Tobias Krull, MdL - CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien

Diskussion zum Thema Pflege im Saalekreis

Termine

27. Dezember 2024 - 11:00 Uhr
Entzündung Chanukka-Lichter
Magdeburg
9. Januar 2025 - 10:00 Uhr
Ausschuss für Inneres und Sport
Magdeburg
10. Januar 2025 - 9:30 Uhr
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Magdeburg
12. Januar 2025 - 0:00 Uhr
Winterklausur der CDU-Landtagsfraktion
Stolberg

Aktuelles

CDU Stand beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel

Viel Engagement für den guten Zweck

Die vorweihnachtliche Zeit ist auch von vielen Aktionen für den guten Zweck geprägt. Mir war es vergönnt an mehreren dieser Termine teilhaben zu können. So war ich am Dienstag dabei, als das Heeresmusikkorps Hannover in der Magdeburger Johanniskirche ein Benefizkonzert gab. Die Einnahmen, mehr als 4.600 Euro, wurde zu Gunsten der Kindertageseinrichtung Martin-Stift gesammelt. Eine Einrichtung die schon seit vielen Jahren mit der Korvette MAGDEBURG der Deutschen Marine, und dem entsprechenden Freundeskreis, verbunden ist. Dieser Freundeskreis hat am Freitag einen neuen Vorstand gewählt, diesem gehöre ich weiter als Beisitzer an.

Am Freitag fand auch das diesjährige Stadtfelder Weihnachtsspektakel statt. Der CDU-Ortsverband Mitte war mit einem Stand vor Ort präsent. Zu Gunsten des Vereins schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. wurde dort Bratapfelglühwein, und heißer Apfelsaft als alkoholfreie Alternative, gegen eine Spende abgegeben. Die Kooperation zwischen dem Verein und der Magdeburger Union ist schon langjährig und wird hoffentlich weiterbestehen. Mehr Infos zum Verein unter https://kinderkleeblatt.de/.

Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule Thomas Mann besuchten am Montag den Landtag. Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Falko Grube (SPD) stellte ich mich der einstündigen Befragung. Abends fand dann noch die Mitgliederversammlung des Rotary-Club Otto-von-Guericke statt.

Am Dienstag tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und am Abend der CDU-Kreisvorstand. Bei einer Demonstration zum Thema Zukunft der Eingliederungshilfe habe ich an diesem Tag das Wort ergriffen. Für mich ist klar, wir brauchen hier Verlässlichkeit für alle Menschen in diesem Bereich.

Online war ich dabei als die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Mittwoch zu einem digitalen Fachgespräch „Stadtwerke“ eingeladen hatte. Die Stadtwerke sind wichtige Akteure vor Ort, gerade auch als Arbeitgeber und Auftraggeber für die lokale Wirtschaft.

Einen Tag später begleitete ich die Einweihung einer neuen Multifunktionssportüberdachung mit Photovoltaik an der Otto-von-Guericke Universität. Außerdem ging es noch zum Ältestenrat zur Vorbereitung der kommenden Landtagssitzung.

Auf der Agenda am Freitag stand die feierliche Zeugnisausgabe und Verabschiedung der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst des Staatlichen Seminars für Lehrämter Magdeburg. Die Festansprache hielt der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL. So wie er wünsche ich mir, dass alle 79 Absolventinnen und Absolventen ihre berufliche Zukunft in Sachsen-Anhalt sehen. Im Verlauf des Tages ging es dann noch zur Mitgliederversammlung des KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt. Dort wurde ich zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Den Samstag verbrachte ich unter anderem beim Adventssingen, welches der Chorkreis Magdeburg Börde im Rahmen des Adventsmarktes in der Kulturfestung Mark organisiert hatte. Gerne habe ich dort auch ein kleines Grußwort gehalten. Weiter ging es dann noch zum Adventsmarkt bei der Freiwilligen Feuerwehr Prester. Dieser war wirklich liebevoll gestaltet.

Tobias Krull als Servicekraft bei der Weihnachtstafel

Netzwerk gegen Kinderarmut, Ausschusssitzungen und Sprechertagung

Am Montag fand die zweite Jahrestagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut statt. Dort werden parteiunabhängig Vorschläge zur Verbesserung der Situation erarbeitet. Auch wenn die Vorschläge unterschiedlich sind, ihnen gemeinsam ist der feste Wille, allen Kindern und Jugendlichen im Land gute Startchancen in ein selbstbestimmtes Leben zu eröffnen. Mehr Informationen zum Netzwerk unter Netzwerk gegen Kinderarmut.

In dieser Woche tagten der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, aber auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Beim erstgenannten Ausschuss stand unter anderem der Beschluss zur Verwendung der Bundesmittel im Rahmen der Kinderbetreuung in Krippe, Kita und Hort auf der Tagesordnung. Insgesamt sehe ich weiterhin Reformbedarf beim Kinderförderungsgesetz, insbesondere im Sinne verbesserte Rahmenbedingungen für die Fachkräfte. Im Innenausschuss am folgenden Tag ging es um die Beratungen zum Doppelhaushalt 2025/26 sowie um die Zukunft des Spitzensports in unserem Land.

Am Freitag ging es für mich nach Berlin. Auf Einladung der Katharina Senge, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, fand dort die Tagung der integrationspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen statt. Neben Fragen der gesteuerten Zuwanderung, der Gestaltung der humanitären Hilfe ging es auch konkret darum, wie Integration vor Ort gestaltet werden kann. Wichtig ist das Thema weder zu dramatisieren noch schön zu reden. Sondern darum die Probleme und Herausforderungen offen anzusprechen und umsetzbare Lösungen zu erarbeiten.

Auf Einladung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Sachsen-Anhalt und der Klima Union e.V. habe ich am Montag zum Thema „Soziale Folgen des Klimawandels“ mitdiskutieren können. Am folgenden Tag ging es nach Halle/Saale. Unteranderem mit der CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Kerstin Godenrath MdL habe ich dort den Reformbedarf des Kinderförderungsgesetz besprochen. Zuvor war ich dabei, als die Preisträgerinnen und Preisträger eines Mal- und Zeichenwettbewerbs für Grundschülerinnen und Grundschüler ausgezeichnet wurden. Zwölf ihrer Werke sind nun Teil eines Kalenders.

Am Mittwoch fand nicht nur die Sitzung des Sozialausschusses statt, sondern auch die Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel statt. Als Servicekraft habe ich diese tolle Aktion sehr gerne unterstützt. Danach ging es zur gemeinsamen Weihnachtsfeier mehrerer Magdeburger CDU-Ortsverbände. An diesem Tag hat mich Cornelius Wohlgemuth begleitet. Er wollte sich einen Eindruck über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten verschaffen. Ich hoffe dies ist gelungen.

Schüler des Ökumenischen Domgymnasiums Magdeburg konnte ich am Donnerstag zu einem Meinungsaustausch begrüßen. Außerdem ging es noch zu Glühweinaktion für den guten Zweck, die alljährlich gemeinsam von der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg durchgeführt wird. Am Abend tagte die Mitgliederversammlung des Vereins Floris Pax, der sich zum Ziel gesetzt hat ein Friedensdenkmal in der Landeshauptstadt zu errichten.

Am Nikolaustag habe ich dann eine langjährige Tradition fortgesetzt und eine kleine Spende an die Magdeburger Bahnhofsmission übergeben. Die Arbeit dieser ökumenischen Einrichtung find ich extrem wichtig. Die CDU-Landtagsfraktion veranstaltete am Samstag eine Ehrung für ehrenamtlich Tätige.

Aus meinem Wahlkreis hatte ich hierfür Thomas Stieghahn von der Theaterkiste Magdeburg vorgeschlagen. Die Theaterkiste Magdeburg bringt mit ihrem Kulturzentrum Guck mal neue Impulse für die Leben in Ostelbien. Zum Abschluss des Tages ging es dann noch zum Adventsglühen nach Randau-Calenberge. Ein sehr liebevoll gestalteter Adventsmarkt.

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL bei seiner Rede auf der Landesvertreterversammlung

Wieder viel unterwegs

Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. Am Montagvormittag gab es einige Videokonferenzen. Dann ging es zu einer Aktion im Rahmen des Tages gegen Gewalt an Frauen und im Anschluss zur Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion ging. Weiter ging es zur Verabschiedung von Klaus-Dieter Schinkel als kaufmännischer Vorstand der Pfeifferschen Stiftungen. Die Pfeifferschen Stiftungen sind einer der größten diakonischen Einrichtungen in unserem Bundesland. Die Zusammenarbeit mit Herrn Schinkel habe ich immer als sehr vertrauensvoll und konstruktiv wahrgenommen. Danke dafür und seine Arbeit im Sinne des diakonischen Gedankens.

Am Dienstag nahm ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion an der Auszeichnungsveranstaltung des Ministeriums für Inneres und Sport zur Ehrung für das kommunale Ehrenamt teil. Das funktionieren unseres Gemeinwesens ist ohne Ehrenamt undenkbar. Daher ist es absolut richtig immer wieder auf die Tatsache hinzuweisen und die ehrenamtlich Aktiven zu ehren.

Der Mittwoch startete mit einer Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt 2025/26. Dieser bildet die finanzielle Basis für die Umsetzung unserer politischen Vorstellungen. Danach hatte ich die Gelegenheit mich mit Soldatinnen und Soldaten aus Weißenfels auszutauschen. Als Reservist und Staatsbürger gehört für mich die „Truppe“ in die Mitte der Gesellschaft. Am Abend nahm ich auf Einladung des Verbandes der Ersatzkrankenkassen an einem Fachgespräch unter dem Titel „Ein Sprung in die Zukunft – Der digitale Rettungsdienst und die Rolle des Telenotarztes“ teil. Mehr dazu unter https://www.vdek.com/LVen/SAH/Politik/Termine.html.

Im Rahmen einer Kampagne zu geforderten Verbesserungen beim Kinderbetreuungsgesetz habe ich am Donnerstag 500 Postkarten aus der Kita „Beimskinder“ erhalten. Danach ging es zur Feststunde zum 70jährigen Bestehen der Wohnungsbaugenossenschaft Magdeburg. Die Genossenschaften und kommunalen Wohnungsgesellschaften sind wichtige Säulen bei der Versorgung der Menschen mit bezahlbarem Wohnraum. Die Neuwahl des Vorstandes beim Ortsverband Olvenstedt habe ich am Donnerstag leiten dürfen. Herzliche Glückwünsche an alle Gewählten, insbesondere an den wiedergewählten Vorsitzenden Vincent Schwenke.

Das Sachsen-Anhalt ein Flächenland ist, habe ich wieder mal am Freitag erfahren. Mein erster Termin führte mich nach Quedlinburg zu Gesprächen beim Harzklinikum. Infos zu diesem Termin findet man unter https://harzklinikum.com/neues/gesundheitspolitische-sprecher-der-regierungsfraktionen-informieren-sich-im-harzklinikum-im-landkreis-harz-sachsen-anhalt/. Danach ging es nach Halberstadt. Anlass war das 15jährige Bestehen der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte. Dieser Werkstatträte sind die Vertretung der Menschen die in Behindertenwerkstätten arbeiten. Ich bekenne mich klar zur Notwendigkeit und zur Zukunft der Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Danach ging es nach Naumburg. In der dortigen Jugendherberge tagten der Verwaltungsrat und das Präsidium des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt.

Nach Zerbst ging es am Samstag, der Anlass war die Landesvertreterversammlung der CDU Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landesliste für die kommende Bundestagswahl sein. Getreu dem Wahlslogan der Bundes-CDU „Wieder nach vorne“ wollen wir als CDU in unserem Bundesland unseren Beitrag dazu leisten, dass unser Land wieder besser dasteht und die Wirtschaft in Schwung kommt. Das ist die Voraussetzung für eine dauerhaft funktionierenden Sozialstaat.

Landtag, Bundeswehr und mehr

Am Mittwoch und Donnerstag fand die Novembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Auf der Tagesordnung standen mehrere Aktuelle Debatte, unter anderem zum Öffentlichen Rundfunk oder zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich zur eine Großen Anfrage zu Rente gesprochen. Für mich ganz klar, wer lebenslang gearbeitet hat, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, sollen im verdienten Ruhestand eine Rente über dem Niveau der Grundsicherung erhalten. Diese Rede war auch ein kleines persönliches Jubiläum. Ich komme jetzt, wahlperiodenübergreifend, auf 250 Landtagsreden. Alles selbst geschrieben.

Termine am Rande der Landtagssitzung waren Gespräche mit zwei Schülergruppen mit neunten Klassen der IGS „Regine Hildebrandt“, der parlamentarische Abend der Deutschen Automatenwirtschaft und ein parlamentarisches Frühstück des Kompetenzzentrums für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendarbeit. Zusätzlich gab es noch eine Aktion des Landesfrauenrates zum Aktionstag Gegen Gewalt an Frauen.

Diese Woche gab es auch zwei Termine im Zusammenhang mit der Bundeswehr. Am Montag wurde Oberst Bernd Albers aus seinem Amt als Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt verabschiedet. Fast vier Jahre hat er diesen Posten ausgeübt und ich kann die Zusammenarbeit mit Ihm nur als sehr angenehm und vertrauensvoll bezeichnen. Ein großer Dank für seine außergewöhnlichen Leistungen, die auch mit der Verleihung des Ehrenkreuzes der Bundeswehr in Gold gewürdigt wurde. Dank auch an seine Gattin, die häufig auf ihren Mann verzichten musste. Sein Nachfolger im Amt wird Oberst Thorsten Alme. Am Samstag ging es zur Tagung des Landeskommandos Sachsen-Anhalt mit den Mandatsträgern des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr. Die Reserve ist der Rückhalt für die aktiven Truppe und unverzichtbar im der Landes- und Bündnisverteidigung.

Am Montag gab es ein Online-Treffen der kommunalpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen aus Bund und Ländern. Abends ging es dann zur erweiterten Landesvorstandssitzung der CDU Sachsen-Anhalt.

Den ersten Kommunalkongress des Bundesministeriums des Inneren besuchte ich am Dienstag. Außerdem gab es noch einen Empfang im Landtag für die neue Landesdatenschutzbeauftragte Maria Christina Rost.

Gemeinsam luden die Liga der Freien Wohlfahrtspflege im Land Sachsen-Anhalt e.V. und die Landesarbeitsgemeinschaft der privaten Leistungserbringer Sachsen-Anhalt zu einem Pflegepolitischen Gespräch am Freitag ein. Aus meiner Sicht ist eine Reform der Pflegeversicherung unausweichlich.

Außerdem besuchte ich am Samstag noch eine Übung des Technischen Hilfswerks im Magdeburger Wissenschaftshafen. Danke den THW-Helferinnen und -Helfer für ihren Einsatz.

Kongress-kommunal der Kommunalpolitischen Vereinigung

Abwechslungsreiche Tage

Meine Arbeitswoche startete mit dem Besuch einer Veranstaltung zum 20jährigen Jubiläums des Familienprojekts ELAN der DRK Sachsen-Anhalt. Hier werden Familien dabei unterstützt, sich den Herausforderungen des Alltags besser stellen zu können. Weiter ging es dann zur Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt. Danach ging es für mich zu einer Diskussionsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zu den Auswirkungen der US-Präsidentenwahl auf das transatlantische Verhältnis. Hier findet man das vollständige Video https://www.youtube.com/watch?v=g282EwDkRnQ. Den Abschluss des Tages bildete eine Veranstaltung zum Thema „Woher kommt der Judenhass von HAMAS und Hisbollah“. Für mich ist klar, dass es keine Toleranz für Antisemitismus geben darf. In diesem Sinne war es ein schreckliches Gefühl erfahren zu müssen, dass die Kränze die in Erinnerung an die Opfer der Reichspogromnacht am Denkmal für die Alte Synagoge niedergelegt worden durch Vandalismus zerstört worden.

Am Dienstag tagten wie üblich die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt., bevor am Abend der Kreisvorstand der CDU Magdeburg sein monatliches Treffen abhielt. Und hier gab es eine ganze Menge zu besprechen. Insbesondere natürlich den anstehenden Bundestagswahlkampf.

Zu einem parlamentarischen Frühstück der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung ging es am Mittwoch früh. Thema war wir den Übergang von Hauptschülerinnen und Hauptschülern in die Ausbildung verbessern können. Neben den Jugendlichen ohne Schulabschluss unterliegt dieser Personenkreis, dem größten Risiko keinen Berufsabschluss absolvieren zu können. Weiter ging es mit unterschiedlichen Gesprächen bevor ich nach Dessau-Roßlau reiste. Dort gab es den Auftakt für die Veranstaltungsreihe „Medizin und Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion. Dort wurde diskutiert, wie die Versorgung mit medizinischen und pflegerischen Leistungen gesichert und verbessert werden kann.

Am Donnerstag folgte ich der Einladung des Familienhauses Magdeburg zur Teilnahme an einem Familienfrühstück. Dort konnte ich über meine Arbeit als Abgeordneter berichten und dann mit den Anwesenden die unterschiedlichsten Themen diskutieren. Danke für diese Möglichkeit zum Austausch. Im Verlaufe des Tages folgte ich der Einladung der BARMER Sachsen-Anhalt zu einem Forum zum Thema Nachhaltigkeit im Gesundheitswesen.

Der Freitag begann für mich mit einem Besuch in der Kita St. Sebastian. Aus Anlass des bundesweiten Vorlesetages überbrachte ich eine kleine Bücherspende. Es wurde auch ein Termin zum Vorlesen in der Einrichtung vereinbart. Danach ging es ab zum Bahnhof. Ziel meiner Reise war Bielefeld. Dort fanden vom Freitag bis Samstag der Kongress-kommunal bzw. die Bundesvertreterversammlung der kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU statt. Er stand unter dem Titel „Solide Kommunalfinanzen“. Neben Diskussionen im größeren Kreis gab es auch diverse Fachforen. Zahlreiche Gäste besuchten die Veranstaltung. Darunter die CDU-Generalsekretär Carsten MdB Linnemann, seine Stellvertreterin Christina Stumpp MdB, der Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion NRW Thorsten Schick MdL sowie der Ingbert Liebing, vom Verband der kommunalen Unternehmen. Um nur einige zu nennen. Bei der Bundesvorstandswahl wurde der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB mit 98 Prozent Zustimmung in seinem Amt bestätigt. Auch Heike Brehmer MdB aus unserem Bundesland wurde mit einem sehr guten Ergebnis in ihrem Amt als eine von sieben stellv. KPV-Bundesvorsitzenden wiedergewählt.

Am Sonntag nahm ich an einer Gedenkveranstaltung im Landtag, und der anschließenden Kranzniederlegung auf dem Magdeburg Westfriedhof, teil. Anlass war der Volkstrauertag der an die Opfer von Krieg, Gewalt und Unterdrückung erinnert.

Interview im MDR zum Thema Verkehrssicherheit

Eine Woche für die Geschichtsbücher

Diese Woche war nun wahrlich nicht ereignislos. Mit der Wahl von Donald Trump zum 47. US-Präsidenten dachte ich, dass die politische Meldung dieser Woche feststehen würde. Dann kam es zum Ampel aus in Berlin. Die selbsternannte Fortschrittskoalition hatte die Gemeinsamkeiten aufgebraucht. Der anstehende Wahlkampf, egal welcher Wahltermin es jetzt genau wird, wird eine echte Herausforderung. Gerade weil die Gefahr besteht, dass Populisten die aktuelle politische Stimmung für sich nutzen könnten. Die echte Arbeit fängt dann an, wenn eine neue unionsgeführte Bundesregierung die anstehenden Probleme angehen muss. Die Herausforderungen sind vielfältig, nicht zuletzt in der Wirtschaftspolitik, in Fragen der sozialen Sicherheit und in der Außen- und Verteidigungspolitik. Die nächste Zeit wird in dieser Hinsicht sehr intensiv werden.

Auch für die Magdeburger Geschichtsbücher gab es in dieser Woche etwas zu verzeichnen. Der Städtepartnerschaftsvertrag zwischen Kiryat Motzkin, vertreten durch Bürgermeister Tziki Avisar, und Magdeburg, vertreten durch die Oberbürgermeisterin Simone Borris, wurde unterzeichnet. Neben Lea Piterman Ganor aus Kiryat Motzkin hatte ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der DIG – Deutsch-Israelische Gesellschaft die Gelegenheit bei der Festveranstaltung zu dürfen. Ich wünsche mir eine lebendige Partnerschaft zwischen den Menschen der beiden Städte. Weitere Termine an diesem Wochenende war auch das Gedenken zur Reichspogromnacht und ein mehrsprachiger Stolpersteinrundgang.

Außerdem feierte in dieser Woche die Deutsche Verkehrswacht ihr 100jähriges Bestehen in Berlin. Aus diesem Anlass war ich in dieser Woche in der Bundeshauptstadt. Die Arbeit im Sinne der Verbesserung der Verkehrssicherheit für alle war, ist und bleibt wichtig. Gerade auch in Sachsen-Anhalt.

Des Weiteren tagten in dieser Woche der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Inneres und Sport. Beim ersten gab es unter anderem eine umfangreiche Anhörung zur Situation der pflegenden Angehörigen. Beim zweiten unter anderem die Einbringung des Doppelhaushalts 2025/2026.

Weitere Termine waren unter anderem Sitzungen der Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie eine Online-Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU-Sachsen-Anhalt.

Mit Studierenden der Zahnmedizin im ungarischen Pécs

International und National unterwegs

Von Sonntag bis Mittwoch besuchten Mitglieder der Arbeitsgruppen Wissenschaft, Energie, Klima und Umwelt sowie Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Ungarn. Es gab Gespräche mit der Konrad-Adenauer-Stiftung vor Ort, der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Handelskammer, der Deutschen Botschaft und dem Goethe Institut Budapest. Außerdem ging es zur Universität Pècs. Dort werden über ein Stipendienprogramm der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt angehende Zahnmediziner ausgebildet, die später in unserem Bundesland arbeiten sollen. Ich war wirklich beeindruckend über die dortigen Ausbildungsbedingungen. Auch die Gespräche mit den Studentinnen und Studenten die dort studieren bestätigen meinen positiven Eindruck. Wir sollten als Sachsen-Anhalt die Chance nutzen hier einen weiteren Baustein zur medizinischen Versorgung in unserem Land zu realisieren. Zum Beispiel mit einem landeseigenen Stipendienprogramm für den angehenden ärztlichen Nachwuchs.

Am Ende der Woche, genauer gesagt am Sonntag, ging es nach Hamburg. Dort gab es das Sprechertreffen der kinderschutzpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen. Das Thema Kinderschutz ist mir in meiner, auch politischen Arbeit, sehr wichtig. Mehr zu den Ergebnissen der zweitägigen Tagung dann in der kommenden Woche.

Weitere Termine in dieser Woche waren Gespräche mit zum Thema Kinderfördergesetz sowie weitere Bürgeranliegen.

Tobias Krull bei einer Rede auf dem Domplatz

Doppelhaushalt, Eingliederungshilfe und Deutschlandtag

Von Mittwoch bis Freitag fand die Oktober-Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Der Schwerpunkt war die Einbringung des Entwurfs des Doppelhaushalts für die Jahre 2025 und 2026. Insgesamt geht es um ein Finanzvolumen von mehr als 30 Milliarden Euro. Trotz dieser großen Summe gilt es bei den Ausgaben Prioritäten zu setzen. Bereits heute kann man feststellen, dass nicht alle Wünsche mit entsprechenden Finanzmitteln untersetzt werden können. Es stehen schwierige und herausfordernde Haushaltsberatungen in der kommenden Zeit an. Ich selbst habe für die CDU-Landtagsfraktion zu einer aktuellen Debatte zum Thema des Anstiegs der Krankenkassenbeiträge gesprochen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-ursachen-fuer-kostensteigerungen-bei-krankenversicherungen-klar-benennen/. Damit komme ich auf 249 Landtagsreden für meine Fraktion.

Am Donnerstag fand auch eine große Demonstration auf dem Domplatz statt. Anlass waren die Kündigung des Landesrahmenvertrages für die Eingliederungshilfe. Also für die staatlichen Unterstützung für Menschen mit Behinderung. Die geplanten Änderungen dürfen nicht dazu führen, dass die Menschen mit Behinderung eine Leistungsverschlechterung erleben. In diesem Sinne habe ich mich für faire Verhandlungen ausgesprochen.

Das höchste Gremium der Jungen Union Deutschlands, der Deutschlandtag, fand vom 25. bis 27. Oktober in Halle/Saale statt. Getreu dem Motto „Einmal JU, immer JU“ habe ich diesen am Samstag besucht. Der Parteinachwuchs in der Union ist extrem engagiert und mir ist nicht bange um die Zukunft der CDU/CSU was diesen Aspekt angeht.

Weitere Termine in dieser Woche waren unteranderem die Sitzung des Beirates für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit, die Verleihung des Eike-von-Repgow-Preises und des Eike-von-Repgow-Stipendiums und der parlamentarische Abend des Deutsch-Roten-Kreuzes. Außerdem habe ich noch an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Landesarmutskonferenz teilgenommen.

Die CDU Siegermannschaft beim diesjährigen Städteachter

Unterwegs im Land, sportlich aktiv und große Ehre

Diese Woche war ich wieder im Landtag unterwegs. So ging es am Montag, auf Einladung meiner Landtagskollegin Xenia Kühn, nach Stendal. Dort besuchten Mitglieder der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Gesundheit der CDU-Landtagsfraktion unter anderem die Lebenshilfe Stendal und die Roland-Apotheke. Auf Einladung meines Kollegen Siegfried Borgwardt ging es dann mit der AG Inneres und Sport am Freitag nach Bad Schmiedeberg. Dort befindet sich der Sitz der Diensthundeführerschule. Dort werden nicht nur Spürhunde für die Polizei Sachsen-Anhalt ausgebildet, sondern auch für anderen Polizei- und Justizbehörden. Wirklich sehr beeindruckend welches Leistungsvermögen die Vierbeiner immer wieder unter Beweis stellen. Auch die Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, begleitete den Besuch.

Der 32. Städteachter Magdeburg-Halle fand am Sonntag statt. Dort gibt es traditionell auch ein Ruder-Rennen zwischen den Landtagsfraktion von CDU und SPD. Nach diversen Trainings ging die Mannschaft der CDU-Landtagsfraktion voll Zuversicht in diesen sportlichen Wettstreit. Nach einem spannenden Rennen gelang dem CDU-Ruderboot der Sieg. Damit konnte der Vorsprung der CDU bei diesem sportlichen Vergleich weiter ausgebaut werden. Danke der SPD für den fairen Wettkampf.

Am Samstag fand der diesjährige Orientierungslauf der Kinder- und Jugendfeuerwehren Magdeburg statt. Insgesamt 22 Mannschaften stellten sich dem Wettbewerb. Seit vielen Jahren bin ich regelmäßiger Gast bei Veranstaltungen des Feuernachwuchses. Umso überraschter war ich, als ich am Samstag vor der eigentlichen Siegerehrung nach vorne gerufen wurde. Dort erhielt einen Ehrenbrief des Jugendfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt als Dank für mein Engagement. Eine wirklich große Ehre, für die ich sehr dankbar bin.

Weitere Termin in dieser Woche waren die Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion, die Ehrenamtsveranstaltung der CDU-Landtagsfraktion für Schöffen und ehrenamtliche Ortsbürgermeister/Bürgermeister sowie die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Außerdem war ich zu Gast bei der Herbsttagung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt und bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte.

Bei der Diskussion zum Thema ein Jahr nach den Anschlägen der Hamas

Jüdisches Leben, Berlin und Fördermittelübergabe

Am 07. Oktober wurde offiziell die Ausstellung „Zwischen Erfolg und Verfolgung – Jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“ eröffnet. Diese zeigt auf dem Domplatz 17 Silhouetten von Sportlerinnen und Sportlern. Das Spektrum reicht dabei von Menschen die wegen ihrer jüdischen Herkunft verfolgt, teilweise auch ermordet wurden. Bis hin zu Sarah Poewe, die als erste jüdische Sportlerin aus Deutschland im Jahr 2004 eine olympische Medaille gewann. Eine eindrucksvolle Ausstellung die ohne Eintritt besucht werden kann. Mehr Infos unter https://juedische-sportstars.de/. In Magdeburg wird sie bis zum 10. November zu sehen sein. Es handelt sich um ein gemeinsames Projekt der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, der Friedrich-Ebert-Stiftung und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG). Als deren DIG-Vorsitzender habe ich bei meiner Begrüßung natürlich auf den ersten Jahrestag der schrecklichen Anschläge der Hamas abgehoben. Israel hat ein Selbstverteidigungsrecht, es geht um Solidarität mit der israelischen Bevölkerung. Am nächsten Abend habe ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt zum Thema „Jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt: 1 Jahr nach dem Großangriff der Hamas auf Israel“ mitdiskutiert. Diese Veranstaltung ist online verfügbar unter https://www.youtube.com/watch?v=dfA9VknaKXU .

Am Mittwoch ging es für mich nach Berlin. Dort veranstaltete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Kommunalkonferenz. Als kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt nahm ich an dieser teil. In den Kommunen erleben die Menschen unmittelbar die Auswirkungen politischer Entscheidungen. Daher ist der Dialog mit kommunalen Vertreterinnen und Vertreter durch nichts zu ersetzen. Am Abend nutzte ich die Gelegenheit in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt an einer Veranstaltung zum Magdeburger Recht teilzunehmen.

Am Dienstag war ich dabei als der Staatssekretär Klaus Zimmermann an den Vertreter des Vereins BSV 79 Magdeburg einen Fördermittelbescheid für die Erneuerung der Flutlichtanlage übergeben könnte. Der Verein verfügt über eine sehr aktive Kinder- und Jugendarbeit. Wirklich gut angelegtes Geld zur Förderung des sportlichen Nachwuchses.

Weitere Termine in dieser Woche war der symbolische Spatenstich für das neue Zentralklinikum des Universitätsklinikum Magdeburg. Sicher ein Vorhaben mit großer Wirkung in vielerlei Hinsicht. Außerdem gab es eine Online-Sitzung zum Thema legales Glücksspiel und die Bekämpfung des illegalen Glücksspiels. Ich besuchte den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg und der Vorstand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG tagte online.

In dieser Woche habe ich auch zwei Pressemitteilungen herausgeben. So zur Einführung eines Telemedizinischen-Netzwerkes, welches ich ausdrücklich begrüße (Krull: Telemedizin-Netzwerk ist richtiger Schritt – weitere Reformen müssen folgen – CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt (cdufraktion.de)) und zu den Plänen einer Prämie für Bürgergeld-Empfänger die eine Arbeit aufnehmen. Diese lehne ich ab. Mehr unter Krull: Selbstverständlichkeit braucht nicht belohnt zu werden – CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt (cdufraktion.de).

Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit

Am 03. Oktober können wir den Tag der Deutschen Einheit feiern. Auch wenn wir das bereits zum 34mal tun, bleibt doch die Frage ob die Deutsche Einheit wirklich schon vollendet ist. Aus meiner Sicht gibt es noch viel zu tun. Ich bin froh Menschen aus allen Teilen Deutschlands zu meinen Freunden zählen zu können, ebenso glücklich das meine Söhne die deutsche Teilung nur als Teil unserer Geschichte kennenlernen werden. Gleichzeitig muss ich feststellen, dass ich das Gefühl habe, dass das gegenseitige Verständnis zwischen Menschen aus den sogenannten alten Bundesländern und den „neuen“ zurückgeht. So werden die Wahlergebnisse bei den letzten drei Landtagswahlen als ostdeutsches Phänomen kommentiert, ohne ausreichend zu berücksichtigen das hier vor allem bundespolitische Entwicklungen massiv die Wahl beeinflusst haben. Vielleicht liegt das auch an mangelnder Ortskenntnis. Während gefühlt alle „Ostdeutschen“ in den alten Bundesländern mind. einen Urlaub verbracht haben, gilt das umkehrt wohl nicht. Nehme ich einmal Berlin, Leipzig und Dresden heraus, ist der Besuch einer ostdeutschen Stadt wie zum Beispiel Magdeburg, Haldensleben oder Naumburg nicht im Regelfall auf der Liste für Städtetrips für „Westdeutsche“. In diesem Sinne wünsche ich mir eine Vollendung der inneren Einheit Deutschlands. Gegenseitiges Verständnis und die Toleranz Unterschiede anzuerkennen. Denn diese Unterschiede machen den Austausch doch häufig erst richtig interessant.

Termine in dieser Woche führten mich unter anderem nach Burg. Dort fand der Unterstellungswechselappell Logistikregiment 1 statt. Mit der neuen Struktur werden die logistischen Fähigkeiten der Bundeswehr zusammengefasst und gestärkt. Ohne eine leistungsfähige Logistik ist eine moderne Armee nicht denkbar. Allen Angehörigen der Bundeswehr dank für ihren Dienst für unser Land. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung habe ich das Thema „Der Terrorismus als Gefahr für Deutschland und Sachsen-Anhalt – Wie gerüstet sind wir?“ mitdiskutiert. Wir müssen uns den Herausforderungen stellen und die Sicherheitsbehörden stärken. Außerdem habe ich eine CDU-Online Veranstaltung mit dem CDU-Bundesvorsitzenden und Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz MdB verfolgt.

Diskussionsrunde beim Tag der Soziokultur

Quer durchs Land

Diese Woche führten mich meine Termine wieder quer durchs Land. Stationen waren Oschersleben, Bad Dürrenberg, Quedlinburg, Magdeburg, Merseburg und Aschersleben.

Zur Nominierung der/des Kandidatin/en Bundestagswahlkreis Börde/Salzlandkreis ging es am Montagabend nach Oschersleben. Nach der Vorstellung der drei Kandidaten konnte sich bereits im ersten Wahlgang die 26jährige Anna Aeikens durchsetzen. Nach ihrem Studienabschluss, arbeitete sie unter anderem als Büroleiterin einer Abgeordneten im Europäischen Parlament. Vor kurzem ist sie den Weg in die Selbstständigkeit im Bereich der Landwirtschaft gegangen. Herzliche Glückwünsche zur Wahl.

Auf Einladung meines Landtagskollegen Frank Bommersbach ging es am Dienstag nach Bad Dürrenberg zur dortigen Landesgartenschau. Trotz widriger Wetterumstände hat sich der Besuch dort mehr als gelohnt. Gerade im Hinblick auf wichtige Impulse die öffentliche Grünanlagen geben können.

Zu einer Diskussionsveranstaltung zum Tag der Soziokultur ging es für mich am Mittwoch nach Quedlinburg. Für mich ist Soziokultur, egal ob in den Landkreisen oder in den kreisfreien Städten, ein wichtiger Bestandteil der kulturellen Angebote für die Menschen vor Ort. Dabei ist die Öffnung in die Gesellschaft ebenso wichtig, wie ein möglichst barrierefreier Zugang zu den Angeboten.

Im Landtag fand am Donnerstag die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Es gab dort unter anderem eine Anhörung zum Thema Job-Turbo und eine sehr intensive Diskussion zum Thema Eingliederungshilfe. Nach dem Ausschussende ging es zum familienpolitischen Fachgespräch mit den Familienverbänden im Land, zu einer Sondersitzung des CDU-Landesvorstandes und zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt.

Der Landesapothekerverband Sachsen-Anhalt tagte am Freitag und Samstag in Merseburg. Am Freitag habe ich dort als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion an einer Diskussionsrunde teilgenommen. Ein Schwerpunkt war der Entwurf einer Apothekenreform von Seiten des Bundesgesundheitsministeriums. Ich lehne diesen ab, gerade die Idee der Apotheke ohne Apothekerin/Apotheker vor Ort finde ich den falschen Ansatz.

Zur Jahreshauptversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt ging es am Samstag zur Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt nach Aschersleben. Die Stärkung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer ist mir ein wichtiges politisches Anliegen. Danach führte mich mein Weg noch nach Magdeburg, zum Tag der offenen Rathaustür ins Magdeburger Rathaus.

Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion, eine parlamentarische Begegnung des Verbandes der Deutschen Verkehrsunternehmen sowie eine Sitzung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost. Außerdem habe ich bei der Senioren Union Magdeburg zum Thema der drei Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern gesprochen und eine Ausstellungseröffnung im Landtag besucht (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/wertschaetzung-und-freude-an-der-arbeit). Online war ich dabei als der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Hybrid-Format tagten.

Tobias Krull inmitten einer Demonstration auf dem Magdeburger Domplatz

Landtagssitzung und parlamentarische Begegnungen

Am Donnerstag und Freitag fand die Septembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Ein wesentlicher Punkt war eine Regierungserklärung zur Verschiebung des INTEL-Ansiedlungsvorhaben. Natürlich ist diese Nachricht keine erfreuliche. Die Verschiebung bietet die Chance weitere notwendige Schritte in Ruhe vorzubereiten. Alle Maßnahmen sind darauf zu prüfen, ob sie allgemein notwendig sind oder speziell für die Bedürfnisse von Intel zugeschnitten sind. Das gehört zu einer verantwortungsvollen Politik. Ich habe Fragen bei der Regierungsbefragung zur geplanten Apothekenreform des Bundes gestellt. Die bisherigen Pläne dazu lehne ich ab. Des weiteren bin ich zweimal als Berichterstatter, in meiner Funktion als stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport, ans Rednerpult getreten. Außerdem habe ich für die CDU-Landtagsfraktion einmal zum Thema eines gesonderten Alarmierungssystem bei Kindesentführungen gesprochen. Damit komme ich auf 248 Landtagsreden als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.

Am Rande des Plenums gab es zahlreiche parlamentarische Begegnungen. So der parlamentarische Abend der Ärztekammer und der Kassenärztlichen Vereinigung am Mittwoch. Am Donnerstag gab es ein parlamentarisches Frühstück des Bibliotheksverbandes Sachsen-Anhalt. Abends fand der Treffen der Wirtschaft, von IHK und Handwerkskammer, statt. Am nächsten Morgen fand ein parlamentarisches Frühstück bei der BARMER statt. Thema war die Mindestfallzahlen bei der Behandlung von Patienten und Patientinnen in den Kliniken des Landes. Außerdem ging es für mich auf den Domplatz zu einer großen Demonstration zum Thema Kinderförderungsgesetz bzw. zur Situation in Krippe/Kita/Hort. Solche Austausche sind wichtig um Informationen aus unterschiedlichen Quellen und Fachexperten/innen zu erhalten.

Weitere Termine waren am Montag die Sitzungen des Vorstandes der Deutschen Verkehrswacht in Berlin und die erweiterte CDU-Landesvorstandssitzung in Magdeburg. Am kommenden Tag trafen sich die Gremien der CDU-Landtagsfraktion, das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung sowie der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Auf den Domplatz ging es am nächsten Tag zum Landestag „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ und am Nachmittag zum Landesarchiv zu einer weiteren Ausstellungseröffnung. Am Samstag ging es für mich zur Festveranstaltung 60 Jahre FSJ des Deutschen Rotes Kreuzes Sachsen-Anhalt, zum Aktionstag der Magdeburger Verkehrsbetriebe auf dem Bahnhofsvorplatz und zur ersten Kinderschutzgala des Deutschen Kinderschutzbundes Landesverband Sachsen-Anhalt ins Magdeburger MARITIM-Hotel.

Blick aus dem Zug in Richtung Halle(/Saale

2 x Berlin, 2 x Halle/Saale und einmal Stendal

Als Landtagsabgeordneter ist man viel unterwegs. Nicht nur in Sachsen-Anhalt selbst, sondern auch bundesweit, insbesondere in der Bundeshauptstadt Berlin. So ging es für mich am Dienstag nach Berlin, zum Sachsen-Anhalt-Abend in der Landesvertretung unseres Landes dort. Zu meinen Gesprächspartnern an diesem Abend zählten unter anderem Mitglieder der Delta-Besatzung der Fregatte Sachsen-Anhalt. Am folgenden Tag war ich in Berlin unter anderem dabei als die Deutsche Automatenwirtschaft zum Dialog einlud. Mir persönlich ist es wichtig legale Glücksspielangebote, unter Wahrung des Spieler- und Jugendschutzes, so zu gestalten, dass illegale Angebote möglichst wenig Relevanz haben.

Nach Halle/Saale ging es für mich am Mittwochvormittag. Dort hielt die Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt ihre Jahresversammlung ab. Eines wurde ganz deutlich, die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur Krankenhausreform gehen an der Realität vorbei. Zur Regionalkonferenz „Neue Wege in der Pflege“ ging es am Donnerstag ebenfalls in die Händelstadt an der Saale.

Zu einer Abendveranstaltung des Landkreistages im Rahmen der Landkreisversammlung ging es am Donnerstagabend nach Stendal.

Es gab auch zahlreiche Termine in Magdeburg. So am Montag die Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion. Am folgenden Tag fand die Sitzung der CDU-Landtagsfraktion, das Nachbarschaftstreffen des Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr sowie die Vorstandssitzung des Vereins Floris Pax statt. Einer Putzaktion der Magdeburger Freiwilligenagentur im Stadtpark unterstützte ich am Mittwoch. Bei der Auslösung des Probealarms zum bundesweiten Warntag durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang war ich am Donnerstag dabei. Die Feierstunde zum 30jährigen Bestehens der .lkj) – Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt e. V. besuchte ich am Freitag.

Am Samstag gab es dann mehrere CDU-Versammlungen. So zur Aufstellung der Bewerberin bzw. des Bewerbers der CDU für den Bundestagswahlkreis Magdeburg-Schönebeck. Dabei konnte sich der Bundestagsabgeordnete Tino Sorge durchsetzen. Bei den Wahlen zu verschiedenen CDU-Gremien konnte ich jeweils gute Ergebnisse erzielen. Vielen Dank für das ausgesprochene Vertrauen. Zum Abschluss des Tages ging es noch zur Magdeburger Freiwilligenagentur wo ich ein Kinderbuch für die neuen Bücherkisten abgab. Mehr zu dieser Aktion unter www.magdebuch.de.

Die Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion

Ausschüsse, Rotarier und mehr

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Zur umfangreichen Tagesordnung gehörte auch eine Anhörung zum Thema Vier-Tage-Woche. Mehr als ein Dutzenden Anzuhörende beleuchteten das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven. Aus meiner Sicht darf es hier keine gesetzlichen Vorgaben geben. Es bleibt eine Verhandlungssache zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Am nächsten Tag fand die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Dort gab es unter anderem ein Gespräch mit der neuen Landesdatenschutzbeauftragten Maria Christina Rost.

In dieser Woche gab es am Montag das Treffen des Rotary Clubs „Otto von Guericke“. Am Mittwoch hatte ich Gelegenheit bei einem Rotary Club in Berlin einen kleinen Vortrag zum Thema Sachsen-Anhalt zu halten und am Samstag gab es ein Strategiemeeting des Rotary Clubs dem ich angehöre. Mehr Infos unter https://magdeburg-otto-von-guericke.rotary.de/.

Die Woche startete mit dem Besuch der Willkommensveranstaltung der Teilnehmerinnen und Teilnehmern der FSJ Kultur in Magdeburg. Danach besuchte ich die Festveranstaltung zum 10jährigen Bestehen des Bildungszentrums für Gesundheitsberufe. Im Anschluss ging es in die Nordpark Apotheke wo ich mich mit dem Präsidenten der Landesapothekerkammer Jens-Andreas Münch und der Geschäftsführerin derselben, Michaela Gbur, zur aktuellen Lage der Apotheken verständigte. Mehr dazu unter Apothekerkammer Sachsen-Anhalt – Apothekerkammer im Gespräch mit CDU-Gesundheitspolitiker: Notfall-Gesetz schafft unnötige Doppelstrukturen (ak-sa.de) . Außerdem tagte der Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

Am Dienstag trafen sich die Gremien der CDU-Landtagsfraktion. Ich war dabei als der Olympiasieger Lukas Märtens mit einer Platte auf dem auf dem Sport Walk of Fame geehrt wurde. Er ist in mehrfacher Hinsicht ein echtes Vorbild. Im Landtag fand eine Feierstunde zu 35 Jahre Friedliche Revolution statt (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/sehnsucht-nach-freiheit-unterschaetzt). Der Abend endete mit einer Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion.

Eine digitale Forschungswerkstatt für Glücksspiel und Gesellschaft besuchte ich am Donnerstag online.

Mit einem Online-Gespräch mit dem Kompetenzzentrum für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe begann der Freitag. Weiter ging es nach Bernburg zur Verabschiedung von Klaus Roth als Vorstand des Stiftung Evangelische Jugendhilfe Dt. Johannis. Er hat als Vorstand über drei Jahrzehnte prägende Arbeit geleistet. Am Abend besuchte ich das Spätsommerfest der Deutsch-Japanischen Gesellschaft.

Den Sonnabend begann ich mit dem Besuch des Landesdelegiertentages der Frauen Union Sachsen-Anhalt. Nach 11 Jahren an der Spitze trat Sabine Wölfer nicht erneut an. An dieser Stelle ihr ganz herzlichen Dank für ihr unermüdliches Engagement. Dem neuen Landesvorstand der Frauen Uniojn Sachsen-Anhalt die besten Wünsche für die zukünftige Arbeit. Weiter ging es zum Sportfest „Down-Sport-in-Magdeburg“. Danke alle Beteiligten die dieses Fest ermöglichen. Am Nachmittag nahm ich an einer Diskussionsrunde teil die im Rahmen des Kulturbrückenfestivals teil. Zum Abschluss ging es zum Sommergrillen der Jungen Union.

Mit Besatzungsmitgliedern der Fregatte SACHSEN-ANHALT auf dem Sachsen-Anhalt-Tag in Stendal

Kopenhagen und Stendal

Vom Sonntag bis Donnerstag war ich als Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung einer Vollausschussreise nach Dänemark, genauer gesagt in die Hauptstadt Kopenhagen, gereist. Jeder Ausschuss hat die Möglichkeit einmal in der fünfjährigen Wahlperiode des Landtags eine solche Bildungsreise zu unternehmen. Das Ziel der Reise wurde speziell ausgesucht, da in Dänemark vor vielen Jahren eine Reform der Krankenhausstruktur auf den Weg gebracht wurde. Daher gehörten zu dem umfangreichen Programm nicht nur Gespräche mit Verantwortlichen, sondern unter anderem auch ein Besuch einer Universitätsklinik. Ebenso gab es Dialoge mit Ministerien, zum Beispiel zum sozialen Sicherungssystem in Dänemark und zum Themenkomplex Migration. Außerdem gab es einen Austausch mit dem deutschen Botschafter in Dänemark, seiner Exzellenz Pascal Hector. Solche Reisen sind Zur Erweiterung des eigenen Horizonts wichtig, solange man Wissen und Erfahrungen in unser Land transferieren kann. Danke allen Menschen die diese Reise mitgestaltet haben.

Vom Freitag bis Sonntag fand in Stendal der Sachsen-Anhalt-Tag 2024 statt. Ich selbst war am Samstag vor Ort. Gleich zum Start habe ich die Betreuung des Standes der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt unterstützt. Dort gab es unter anderem die Möglichkeit einen Überschlagssimulator zu nutzen. Dort kann man lernen sich aus einem Auto zu befreien welches auf dem Dach liegt. Weiter ging es zur sogenannten Blaulichtmeile. Dort habe ich unter anderem Gespräche mit den Angehörigen unterschiedlicher Einheiten der Bundeswehr sowie dem Reservistenverbandes geführt. Weiter ging es dann nach einer kurzen Runde zum Stand der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Dort habe ich nicht nur das Glücksrad mit betreut, sondern vor allem auch zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt.

Tobias Krull bei einer Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt

Landtag, Besuche und Dialoge

Die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause fand am Donnerstag und Freitag statt. Mehr als 30 Tagesordnungsordnungspunkte standen auf der Agenda. So zwei aktuelle Debatten, zu den Themen Olympia und Weltfriedenstag. Ich nutze die Regierungsbefragung um eine Frage zur Gestaltung der Krankenhausstruktur in unserem Bundesland zu stellen. Als stellv. Vorsitzender des Ausschusses Inneres und Sport übernahm ich eine Berichterstattung zu einem Gesetz zu minimalen Änderungen der Landesgrenzen. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich dreimal geredet. So zur Frage wie wir den Missbrauch von Sozialleistungen verhindern können. In meiner zweiten Rede ging es um die Errichtung eines landeseigenen Härtefallfonds für bedürftige Rentnerinnen und Rentner. Beide Anträge wurden so weiteren Beratung in den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie in den Finanzausschuss überwiesen. Die dritte Rede behandelte einen Antrag zur angeblichen queeren Propaganda bei den Olympischen Spiele 2024 in Paris. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 247 Reden.

Der Montag begann für mich mit einem Runden Tisch zum Kinderförderungsgesetz, Außerdem tagte der erweiterte Fraktionsvorstand der CDU-Landtagsfraktion an diesem Tag. Am folgenden Tag hielt ich ein Grußwort bei der Landesdelegiertenversammlung der Senioren Union Sachsen-Anhalt. Am Abend leitete ich die Vorstandswahlen bei der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Magdeburg. Danach gab es ein gemeinsames Grillen der Kreisverbände von FDP und CDU. Zum Abschluss des Tages war ich dann noch kurz bei der Vorstandssitzung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG.

Am folgenden Tag tagte der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie, es fand der parlamentarische Abend des Tourismuswirtschaft statt und der CDU-Ortsverband Mitte traf sich in gemütlicher Runde.

Bevor am Donnerstag der Landtag starte gab es vor dem Landtagsgebäude noch zwei Demonstrationen von Podologen und vom bpa, einem Verband von Unternehmen die soziale Dienste anbieten. Mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Demonstrationen bin ich ins Gespräch gekommen. Zwischenzeitlich ging es zum ersten Sommerforum des Paritätischen und zum Gespräch mit einer Besuchergruppe Selbsthilfe nach Krebs. Abends gab es Sommerbegegnungen der Weidemann-Gruppe sowie der Handwerkskammer Magdeburg.

Die offizielle Einweihung des Block 3 des Müllheizkraftwerkes Magdeburg-Rothensee (MHKW) konnte ich am Freitag erfolgen. Das MHKW spielt in der Ent- und Versorgung der Menschen in der Region Magdeburg, und darüber hinaus, eine große Rolle. Es werden hier nicht nur Abfälle thermisch verwertet, sondern auch Fernwärme produziert.

Am Samstag ging es dann noch zum Tag der offenen Tür bei der Feuerwache Nord und CSD Magdeburg.

Unter der Woche hat mich die Praktikantin Pia Dittmer begleitet. An dieser Stelle ganz herzlichen Dank für die Unterstützung. Ich hoffe ich konnte ihr einen kleinen Einblick in meine Arbeit geben.

Klausurtagung, Ausschussarbeit und mehr

Die Woche startete für mich mit der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion. Diese findet regelmäßige nach der Sommerpause statt. Dort habe ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung unter anderem Ausführungen zu den Themen Krankenhausstruktur und Eingliederungshilfe gemacht. Entsprechend war ich auch bei der Pressekonferenz am Donnerstag zur Vorstellung der Tagungsergebnisse dabei.

Den Sommertreff der Landesregierung besuchte ich am Dienstag, an diesem Tag leitete ich auch die Kreisvorstandssitzung der CDU Magdeburg.

Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Dort stand unter anderem die häusliche Pflege auf der Tagesordnung. Im Vorfeld der Sitzung fand eine Demonstration des bpa statt. Dort sind Unternehmen aus dem Sozialbereich engagiert. Es ging um die finanzielle Lage der Pflegeunternehmen. Mehr dazu unter https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/landtag-sozialausschuss-pflege-demonstration-100.html. Am Rande der Sitzung gab es dann ein kurzes TV-Interview zum Thema Zukunft der Schulsozialarbeit. Im Anschluss an die Sitzung besuchte ich eine Veranstaltung der DAK Gesundheit zum Thema Prävention.

Zu einer Veranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilliigenagenturen unter dem Titel „Dialogforum „Jung. Engagiert. In Sachsen-Anhalt“ ging es am Donnerstag. Zwischenzeitlich war ich live dabei als Wigbert Schwenke zum Vorsitzenden des Magdeburger Stadtrates gewählt wurde. Herzlichen Glückwunsch hierzu. Am Abend diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung das Thema der Verteidigungsfähigkeit Europas. Das ganze Video zu der Veranstaltung findet man unter https://youtu.be/KAtMj1XMzuo?si=mAQ8AOnl4sinct0R.

Am Freitag fand die 1. Jahreskonferenz 2024 des Netzwerkes gegen Kinderarmut statt. Als Mitglied des Sprecherinnen- und Sprecherrates und sozialpolitischer Sprecher meiner Fraktion habe ich dort auch an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Das Thema der Bekämpfung der Kinderarmut steht weiter oben auf meiner politischen Agenda. Bevor es zu den Sommerfesten der Dach-Service Ost GmbH und des Landesverbandes der CDU Sachsen-Anhalt ging besuchte ich noch den Jugendaktionstag des Stadtjugendrings Magdeburg.

Gemeinsam mit der Europaabgeordneten Alexandra Mehnert und dem Stadtrat Stephan Leitel besuchte ich Samstag das Ravelin II. Anlass war das 10 Jahre Bestehen des Sanierungsvereins. Dieser hat mit ganz viel Engagement und Eigenleistung, und mit Unterstützung durch öffentliche Fördermittel, diesen Teil der ehemaligen Festungsanlagen wieder ins Stadtbild geholt. Unsere Stadt war einst eine der stärkten sogenannten Festungsstädte. Danach ging es für mich zum Sommerfest des Vereins schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Die Arbeit dieses Vereins darf ich seit vielen Jahren begleiten. Mehr dazu unter www.kinderkleeblatt.de.

Tobias Krull bei seinem Grußwort beim Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt

Intensive Woche

Der Montag begann für mich bei einer Aktion an der Grundschule „Am Pechauer Platz“ zum Schulstart. Die Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, war vor Ort. Bei einer Geschwindigkeitsmessung gab es diesmal keine Strafzahlungen, sondern bei korrektem Verhalten ein kleines Geschenk und lobende Worte durch Viertklässler. Nach diversen Videokonferenzen ging es dann zur Fördermittelübergabe für die Erweiterung des Spielplatzes in der Motzstraße. Im Rahmen des Neumitgliedertreffens des CDU Magdeburg konnte ich mich als Kreisvorsitzenden mit Mitgliedern austauschen, die der Union in den vergangenen Monaten beigetreten sind. Solche Austausche sind wichtig um sich selbst und die bisherige Arbeit selbstkritisch zu evaluieren.

Am Dienstag tagten dann diverse Gremien der CDU-Landtagsfraktion. Außerdem hatte ich die Gelegenheit der frischgewählten Europaabgeordneten Alexandra Mehnert zum runden Geburtstag zu gratulieren. Außerdem gab es Gespräche zwischen den Sozialpolitikerinnen und -politiker der Koalitionsfraktionen.

Die Fördermittelübergabe für die Pfeifferschen Stiftungen konnte ich am folgenden Tag begleiten. Rund 30 Millionen Euro sollen in die Verbesserung der Lebensbedingungen für Menschen die dort in Einrichtungen der Altenhilfe- und Eingliederungshilfe leben fließen. Im späteren Verlauf des Tages tagte noch der Vorstand des Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt.

Zu ersten Sitzung nach der Sommerpause traf sich die Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Sport am Donnerstag. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Operationsplan Deutschland. Dieser beschäftigt sich mit den notwendigen Maßnahmen um auf eine Krisensituation schnell reagieren zu können. Außerdem verfolgte ich die Stolpersteinverlegung für Opfer der NS-Diktatur, begleitete einen Termin des CDU-Ortsverbandes Sudenburg/Friedenshöhe beim Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr und besuchte die Festveranstaltung 30 Jahre IG Innenstadt.

Am Freitag gab es einen Austausch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen Sachsen-Anhalt e.V.. An diesem Tag wurde auch die Regenbogenflaggen vor dem Magdeburger Rathaus gehisst und damit der Startschuss zu den CSD-Aktionswochen gegeben. Höhepunkt ist hier sicher der CSD Magdeburg am 24. August. Außerdem ging es noch zum Austausch zum zweiten Wirtschaftscup beim Golfclub Magdeburg sowie zum Sommerfest der CDU Börde. An diesem Tag wurde ich teilweise von Franziska Gerbig vom BVMW begleitet. Sie wollte sich einen Eindruck über die Arbeit eines Abgeordneten verschaffen.

In alter Verbundenheit besuchte ich am Samstag den 33. Landestag des Jungen Union Sachsen-Anhalt der diesmal in der Landeshauptstadt stattfand. Als CDU-Kreisvorsitzender hatte ich die Gelegenheit ein kleines Grußwort zu halten. Einmal JU, immer JU!.

Zur Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion ging es am Sonntag in den Landkreis Mansfeld-Südharz.

Sommerpause geht zu Ende

Diese Woche ging die Sommerpause für mich faktisch zu Ende. So gab es eine Klausurtagung der Arbeitsgruppe der Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion. Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Ostelbien trafen sich zu einem sommerlichen Austausch um sich über die aktuelle Lage austauschen. Gleiches fand beim monatlichen Treff der Jungen Union Magdeburg statt. Bei beiden Terminen stand ich als Gesprächspartner zur Verfügung.

Außerdem besuchte ich den Sommertreff der ehemaligen Europaabgeordneten Karolin Braunsberger-Reinhold sowie den Elbebadetage am Sonntag.

Sitzung des CDU-Ortsverbandes Stadtfeld-West/Diesdorf

Abwechslungsreiche Woche

Diese Woche war sehr abwechslungsreich. Am Montag war ich zu Gast bei der konstituierenden Sitzung des Magdeburger Stadtrates. Über die Ereignisse dort wurde schon umfänglich berichtet. Ich kann nur daran erinnern, dass die Bürgerinnen und Bürger den Stadtrat gewählt haben um sich mit den Herausforderungen für die Stadt zu beschäftigen, und nicht mit sich selbst. In diesem Sinne muss die zukünftige Arbeit gestaltet werden. Weiter ging es dann zum Stammtisch der Europa-Union e.V. Kreisverband Magdeburg.

Am Dienstag war ich dabei als das Zentrum für Mittelalterausstellungen offiziell als An-Institut der Otto-von-Guericke Universität anerkannt wurde. Ein wichtiger Schritt. Nun heißt es weiter daran zu arbeiten, dass Magdeburg sich als Kulturstandort profiliert. Am Abend ging es dann zur ersten Sitzung des neu gewählten Ortschaftsrates Randau-Calenberge. Herzliche Glückwünsche an Günther Kräuter zur Wiederwahl als Ortsbürgermeister und auch den anderen Mitgliedern des Ortschaftsrates zu ihrer Wahl in dieses wichtige Gremium.

Zur Übergabe von Fördermitteln für den Erhalt des Technischen Denkmals Schiffshebewerk Rothensee ging es am Mittwoch. Das Schiffshebewerk ist nicht nur technisch beeindruckend, sondern auch ein Ausweis der Innovationskraft unserer Vorfahren.

Bei einem Online-Austausch der Integrationspolitischen Sprecher der Unions-Fraktionen war ich am Donnerstag dabei. Wichtig ist beim Thema Migration eine ehrliche Benennung der Herausforderungen, der Probleme aber auch Chancen. Am Abend ging dann noch zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Stadtfeld-West/Diesdorf.

Am Freitag gab es Gespräche mit dem Bundesverband der Mittelständischen Wirtschaft und den Besuch beim interkulturellen Sommerfest des Kita Bummi im Kannenstieg. Außerdem habe ich eine Spende beim Verein Tieranker Magdeburg e.V. vorbeigebracht.

Vorführung bei den kayserlichen Sommerspielen

Soziales und Kommunales

In dieser Woche habe ich zahlreiche Termine im Bereich Sozialpolitik absolviert. Begonnen hat es mit einer Online-Sitzung am Montag zum Thema der Rolle der Universitätskliniken bei der Umsetzung der geplanten Krankenhausreform. Am Nachmittag ging es dann noch zum Leibniz-Institut für Neurobiologie zu einem Vortrag zum Thema psychische Gesundheit. Die kinder- und jugendschutzpolitischen Sprecher der Union-Landtagsfraktionen trafen sich am Dienstag zu einer Online-Sitzung. Thema waren TikTok-Challenges und wie damit im Sinne des Schutzes unserer Jüngsten umgegangenen werden soll. Nach Berlin ging es am Mittwoch zu einer Festveranstaltung 20 Jahre Pro Generika. Dieser vertritt die Interessen von Pharma-Unternehmen die sich mit der Herstellung von patentfreien Medikamenten beschäftigen. Eine Online-Veranstaltung zum Thema nachhaltige Arztpraxis fand am Freitag statt.

Am Montag tagte erstmals die neue CDU/FDP-Stadtratsfraktion im Alten Rathaus. Als CDU-Kreisvorsitzender bin ich ständiger Gast bei diesen Sitzungen. Die erste Sitzung des neuen Ortschaftsrates Pechau am Donnerstag verfolgte ich direkt vor Ort. Herzliche Glückwünsche an Michael Dömeland zu seiner Wiederwahl zum Ortsbürgermeister.

Weitere Termine in dieser Woche war das Sommerfest des Deutschen Sportwettenverbandes sowie der Besuch der Kayserlischen Sommerspiele beim PSV Magdeburg.

Blick auf den Dom aus Richtung Stadtzentrum

Kommunalpolitik, Vernetzung und große Ehre

Diese Woche ging es in mehreren Terminen um die Auswertung der Kommunalwahlen bzw. die Vorbereitung der weiteren kommunalpolitischen Arbeit. So bei der Sitzung der CDU-Ratsfraktion am Montag, bei der unter anderem auch die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit der FDP beschlossen wurde. Am gleichen Tag gab es noch eine Online-Sitzung der Landesverbände der Kommunalpolitischen Vereinigung der „neuen“ Bundesländer bei der die Kommunalwahlen dort ausgewertet und analysiert wurden. Nicht zuletzt ging es dabei auch darum zu hinterfragen, warum es nicht gelungen ist, die Unzufriedenheit mit der aktuellen Bundesregierung nicht in ein stärkeres Wahlergebnis für die Union umzusetzen. Diese Frage wurde auch bei der gemeinsamen Sitzung des KPV-Bundesvorstandes und Hauptausschusses am Freitag dieser Woche erläutert.

Diese Woche hatte ich auch einige Termine in Berlin. So ein Termin beim Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche, BITKOM. Das Thema Gesundheitswirtschaft wurde bei einem Fachforum des Tagesspiegels behandelt. Der Behördenspiegel veranstaltete den Deutschen Glückspielkongress, bei dem ich auch an einer Diskussionsrunde unter dem Titel „Spielfreude und Spielerschutz – wie kann eine Kanalisierung gelingen?“ teilnahm. Auf Einladung des CDU/CSU-Bundestagsfraktion war ich bei der Betriebsräte-Ost-Konferenz zu Gast. Solche Austausche sind in vielerlei Hinsicht wichtig, unter anderem um die Situation in Sachsen-Anhalt auch in Berlin deutlich zu machen.

Ein wichtiger Termin fand für mich am Montag statt. Dort wurde ich als Mitglied in den Rotary-Club „Otto von Guericke“ aufgenommen. Eine große Ehre. Das Ziel der Rotarier ist es dem Gemeinwohl zu dienen. Ich freue mich dieses Ziel nun auch mit unterstützen zu können.

Weitere Termine war eine große Tagung der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Der Terror, der Krieg, der Hass: Warum der Antisemitismus weltweit wächst und wie wir ihm begegnen können“ am Montag. Am gleichen Tag fand auch der Festakt 150 Jahre Berufsfeuerwehr Magdeburg und 120 Jahre Rettungsdienst statt. Die Landeshauptstadt hatte am Dienstag alle Sponsoren der Brunnenanlagen zum Adolf-Mittag-See eingeladen. In diesem Jahr unterstütze ich den Betrieb der Brunnenanlage am Pechauer-Platz sowie des Immermann-Brunnens. Gemeinsam mit dem Stadtrat Stephan Leitel übergab ich am Freitag einige Sachspenden an das Kinder- und Familienzentrum EMMA des Spielwagen e.V.. Die Jahresversammlung der Zoofreunde Magdeburger e.V. besuchte ich am gleichen Tag.

Schülerprojekt zur Erinnerung an den Volksaufstand

Volksaufstand, Sozialausschuss und sommerliche Veranstaltungen

Am 17. Juni 1953 gab es an zahlreichen Orten auf dem Gebiet der damaligen DDR Demonstrationen und Proteste, vordergründig gegen erhöhte Arbeitsnormen. Tatsächlich ging es aber um Freiheitsrechte. So auch in Magdeburg. Der Ruf nach Freiheit ging im Donnern der sowjetischen Panzerketten und dem Schreien der Angehörigen der DDR-Sicherheitsorgane unter. Aus Anlass des Jahrestages fanden im Moritzhof und in der benachbarten Gedenkstätte Moritzplatz, einem ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis, eine Gedenkveranstaltung statt. Die damaligen Protestierenden, die ihre Teilnahme am Volksaufstand häufig mit persönlichen Nachteilen, Verhaftungen und sogar dem eigenen Tod bezahlten, sind die geistigen Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90.

Am Donnerstag fand die letzte Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vor der parlamentarischen Sommerpause statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Debatte zum aktuellen Sachstand zum Landesrahmenvertrag für die Eingliederungshilfe. Aber auch eine Petition zur Lage der Menschen die an Post-Covid, Long-Covid, Post-Vac sowie ME/CFS erkrankt sind. Hier sind Verbesserungen notwendig. Zwei Tage zuvor hatte die AG Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, auf Einladung von Dr. Anja Schneider MdL, Dessau besucht. Unter anderem ging es um die Beratung von Opfern von sexueller Gewalt sowie die Förderung ehrenamtlichen Engagements.

In der letzten regulären Schulwoche vor den Ferien gab es auch einige sommerliche Veranstaltungen. Zum Beispiel das Sommerfest des Stadtmarketings-Vereins ProM am Mittwoch sowie der Tag der offenen Tür bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung am gleichen Tag. Der Jugendhilfeverbund Magdeburg feierte am Donnerstag ein Sommerfest. Am Freitag folgte das Sommerfest des CDU-Bundestagsabgeordneten Tino Sorge und am folgenden Tag gab das Stadtteilfest auf dem Werder, das Telemann-Sommerfest im Klosterbergegarten und im Gesellschaftshaus. Eine Vorstellung der Show 2024 von Jugendlichen der Villa Wertvoll besuchte ich am Wochenende ebenfalls.

Weitere wichtige Termine waren die Nominierung von Martin Stichnoth für seine Wiederwahl zum Landrat des Landkreises Börde am Montag. Die konstituierende Sitzung der neuen CDU-Stadtratsfraktion am Dienstag, die ich leiten durfte. Die Verleihung des Landesintegrationspreises verfolgte ich am Mittwoch.

Landtagssitzung, Wahlauswertung und mehr

Vom Dienstag bis Donnerstag fand die letzte Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt vor der diesjährigen Sommerpause statt. Themen waren unter anderem der Umgang und die Gegenmaßnahmen bzgl. die zunehmende Gewalt gegen politische Funktions- und Mandatsträger sowie die Frage von Pflichtversicherungen gegen Elementarschäden. Auch ich hatte die Gelegenheit für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult zu treten. Thema war die aktuelle Krankenhausreform. Ich habe dabei deutlich gemacht, dass wir die Krankenhausstruktur von der Sicherstellung der Notfallversorgung herdenken müssen. Mein kurzes Videostatement dazu findet man unter https://www.youtube.com/shorts/R-KGlfoyt24 sowie die Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-notfallversorgung-muss-oberste-prioritaet-bei-der-krankenhausplanung-in-sachsen-anhalt-haben/. Damit komme ich auf 244 Landtagsreden. Zusätzlich habe ich als stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport eine Berichterstattung im Plenum übernommen sowie zusätzlich eine Frage an die Landesregierung gestellt. Thema waren die geplanten Freigrenzen für den Cannabiskonsum im Straßenverkehr. Nach dem Ende des Plenums gab es dann noch eine Sondersitzung des Innenausschusses. Thema war der mögliche Verbleib von Waffen an der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt. Am Rande des Plenums hatte ich darüber hinaus die Gelegenheit mich mit einer Besuchergruppe der Fit-Ausbildungs-Akademie auszutauschen.

Die Auswertung der Europa- und Kommunalwahlen war ein wichtiger Punkt bei zahlreichen Terminen. So am Montag bei der Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt, beim Magdeburger CDU-Kreisvorstand am Dienstag sowie bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Das Gesamtergebnis in Sachsen-Anhalt kann natürlich nicht befriedigen. Die Magdeburger CDU konnte die Anzahl der Mandate im Stadtrat von 10 auf 13 steigern. Dazu kommen zwei Mitglieder in Ortschaftsräten. Wir sind damit die stärkste kommunalpolitische Kraft in der Landeshauptstadt geblieben. Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Magdeburger Stadtrat sind eine echte Herausforderung für die Gestaltung einer konstruktiven Politik im Sinne einer positiven Stadtentwicklung. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament errangen wir nur den zweiten Platz. Umso größer die Freude das Alexandra Mehnert den Sprung in das Europäische Parlament geschafft hat. Die Aufarbeitung der Wahlergebnisse wird sicher noch einen geraumen Zeitraum in Anspruch nehmen. Danke an alle die sich in diesem Wahlkampf engagiert haben und vor allem an die Wählerinnen und Wähler für diesen Vertrauensvorschuss.

Weitere Termin in dieser Woche war unter anderem die Verabschiedung von Heinz-Lothar Theel als geschäftsführender Präsidalmitglied des Landkreistages Sachsen-Anhalt am Donnerstag. Am Freitag war ich dabei als es einen Empfang zu 60 Jahre Freiwilliges Soziales Jahr im Landtag von Sachsen-Anhalt gab. Dann ging es zur Eröffnung der AVENTO-Intensivpflege in Magdeburg-Buckau. Am Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers Polte gab es eine Gedenkstunde an die ca. 3.600 Menschen die dort inhaftiert waren. Den Abschluss des Tages bildeten zwei Spiele der Promimannschaft bei der Magdeburger Unihockeynight. Diese wurde von der Jugend der Deutschen-Verwaltungs-Gewerkschaft unter dem Titel „Aktion für Toleranz und Chancengerechtigkeit“ veranstaltet.

Den Samstag verbrachte ich bei der Landestagung der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft Sachsen-Anhalt in Halle/Saale. Dort wurde unter anderem ein neuer Vorstand gewählt. Herzliche Glückwünsche an Vincent Schwenke als neuer Landesvorsitzender, und dem gesamten Vorstandsteam, zur Wahl. An dieser Stelle vielen Dank an den bisherigen Vorsitzenden Prof. Dr. Matthias Ulmer für seine bisherige Arbeit. Danach ging es zur Siegerehrung des internationalen D-Jugendturniers „Schrote Cup“ des MSV Börde. Mit einem kurzen Abstecher zum Sommerfest der Lebenshilfe endete mein Arbeitstag.

Bei der Preisverleihung des Jugendengagementspreises

Wahlkampfendspurt, Unterwegs in Berlin und viele Termine in Magdeburg

Die letzten Tage vor den Europa- und Kommunalwahlen steht natürlich der Wahlkampfendspurt ganz oben auf der Terminagenda. Dazu gehört neben der Verteilung von Werbematerialien vor allem auch der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen von Infoständen. Es gilt noch einmal alle Kräfte zu mobilisieren. In den vergangenen Wochen habe sehr viele aktive Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer erlebt, die Union bei unterschiedlichen Diskussionsrunden vertreten und vieles mehr. Dank an all die fleißigen Hände und Köpfe die sich in der heißen Wahlkampfphase und im Vorfeld engagiert haben. Nun sind die Wählerinnen und Wähler gefragt.

Am Mittwoch und Donnerstag hatte ich Termine in Berlin. So das Sommerfest der Automatenwirtschaft aber vor allem auch der Kongress des Medizinischen Dienstes. Bei dieser Tagung ging es um unterschiedliche Aspekte der Medizinischen Versorgung in unserem Land.

Soziale Themen haben auch bei anderen Terminen in dieser Woche eine Rolle gespielt. So am Montag bei einer Online-Sitzung zum Zwischenstand zur aktuellen Landesjugendhilfeplanung sowie bei einer Sitzung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Eingliederungshilfe am selben Tag. Am nächsten Tag gab es bei der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ein Gespräch zum Thema Physiotherapie. Eine Veranstaltung der Techniker Krankenkasse beendete diesen Arbeitstag. Im Rahmen der Herzwoche, die auf das Thema Herzerkrankungen aufmerksam machen soll, besuchte ich Mittwoch eine Veranstaltung im Landtag sowie den Aktionstag am Samstag in der Magdeburger Innenstadt.

Auch zum Thema legales Glücksspiel gab es noch Gespräche in der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Landtagsfraktion sowie bei einer Online-Sitzung einer Kommission des Wirtschaftsrates.

Weitere Termine in dieser Woche waren der Empfang der Landessieger von „Jugend forscht“ im Landtag. Der Besuch des Wettbewerbs Löschangriffs Nass der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren sowie des Begegnungsfestes der Internationalen Bundes. Stellvertretend für alle Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten habe ich am Samstag bei der Verleihung des Jugendengagement Preises 2024 einen der Preise an ein Projekt der Landessportjugend übergeben. Abends ging es dann noch zu den Tomorrow Labs in den Wissenschaftshafen.

Unterwegs in der Stadt und im Land

Am Montag hatte ich unter anderem einen Termin im Magdeburger Rathaus. Anlass war die Verleihung des Ehrenrings der Landeshauptstadt an die ehemaligen Magdeburger Beigeordneten Holger Platz und Klaus Zimmermann. Gerade mit Klaus Zimmermann, dem heutigen Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport, verbinden mich ein langjähriger fachlicher Austausch aber vor allem auch eine persönliche Freundschaft.

Im Rahmen der Gremiensitzungen der CDU-Landtagsfraktion gab es in der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ein Gespräch mit dem Landesapothekerverband. Wir brauchen eine patientennahe Versorgung mit Apotheken, und das im ganzen Land. Danach konnte ich von Stadtrat Reinhard Stern zur Verleihung der Ehrennadel des Landes Sachsen-Anhalt gratulieren. Im Anschluss ging es zum Infostand des Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf. Der Tag endete mit dem Besuch der Sitzung des Ortsverbandes Am Neustädter Feld.

Der Mittwoch begann mit einem Gespräch mit einem Vertreter der Firma BITMARCK zu Themen rund um die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Weiter ging es dann zu einem Erörterungstermin zur geplanten INTEL-Ansiedlung in der Johanneskirche. Nach ein wenig Büroarbeit besuchte ich die Engagement-Messe im Alten Rathaus sowie eine Veranstaltung von LAMSA e.V. Weiter ging es zum gemeinsamen Frühlingsfest der Apothekerkammer und des Landesapothekenverbandes Sachsen-Anhalt. Zur Aufführung des Stücks „Der schwarze Hund“, welches das Thema Depressionen künstlerisch behandelt, ging es dann danach.

Nach Dessau ging es am Donnerstag. Dort hielt ich ein Grußwort bei der Jahresversammlung des bpa. Der bpa ist ein Verband privater Anbieter sozialer Dienstleistungen, zum Beispiel in der Pflege oder der Eingliederungshilfe. Danach ging es im Rahmen der Hort-Tour des LIGA zum Hort nach Barleben. Zurück in Magdeburg besuchte ich den Eine-Welt-Dialog im Eine-Welt-Haus. Thema war die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der UN in unserem Land.

Die Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie war mein Startpunkt in den Freitag. Danach ging es zu einem Termin mit dem Mitgliederbeauftragten der CDU Deutschland, Philipp Amthor, der auf Einladung von Tino Sorge MdB die Firma HASOMED besuchte. Danach ging es für ein Grußwort zur Senioreneinrichtung ProCurand zum Krökentor. Im Anschluss zum Infostand am Allee-Center, der diesmal vom Ortsverband Stadtfeld-West/Diesdorf betreut wurde. Beim JU-Stammtisch am Abend standen neben Philipp Amthor auch der CDU-Europakandidat Artjom Pusch, der CDU-Generalsekretär Mario Karschunke sowie der Mitgliedermitgliederbeauftragte des Landesverbandes Michel Kleinhans Rede und Antwort.

Zur Jahresversammlung des Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Wittenberg. Ich freue mich über meine Wiederwahl in den Verwaltungsrat. Am Sonntag sprach ich Familiensingen mit dem Titel „Dreiklang der Generationen, ein kurzes Grußwort. Nach dem letzten Heimspiel der Saison war ich dabei als die SCM-Handballer im Rathaus empfangen wurden und sich von ihren begeisterten Fans feiern ließen.

Friedrich Merz, Tobias Krull und Sven Schulze (v.l.n.r.)

Geburtstagsfeiern, Vor-Ort-Termine und Wahlkampf

In dieser Woche konnten wir den 75. Geburtstag des Grundgesetzes, unserer Verfassung, feiern. Für mich wirklich ein Freudentag. Die vielen Väter und wenige Mütter des Grundgesetzes ist es gelungen, eine Verfassung zu schaffen die alle bisherigen Herausforderungen gut überstanden hat. Diese Verfassung zu schützen ist nicht nur die Aufgabe staatlicher Behörden, sondern für jeden einzelnen Menschen in unserem Land. Zu diesem „Geburtstag“ habe ich am Mittwoch eine Veranstaltung unter dem Titel „Mazel Tov 75 Jahre Grundgesetz“ im Alten Rathaus, und am folgenden Tag eine Festveranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung in der Johanniskirche besucht.

Um Einblick in aktuelle Entwicklungen zu erhalten war ich auch in dieser Woche bei unterschiedlichen Terminen vor Ort. So habe ich am Dienstag das Prämonstratenser Kloster, als Teil der Ökumenischen Höfe Magdeburg, besucht. Zu den Ortsverbänden Olvenstedt und Süd ging es am Mittwoch. Am Donnerstag ging es zu Gesprächen ins Krankenhaus St. Marienstift sowie zur Festveranstaltung 20 Jahre Presseclub Magdeburg. Das Gefechtsübungszentrum des Heeres habe ich mit anderen Mitgliedern des BVMW am Freitag besucht. Immer wieder eindrucksvoll zu erleben unter welchen Bedingungen die Angehörigen der Bundeswehr dort für ihre möglichen Einsätze trainieren. Ebenso habe ich dem Blaulicht-Tag sowie dem Domglockentag, die beide am Samstag stattfanden, einen Besuch abgestattet. Am Sonntag ging es dann noch zum Einführungsgottesdienst für die „neuen“ Vorstände des Pfeifferschen Stiftungen.

Natürlich gab es auch wieder Termine im Rahmen des Kommunal- und Europawahlkampfes. Ein besonderer Höhepunkt war hier sicherlich der Besuch des CDU-Bundesvorsitzenden und Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz am Freitag bei den Magdeburger Mühlenwerken. In seiner Rede machte er unter anderem deutlich, dass ohne eine starke Wirtschaft kein leistungsfähiger Sozialstaat möglich ist. Zwei Infostände, in Ostelbien und Neue Neustadt, habe ich gerne persönlich unterstützt. Außerdem habe ich die Position der Union am Donnerstag beim bei der Sendung „Queer in Europa – Europawahl und CSD Harz im Fokus“ vertreten.

Beim Rundgang durch das Schalomhaus in Tangermünde

Ausschussberatungen, Unterwegs und Wahlkampf

In dieser Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Sozial und Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Bei der Sitzung des Sozialausschuss am Mittwoch gab es unter anderem eine umfangreiche Anhörung zur Situation von ME/CFS-Erkrankten Menschen in unserem Land. Dieser Personenkreis, man geht insgesamt von rund 500.000 Betroffenen in Deutschland aus, leidet massiv an dauerhaften Erschöpfungszuständen. Die besonderen Bedürfnisse der Erkrankten müssen stärker als bisher berücksichtigt werden. Schwerpunkte des Innenausschusses waren die Themen Brand- und Katastrophenschutz sowie die Asservatenverwaltung bei der Polizei. Die Maßnahmen zur Beseitigung der vorhandenen Defizite sind fortzusetzen. Vielen Dank als Angehörigen der Polizei für ihren Dienst für unsere Gesellschaft.

Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags ging es für mich am Dienstag nach Tangermünde. Auf Einladung meines Landtagskollegen Thomas Staudt besuchte ich dort unter anderem die Kinder- und Jugendeinrichtung „Shalomhaus“ in der Hansestadt. Zum Aktionstag Kinderfeuerwehr der Jugendfeuerwehr Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Halle/Saale. Rund 500 Kinder und ihre Betreuerinnen und Betreuer hatten sich dort gemeldet um sich dem Wettbewerb zu stellen. Dank an alle Menschen die sich im Brand- und Katastrophenschutz engagieren.

Die Europa- und Kommunalwahl am 09. Juni waren der Schwerpunkt der Sitzungen des erweiterten CDU-Landesvorstandes und des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg in dieser Woche. In Vertretung der Europakandidatin Alexandra Mehnert habe ich am Mittwoch an einer gemeinsamen Diskussionsrunde des DGB Sachsen-Anhalt, der Landesfrauenrates sowie von Trägers Arbeit und Leben teilgenommen. Ebenso ging es um die Wahlen bei zwei Veranstaltungen zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit. Ich lehne jede Form von Menschenfeindlichkeit und Extremismus ab. Am Samstag war ich dann noch bei einem Infostand des CDU-Ortsverbandes Ostelbien in Cracau aktiv.

Weitere Termine in dieser Woche waren die Preisverleihung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit zur Alkoholprävention, mein Besuch in der Kita Spielinsel zum Tag der Kinderbetreuung sowie ein Vor-Ort-Termin mit der CDU-Stadtratsfraktion in der Hyperschale und der Baustelle Stadthalle. Außerdem besuchte ich am Mittwoch noch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Am Freitag gab es eine Videokonferenz mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen sowie die feierliche Eröffnung des AlexA Wohn- und Pflegequartiers in der Neuen Neustadt.

Bundesparteitag, Gesundheitsthemen und Wahlkampf

Vom Montag bis Mittwoch war ich einer von 1.001 Delegierten beim Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Berlin. Es ging um Personalien, Programmatik und den Start in den Europawahlkampf. Am Montag wurde der neue Bundesvorstand gewählt. Dabei erzielte Friedrich Merz mit rund 90 Prozent Ja-Stimmen einen klaren Vertrauensbeweis. Neu im CDU erweiterten CDU-Präsidium ist Sven Schulze. Als Ministerpräsident ist Dr. Reiner Haseloff MdL ebenfalls Mitglied im CDU-Bundesvorstand. Am folgenden Tag wurde in einer mehrstündigen und sehr intensiven Debatte das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands verabschiedet. Erst das vierte in der langen Geschichte der CDU. Der Mittwoch stand dann ganz im Zeichen der Wahlen zum Europäischen Parlament. Neben der Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen war auch der Vorsitzende der EVP Manfred Weber MdEP vor Ort. Neben dem offiziellen Programm gibt es auch immer zahlreichen Gelegenheiten zum Austausch, gerade mit Unionsfreunden aus anderen Bundesländern. Es war mir wieder eine Ehre den CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt dort vertreten zu können. Mehr Informationen unter www.cdu.de.

Mit gesundheitspolitischen Fragen habe ich mich in dieser Woche ebenfalls intensiv beschäftigt. So bei einem Besuch bei der Ost-Apotheke, inkl. eines Gesprächs mit der Apothekerin Julia Brötzmann. Weiter ging es am Samstag, an dem ich an einer Liegedemo teilgenommen habe. Diese hatte das Ziel, an die Erkrankung von ME/CFS-Betroffenen zu erinnern. In der nächsten Sitzung des Sozialausschusses gibt es dazu eine umfängliche Anhörung. Zum Tag der Pflege am Sonntag war ich dann bei einer Demo der Ver.di-Jugend bei der es um die Situation in der Pflege im allgemeinen, und in der Pflegeausbildung im besonderen ging.

Im Rahmen des Europa- und Kommunalwahlkampfes habe ich an insgesamt fünf Informationsständen teilgenommen. Mit dem klaren Ziel den direkten Dialog mit den Menschen zu pflegen und auf entsprechende Fragen antworten zu können.

Tobias Krull, Anne-Marie Keding und Vincent Schwenke beim Infostand am 01. Mai

Dankeschön, Wahlkampf und sicherer Radverkehr

An erster Stelle vielen Dank für die zahlreichen Glückwünsche die mich aus Anlass meines Geburtstages erreicht haben. Über jeden einzelnen habe ich mich sehr gefreut. Wenn nur die Hälfte der Wünsche in Erfüllung geht wird es ein sehr erfolgreiches, gesundes und positives Lebensjahr werden. Wie es gute Tradition ist war ich am 01. Mai auch auf der DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt zu Gast. Dort gab es den gemeinsamen Stand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Magdeburg, der CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Magdeburg.

Auch in diesen Tagen gab es zahlreiche Termine im Zusammenhang mit dem Europa- und Kommunalwahlkampf. So gab es Infostände in der Magdeburger Innenstadt und auf dem Olvenstedter Platz. Solche direkten Dialoge sind extrem wichtig. Das Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer körperlich angegriffen werden ist total inakzeptabel und ein unfassbarer Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung. Wir alle sind gefordert darüber nachzudenken, wie es zu dieser Verschärfung des politischen Klimas in unserem Land gekommen ist und was wir dagegen tun können. Den Verletzten die besten Wünsche für die baldigen Genesung.

Am Donnerstag ging es für mich nach Wittenberg. Dort in der Lutherstadt wurde ein neuer Übungsplatz zum Radfahren eingeweiht. Außerdem wurden Übungshefte übergeben die jetzt alle 3. Und 4. Klässler an Grundschulen erhalten. Dort wird Basiswissen über sicheres Radfahren vermittelt. Die Inhalte des Heftes werden durch Online-Angebote ergänzt. Solche Vermittlung von Wissen über sicheres Verhalten im Straßenverkehr ist aus meiner Sicht unverzichtbar.

Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung der AG Gesundheit des Netzwerkes gegen Kinderarmut, Termine in der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt inkl. Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt sowie von INTEL, sowie das Krankenhausforum der AOK Sachsen-Anhalt.

Am Samstag war ich dann auch beim Wettbewerb Kinderfeuerwehrstafette dabei. Dabei stellten die Jüngsten des Feuerwehrnachwuchses der Landeshauptstadt ihre Fähigkeiten zur Schau. Die gezeigte Freude und Leidenschaft haben mich tief beeindruckt. Außerdem ging es für mich an diesem Tag auch zur Grünen Messe in den Klosterberge Garten.

April-Landtagssitzung, Kommunalwahl und Gesprächsrunden

Der Landtag traf sich von Dienstag bis Donnerstag zu seiner Aprilsitzung. Es standen rund 30 Tagesordnungspunkte zur Behandlung an. So eine Regierungserklärung im Rahmen der anstehenden Europawahl am 09. Juni 2024 sowie die Neuwahl der Landesbeauftragten für Datenschutz. In diesem Plenum habe ich für die CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt dreimal das Wort ergriffen. Zuerst bei einer aktuellen Debatte zu dem Thema Armut und soziale Spaltung. Es gehört zu meinem politischen Grundverständnis, dass den Menschen die Hilfe brauchen auch geholfen werden muss. Doch genauso, dass der Grundsatz von fördern und fordern auch hier gilt. Also das jeder und jede, nach den jeweiligen persönlichen Möglichkeiten, ihren Beitrag zu leisten hat um ihre Lage zu verbessern. Die zweite Rede beschäftigte sich mit den Änderungen bei des Kommunalverfassungsgesetzes und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften. Aus meiner Sicht haben wir jetzt einen modernen Rechtsrahmen, gerade im Hinblick auf die Menschen die sich am 09. Juni um eines der mehr als 10.000 kommunalpolitischen Mandate bei den Kommunalwahlen bewerben. Mehr dazu in der Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-ruland-meilenstein-fuer-die-kommunalpolitik . Mein dritter Redebeitrag beschäftigte sich mit einem Antrag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damaligen Schutzmaßnahmen. Ja, die damaligen Vorgänge müssen aufgeklärt werden. Vor allem um Rückschlüsse zu ziehen, wie wir zukünftig mit solchen Situationen umgehen können. Sicher wurden damals auch Fehler gemacht, man darf aber damalige Entscheidungen nicht nach dem heutigen Wissensstand beurteilen. Damit komme ich auf insgesamt 243 Landtagsreden.

Auch die kommenden Wahlen haben in meinem Terminplan dieser Woche eine große Rolle gespielt. So habe ich auf Einladung des CDU-Verbandes Genthin am Montagabend vor Ort einige Ausführungen zum Thema Kommunalwahlkampf gemacht. Außerdem gab es unterschiedliche Aktivitäten in Magdeburg. So ein Infostand am Freitag sowie die Eröffnung des Kommunalwahlkampfes für die südlichen Kommunalwahlbereiche am Samstag, in Anwesenheit des CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze.

In dieser Woche gab es noch andere Gelegenheit zum Austausch zu unterschiedlichen Themen. So gab es am Montag bei Ver.di ein Runde zum Thema Kinderförderungsgesetz. Der Jahresempfang der Landesregierung fand am Dienstag im Magdeburger Gesellschaftshaus statt. Am Mittwoch lud der Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger zu einem kleinen Empfang aus Anlass der Verabschiedung von Birgit Neumann-Becker aus dem Amt der Landesbeauftragten für das DDR-Unrecht und der Einführung von Johannes Beleites als Nachfolger in ihrem Amt.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem eine Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport zum Thema Asservatenverwaltung bei der Landespolizei Sachsen-Anhalt sowie der Besuch bei der Grundschule Am Fliederhof wo an die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung ein Fördermittelbescheid zur Begleitung des Modellvorhabens „Kooperation zwischen Schule und Hort“ übergeben wurde.

Mario Ulbrich (l.) beurteilt meine Leistung als Hostienbäcker, rechts die Schülerpraktikantin Hannah Krökel (Foto Pfeiffersche Stiftungen)

Schichtwechsel, Kommunales und Schülerpraktikantin

Auf Einladung von Mario Ulbrich hatte ich die Gelegenheit am Montag im Rahmen eines sogenannten „Schichtwechsels“ mein Geschick in der Hostienbäckerei der Pfeifferschen Stiftungen unter Beweis zu stellen. Dank der fach- und sachkundigen Anleitung ist es mir gelungen einige Hostien herzustellen. Im Anschluss gab es dann noch die Gelegenheit zum Austausch mit dem Werkstattrat der Werkstätten für Menschen mit Behinderung sowie deren Leitung. Der Austausch in diesem Rahmen hat wirklich Spaß gemacht.

Viele Termine in dieser Woche behandelten kommunalpolitische Themen. So am Montag eine Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt zum Thema kommunale Wärmeplanung. Die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg am Dienstag. Das Wahlforum von kompakt.media und vom Wirtschaftsverband BVMW habe ich am Mittwoch besucht, genauso wie das Treffen des CDU-Ortsverbandes Mitte am gleichen Tag. Am Freitag tagte der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU hybrid. In den Saalekreis ging es am Samstag um dort kommunalpolitisches Wissen zu vermitteln.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem Termine beim Stadtjugendring Magdeburg, sowie beim Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt. Sitzungen in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Dienstag. Den Tag der Pflegeberufe am Mittwoch im Alten Rathaus habe ich ebenfalls besucht. Am gleichen Tag fand auch die Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie statt. Der Beirat für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit des Landes Sachsen-Anhalt tagte am Freitag. Am gleichen Tag begannen die Feierlichkeiten für 150 Jahre Berufswehr in Magdeburg. Sportlich wurde es dann noch mal am Samstag, als ich die 33. Internationale Schwimmveranstaltung Gothaer & friends in der Elbeschwimmhalle besucht habe.

Bei vielen diesen Terminen hatte ich die Begleitung von Hannah Krökel. Die Schülerin hat bei mir in den vergangenen zwei Woche ein Praktikum absolviert. Mir ist wichtig, dass Praktikantinnen und Praktikanten nicht nur mein Büro kennenlernen, sondern möglichst auch bei vielen Terminen mit dabei sind. Damit sie einen realistischen Eindruck meines Arbeitsalltags bekommen. An dieser Stelle vielen Dank für ihre Unterstützung in dieser Zeit und die besten Wünsche für ihren weiteren Lebensweg. Bei Interesse an einem solchen Praktikum bei mir kann man sich gerne an mein Abgeordnetenbüro unter krull@cdu.magdeburg.de wenden.

Die fleißigen Helferinnen und Helfer beim Frühjahrsputz auf dem Spielplatz Hegelstraße (Foto MDer Freiwilligenagentur)

Magdeburg putzt sich, Ausschuss und Sangerhausen

Bereits seit 20 Jahren ruft die Landeshauptstadt Magdeburg, mit vielen Unterstützern, im Frühjahr zur Kampagne „Magdeburg putzt sich“ auf. So auch in diesem Jahr. Gerne bin ich mit dabei, um einen persönlichen Beitrag für ein sauberes Magdeburg zu leisten. In diesem Jahr habe ich dabei den Verein Bürger für Stadtfeld e.V., die Magdeburger Freiwilligenagentur e.V. sowie die Bürgerinitiative „Stadion Neue Welt“ bei Putzaktionen unterstützt. Am Samstag war ich dann auch bei der Abschlussveranstaltung in der Festung Mark anwesend. Ich bin dankbar für das Engagement von rund 3.600 Menschen für unsere Landeshauptstadt im Rahmen dieser Aktion.

Am Donnerstag fand die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Beratungen zu den geplanten Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften sowie ein Prüfbericht zur Asservatenverwaltung bei der Polizei Sachsen-Anhalt. Über diesen Punkt wurde auch umfänglich in den Medien berichtet. Die Vorgänge müssen selbstverständlich aufgeklärt werden. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle Polizistinnen und Polizisten für ihren Dienst für die Gesellschaft.

Die CDU-Landtagsfraktion veranstaltet regelmäßige auswärtige Fraktionssitzungen. Auf Einladung meines Fraktionskollegen Matthias Redlich ging es deshalb für mich in dieser Woche nach Sangerhausen. Am Montagabend hatte ich die Gelegenheit mich mit Mitgliedern des dortigen CDU-Kreisvorstandes und der CDU-Kreistagsfraktion auszutauschen. Am Dienstag gab es dann Gespräche, unter anderem mit dem Landrat André Schröder, zur medizinischen Versorgung sowie zur Situation in der Pflege und bei den Apotheken.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem der CDU-Landesfachausschuss für Gesundheit und Pflege, die Tagung des Verbandes der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser am Mittwoch sowie der Besuch der Sitzungen der Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Süd.

Außerdem gab es die Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V., bei der ich erneut in den Vorstand gewählt wurde, die CSD-Gala 2024 am Freitag sowie die Meisterfeier der Handwerkskammer Magdeburg am Sonntag, bei der über 100 junge Meisterinnen und Meister ihre Meisterurkunde erhielten.

Die Logos der Vereine/Verbände bei denen ich Tobias Krull aktiv war.

Ehrenamt, Ausschussarbeit und unterwegs

Diese Woche war ich vielfach ehrenamtlich unterwegs. So tagte am Dienstag der Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dem ich als kooptiertes Mitglied angehöre. Diese Woche tagten der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg, die Mitglieder der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sowie des Landesverbandes des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt trafen sich zu Versammlungen und auch der Freundeskreis der Fregatte SACHSEN-ANHALT tagte. Für mich gehört ehrenamtliches Engagement einfach mit zum Leben mit dazu.

Diese Woche tagte auch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Es gab eine mehrstündige Anhörung zum Thema der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. Außerdem ging es unter anderem um die einseitige Kündigung des Landesrahmenvertrages für die Eingliederungshilfe durch das Sozialministerium. Hier ist mir besonders wichtig, dass schnellstmöglich Verhandlungen aufgenommen wird, und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Beteiligten etabliert wird.

Weitere Termine waren in dieser Woche die Sitzungen der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit Ostelbien sowie Altstadt. Außerdem ging es zu einer Veranstaltung der FDP Magdeburg zum Thema der Krankenhausstruktur in der Landeshauptstadt. Daneben gab es Termine zu den geplanten Änderungen zum Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt sowie zur Neugestaltung des Sachsen-Anhalt Monitors der Landeszentrale für politische Bildung. Am Samstag war ich bei der Eröffnung der Sachsen-Anhalt-Spiele des Landessportbunds mit dabei. Dort werden die sportlichen Talente unter den Grundschülerinnen und Grundschülern gesichtet, mit dem Ziel sie verschiedene Sportarten aufmerksam zu machen.

Sitzungsfrei im Landtag bedeutet nicht Terminfrei

Auf Grund der Osterferien in Sachsen-Anhalt fanden in dieser Woche keine Ausschusssitzungen statt. Das bedeutet aber nicht, dass keine Termine in dieser Woche stattgefunden haben.

Am Montag gab es dann in kurzer Reihenfolge Gespräche zu den Themen Wirtschaftspolitik und zur sozialen Lage in unserem Bundesland.

Zur feierlichen Übergabe des Zertifikats „Hebammenkreißsaal Plus“ an das Krankenhaus St. Elisabeth und St. Barbara ging es für mich am Dienstag nach Halle/Saale. Es ist das erste Zertifikat dieser Art welches in der Bundesrepublik Deutschland verliehen wurde. Die Arbeit der Hebammen ist für die Mutter, das Kind und die gesamte Familie von sehr großer Bedeutung. Danach ging es wieder zurück nach Magdeburg wo ich am Geburtsempfang der FDP-Landesvorsitzenden Dr. Lydia Hüskens sowie an der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Am Neustädter Feld teilgenommen habe.

Zwei Ausstellungen zum „Heimat“ wurde am Mittwoch im Landtag eröffnet. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/heimat-in-kuenstlerischen-werken-verewigt.

Am Donnerstag gab es weitere Gespräche. Außerdem habe ich meine Ostertradition fortgesetzt und bei der Bahnhofsmission Magdeburg eine Spende vorbeigebracht um deren wertvolle Arbeit ein wenig zu unterstützen.

Den Karfreitag verbracht ich dann zu einem erheblichen Teil bei der Sitzung des Bundeswahlausschusses in Berlin. Dort wurde über die formelle Zulassung von Parteien und sonstigen politischen Vereinigung zur Europawahl 2024 entschieden. Als stellv. Vertrauensperson der CDU Sachsen-Anhalt habe ich an dieser Sitzung teilgenommen. Solche Formalien sind ein Teil der Maßnahmen zur Sicherstellung des demokratischen Ablaufs solcher Wahlen.

Am folgenden Tag habe ich tatkräftig die Osteraktion des CDU-Ortsverbandes Wanzleben-Börde unterstützt. Der Nachmittag war dann von der Eröffnung der Magdeburger Frühlingsmesse und dem Besuch mehrerer Osterfeuer im Bereich des Wahlkreises geprägt.

Zum Ostergottesdienst ging es dann am Ostersonntag.

Sitzung des Landtags, Vernetzung und sauberes Stadtbild

Die Märzsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch und Donnerstag statt. Knapp 30 Tagesordnungspunkte standen zur Behandlung an. Für die CDU-Landtagsfraktion bin ich zweimal ans Rednerpult getreten. So habe ich zum Thema Pflegekinderwesen in unserem Land gesprochen. Aus meiner Sicht darf die Höhe einmaliger Leistungen für die Pflegeeltern nicht von deren Wohnort abhängen. Mehr davon in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2024/krull-gleiche-leistungen-fuer-pflegefamilien-im-land/. Außerdem habe ich zum Antrag „Rassismus bekämpfen – Betroffene schützen – Willkommensgipfel einberufen“ gesprochen. Integration ist immer die Leistung aller Beteiligten. Im Rahmen des demografischen Wandels und der Situation auf dem Arbeitsmarkt kommen wir am Thema Zuwanderung nicht vorbei. In diesem Kontext habe ich auch eine Veranstaltung der AWO Sachsen-Anhalt besucht. Dort wurde für ihre Sicht auf dieses Thema geworben. Damit komme ich nun, wahlperiodenübergreifend, auf 240 Landtagsreden.

Am Freitag war ich dann wieder im Land unterwegs. Per Bahn ging es nach Halle/Saale. Dort gab es auf Initiative meiner Landtagskollegin Dr. Anja Schneider ein Gespräch beim BG Klinikum Bergmannstrost zum Thema Long-Covid. Die Behandlung der Betroffenen muss auf jeden Fall verbessert werden. Weiter ging es zu Gespräch zum Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt. Wieder per Bahn ging es dann nach Berlin zur Regionalkonferenz der CDU zum neuen Grundsatzprogramm. Als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt für den kommenden Bundesparteitag werde ich darüber mit abstimmen dürfen.

Für die CDU ist die öffentliche Ordnung und Sauberkeit immer ein wichtiges Thema. Im Sinne das man Worten auch Taten folgen lassen soll, habe am Samstag erneut die Kampagne „Magdeburg putzt sich“ tatkräftig unterstützt. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der CDU bin ich der Einladung des Vereins Bürger für Stadtfeld gefolgt. Das Umfeld der Schrote wurde mit viel Freude am Einsatz gereinigt.

Am Montag war ich bei der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion Magdeburg mit dabei. Eine Gruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt habe am Dienstag im Landtag begrüßen können. Solche Dialoge sind immer wieder lehr- und ereignisreich und mir auch deshalb wichtig

Unterwegs im Land

Auch wenn ich einen Magdeburger Landtagswahlkreis im Hohen Haus vertreten darf, gehören selbstverständlich Aktivitäten außerhalb der Landeshauptstadt ebenso zu meinem Alltag.

So ging es am Mittwoch und Donnerstag nach Berlin. Dort tagte der Bundesvorstand der Deutschen Verkehrswacht, es wurde exzellente Beispiel der ambulanten Versorgung vorgestellt, die Deutsche Automatenwirtschaft lud zum Frühlingsempfang, der langjährige Leiter der Unfallforschung der Versicherer, Siegfried Brockmann, wurde in den Ruhestand verabschiedet und es ging zum Fachärztetag 2024. Für mich sind solche Netzwerke in meiner Arbeit sehr wichtig.

Im Rahmen der Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni ging es für mich am Montag und Freitag zu Nominierungsveranstaltungen im Landkreis Börde. Am Montag gab es dann noch einen Onlinetermin der Bundes CDU zur Europawahl. Die Spitzenkandidatin der CDU Sachsen-Anhalt für die Europawahl, Alexandra Mehnert, hat natürlich meine volle Unterstützung.

Am Dienstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Auch hier stand der Kommunalwahlkampf im Mittelpunkt der Beratungen. Es sind ja keine drei Monate mehr, bis die Menschen aufgefordert sind ihre Stimmen bei der Europa- und bei den Kommunalwahlen abzugeben.

Das Geschwister-Scholl-Gymnasium Magdeburg hatte am Montag erneut zu einem politischen Speed-Dating eingeladen. Immer wieder spannende und lehrreich sich mit den Schülerinnen und Schülern auszutauschen.

Der Freitag begann für mich mit dem Online-Sprechertreffen des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Am Nachmittag habe ich dann noch die Berufsfindungsmesse in den Räumen der Industrie- und Handelskammer Magdeburg besucht.

Zur Festveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Schönebeck. Ich habe mich sehr gefreut aus den Händen meines Freundes Marcus Graubner eine Ehrenurkunde zu erhalten. Ein weiterer Ansporn für mich, mich für die Interessen der Menschen mit Behinderungen einzusetzen.

Als Mitglied der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt habe ich in dieser Woche zwei Pressemitteilungen herausgegeben. Eine zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-einbeziehung-der-vertragsaerzte-ist-fuer-eine-erfolgreiche-digitalisierung-unerlaesslich/) sowie zur Freigabe von Cannabis zu Genusszwecken (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-cannabis-freigabe-bleibt-ein-fehler/).

Rede beim Kommunalkongress der CDU-Landtagsfraktion

Ausschüsse, Wahlkämpfe und mehr

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Beratungen zur Umsetzung des Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen im Land sowie ein Selbstbefassungsantrag der CDU-Landtagsfraktion zum Thema Maßregelvollzug. Am nächsten Tag ging es gleich mit der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport für mich weiter. Dort wurde ein Antrag zum Thema der Verbesserung der Möglichkeiten zur Suche nach vermissten Kindern behandelt. Der MDR hat dazu unter https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/polizei-vermisste-kinder-alarmsystem-innenausschuss-inga-100.html einen Bericht veröffentlicht. Außerdem gab es eine umfangreiche Anhörung zu den geplanten Änderungen des Kommunalverfassungsgesetzes Sachsen-Anhalt. Unter anderem dieses Thema wurde auch beim Kommunalkongress der CDU-Landtagsfraktion am Dienstag behandelt. Dort konnte ich für kommunalpolitisch Engagierten aus ganz Sachsen-Anhalt hierzu einige Ausführungen machen.

Bei der erweiterten Landesvorstandssitzung der CDU Sachsen-Anhalt am Montag standen die Europa- und Kommunalwahlen im Mittelpunkt. So wurde dort auch das Kommunalwahlprogramm des Landesverbandes beschlossen, an dem ich die Ehre hatte mitzuarbeiten. Am Freitag traf sich das Wahlkampfteam von Alexandra Mehnert um weitere Schritte für eine erfolgreichen Wahltag zu unternehmen. Wer mehr über Sie erfahren möchte, wird unter www.mehnert-fuer-europa.de fündig. Einen erfolgreichen Wahlabend habe ich am Sonntag erlebt als Grit Matz zur neuen Bürgermeisterin der Einheitsgemeinde Wanzleben gewählt wurde. Herzliche Glückwünsche und die besten Wünsche für die Arbeit im neuen Amt.

Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Tim Teßmann habe ich am Montag die Corvinus-Apotheke in Colbitz besucht. Thema war die aktuelle Situation der Apotheken im Land, die sich vor massiven, auch wirtschaftlichen, Herausforderungen sehen. Mehr dazu unter https://www.lav-san.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-detail/apotheken-stehen-vor-wirtschaftlichem-kipppunkt-2.html. Am Abend des gleichen Tages besuchte ich eine kleine Festveranstaltung zu 10 Jahre Förderverein Magdeburger Dommuseum.

Nach der Sitzung des Sozialausschusses ging es am Mittwoch noch zu einem Symposium des Verbandes der Ersatzkrankenkassen (vdek) zur Situation in der Pflege.

Zum Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie zum Stammtisch der Jungen Union ging es am Donnerstag nach den Ausschussberatungen.

Einen Termin der Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, am Hegel-Gymnasiums habe ich am Freitagvormittag begleitet. Am Abend ging es für mich dann nach Halle/Saale. Dort nahm ich dann an einer Veranstaltung des Bezirksverbandes ver.di Sachsen-Anhalt Nord zum Thema Kinderförderungsgesetz teil.

Den Samstag verbrachte ich zuerst bei einer Pflanzaktion des Vereins otto pflanzt auf dem Gelände der Grundschule Pechauer Platz, bevor es zum Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt ging. Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung wurde auch die aktuelle Situation der Kinder- und Jugendpolitik in unserem Land debattiert.

Tobias Krull im Gespräch beim Polizeirevier Magdeburg

In jeder Uniform steckt ein Mensch

Diese Woche war von Terminen geprägt, bei denen Menschen in Uniform eine große Rolle spielten. So habe ich am Dienstag das Polizeirevier Magdeburg besucht. Unter der Leitung des Revierleiters, Kriminaldirektor Philipp Salow, gab es nicht nur einen Einblick in die räumliche Situation, sondern auch in die anstehenden Herausforderungen. Zum Beispiel bei der Realisierung des angestrebten Personalaufwuchses.

Am Mittwoch fand dann auf dem Magdeburger Domplatz ein öffentliches Gelöbnis von fast 160 Soldatinnen und Soldaten statt. Sie kamen aus dem Bundeswehrstandorten Beelitz, Burg und Delmenhorst. Persönlich wünsche ich mir, dass solche Gelöbnisse der Bundeswehr öfters in der Öffentlichkeit stattfinden. Als Parlamentsarmee, und dem Prinzip des Staatsbürgers in Uniform verpflichtet, gehört die Bundeswehr und ihre Angehörigen in die Mitte der Gesellschaft.

Nach Aschersleben ging es am Donnerstag. Anlass war das junge Absolventinnen und Absolventen der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt ihre Abschlusszeugnisse erhielten.

Den Freitagabend verbrachte ich dann bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Pechau. Sicher einer der Höhepunkte für die Kameradinnen und Kameraden war die Gründung einer Jugendfeuerwehr im letzten Jahr.

Ich wünsche alle Einsatzkräften, egal ob bei Bundeswehr, der Polizei, den Rettungsorganisationen oder der Feuerwehr eine gesunde Rückkehr aus dem Dienst bzw. aus den Einsätzen. Beim Umgang mit diesen gilt der Grundsatz, in jeder Uniform steckt ein Mensch und er hat Respekt und unseren Dank verdient.

Am Montag ging es für mich nach Halberstadt wo ein Gesundheitscampus der AMEOS-Gruppe eingeweiht wurde. Dort werden angehende Medizinerinnen und Mediziner auf ihre verantwortungsvolle Aufgabe vorbereitet. Außerdem habe ich an der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion teilgenommen sowie an der Sitzung der AG Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt. Ebenfalls an diesem Tag fand im Landtag das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ statt. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zukunft-landw/viere-fahren-zum-berliner-finale.

Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien und den Stammtisch der Kreisverband Magdeburg der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft besuchte ich am Dienstag. Online war ich bei Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU dabei.

Zu den Terminen am Mittwoch gehörte unter anderem mein Besuch beim gemeinsamen Grünkohlessen der MIT-Kreisverbänden Börde und Magdeburg.

Die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft habe ich am Donnerstag geleitet, und an diesem Tag auch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf besucht.

Zur Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus ging es am Freitagvormittag. Mehr Informationen zu dieser sehr würdigen Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/landtag-gedenkt-der-millionen-ns-opfer . Außerdem habe ich an diesem Tag noch eine Petition für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den ÖPNV entgegengenommen. Das Anliegen kann ich grundsätzlich nachvollziehen, aber die finanziellen Ressourcen sind auch bei der öffentlichen Hand begrenzt. Das muss immer mit beachtet werden.

Am Samstag habe ich als Rechnungsprüfer bei der Jahresversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt abgegeben.

Eine Kunstausstellung im Allee-Center habe ich am Sonntagvormittag besucht.

Screenshot beim Auftritt beim MDR-Magazin Fakt Ist!

TV-Auftritt, Landtagssitzung und mehr

Der Montag begann für mich unter anderem mit dem Runden Tisch zum Kinderförderungsgesetz. Es geht darum, wie das Gesetz weiterentwickelt werden muss, um den aktuellen Bedarfen zu entsprechen. Weiter ging es dann mit der Fraktionsvorstandssitzung der CDU-Landtagsfraktion sowie mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder.

Dann ging es ins MDR-Landfunkhaus Magdeburg. Im Rahmen der MDR-Sendung Fakt Ist! konnte ich unter dem Titel „Ehrenamt Politik – Gefragt, beschimpft, machtlos“ mitdiskutieren. Es ging darum welche Rahmenbedingungen die ehrenamtliche Politik braucht, und wie die Attraktivität dieses Ehrenamtes gestärkt werden kann. Für mich ist klar, die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie. Ich selbst habe meinen politischen Weg 1999 in der Kommunalpolitik gestartet. Die gesamte Sendung sowie eine kurze Nachberichterstattung findet ihr unter https://www.mdr.de/video/mdr-videos/g/video-799716.html.

Neben den Beratungen der Gremien der CDU-Landtagsfraktion zur Vorbereitung der Landtagssitzung tagte am Dienstag auch das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, dessen Vorsitzender ich bin. Die aktuelle Lage stellt auch die politische Bildungsarbeit vor neue Herausforderungen.

Am Mittwoch begann dann die Februarsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt. Als Vertreter meiner Fraktion habe ich dort Stellung genommen zur Abberufung des bisherigen Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Sein Verhalten macht die Fortführung dieses Amtes aus meiner Sicht nicht mehr möglich. Im Anschluss erfolgte dann die Abwahl. Nach der Landtagssitzung ging es dann für mich noch zum CDU-Ortsverband Mitte sowie zum parlamentarischen Abend der Familienunternehmer.

Zur Aktuellen Debatte zum Härtefallfonds für Ost-Rentner/innen, Spätaussiedlern, jüdischen Kontingentflüchtlingen sprach am Donnerstag. Aus meiner Sicht darf die Höhe einer staatlichen Sozialleistung nicht vom Wohnort abhängen. Daher ist die aktuelle Regelung nicht akzeptabel. Im Bericht des Landtags unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ad-rente findet man weitere Informationen zu dieser Debatte. Vor 100 Jahren wurde in Magdeburg der Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold gegründet. Hier taten sich ehemalige Frontsoldaten zusammen um ihren Beitrag zum Erhalt der Weimarer Republik zu leisten. Schlussendlich sind sie damit gescheitert. Über die zahlreichen Veranstaltungen aus diesem Anlass findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/100-jahre-reichsbanner#c4118 Informationen. Des Weiteren ging es für mich an diesem Tag noch zur AG Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt sowie zum Neujahrsempfang der Rennclubs H4 Magdeburg.

Zu einem parlamentarischen Frühstück der DIAKONIE zum Thema Pflege ging es am Freitagmorgen. Danach ins Parlament. Dort sprach ich zu einer Debatte zum Thema zahnärztliche Versorgung ins Sachsen-Anhalt. Dazu habe ich auch Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-zahnaerztemangel-effektiv-entgegenwirken/ veröffentlicht. Der Landtagsbericht findet sich unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zaehne. In meiner zweiten Rede an diesem Tag behandelt ich das Thema der notwendigen Reformen im Krankenhausbereich. Für mich ist klar, dass wir die Krankenhausstruktur immer von der Sicherstellung der Notfallversorgung her denken müssen. Die Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-krankenhausstruktur-muss-versorgungssicherheit-bieten/.

Damit komme ich auf 238 Landtagsreden seit meinem Einzug in das Hohe Haus.

In weiteren Pressemitteilung beschäftige ich mich mit der nun beschlossen Freigabe von Cannabis zu Konsumzwecken (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-cannabisfreigabe-ist-ein-grosser-fehler/) sowie mit der geplanten Streichung der Strafbarkeit von illegalem Glücksspiel (https://www.cdufraktion.de/2024/tschernich-weiske-krull-illegales-gluecksspiel-mit-voller-haerte-bekaempfen/)

Die Teilnehmer der Diskussionsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung

Abwechslungsreiche Woche

Die Woche begann für mich am Montag mit verschiedenen Terminen. So wurde unter anderem mit einer Rede der Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding im Magdeburger Allee-Center eine Ausstellung zur Weimarer Republik eröffnet. Weiter ging es dann zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion sowie zum CDU-Landesfachausschuss für Gesundheit und Pflege.

Am Dienstag tagten die unterschiedlichen Gremien der CDU-Landtagsfraktion. Außerdem war ich mit meinem Landtagskollegen Matthias Redlich zu einem Gespräch bei der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt. Der CDU-Kreisvorstand tagte dann am Abend.

Eine Dankeschön-Veranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge und des Landtagstags für die Sammlerinnen und Sammler besuchte ich am Mittwoch. Mehr als 38.000 Euro kamen bei den verschiedenen Aktionen für die Arbeit des Volksbundes zusammen. Dazu der Bericht auf der Seite des Landtags unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/volksbund.

Weiter ging es zu einem politischen Speed-Dating mit Schülerinnen und Schülern des Geschwister-Scholl-Gymnasium. Zur Eröffnung des neuen Standorts des Bundesverwaltungsamtes ging es im Anschluss. Danach besuchte ich noch den Aktionstag „One Billion Rising“ der auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen will. Den Abschluss des Tages bildete die Sitzung des Verwaltungsrates des Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt.

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt nahm ich am Donnerstag an der Veranstaltung „Innere Sicherheit – Wie sicher ist Magdeburg?“ teil. Dort diskutierte ich unter anderem mit der Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, und dem Leiter des Magdeburg Polizeireviers Kriminaldirektor Philipp Salow.

Am Freitag gab diverse Gespräche zu kommunalrechtlichen Themen. Die Jahresversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Randau-Calenberge besuchte ich dann am Abend. Ich danke den Kameradinnen und Kameraden für ihren Dienst und ihren Familien und Freunden für den Rückhalt.

Eine Demonstration gegen Rechtsextremismus besuchte ich am Samstag. Mehrere tausend Menschen zeigten mit ihrer Teilnahme den Willen sich für Demokratie und Weltoffenheit einzusetzen. Dort hielt unter anderem der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL eine beeindruckende Rede. Ich bin dankbar für das klare Zeichen so vieler Menschen.

Einsatz bei Otto pflanzt in Magdeburg-Cracau

Abwechslungsreicher Samstag

Diesen Samstag ging es für mich als erstes in die Kita „Bunte Bieber Bande“. Organisiert vom Verein „Otto pflanzt“ wurden dort Sträucher und Bäume gepflanzt. Gerne habe ich diesen Termin genutzt um selbst aktiv zu werden für eine grünes Magdeburg. Wer mehr über den Verein und seine Aktivitäten wissen will wird unter https://ottopflanzt.de fündig.

Danach ging es in den Zoologischen Garten Magdeburg. Dort feierte der Förderverein Zoofreunde Magdeburg sein 30jährigen Bestehen. Der Verein hat es sich nicht nur zum Ziel gesetzt für seine Mitglieder zahlreiche Veranstaltungen zum Thema Zoo zu organisieren. Es werden auch Spenden gesammelt um unterschiedliche Projekte im Zoo zu realisieren. Mehr Infos unter https://zoofreunde-magdeburg.de/. Ich selbst bin schon seit vielen Jahren Mitglied dieses Vereins.

Im Rahmen eines weiteren Termins ging es dann um die Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni dieses Jahres. Das klare Ziel, die Union als stärkste kommunalpolitische Kraft in Magdeburg weiter zu stärken.

Neujahrsempfang und Ausschussarbeit

Am Dienstag fand der gemeinsame Neujahrsempfang der Mittelstands- und Wirtschafsunion und CDU Magdeburg statt. Mehr als 150 Gäste konnte ich als CDU-Kreisvorsitzender aus diesem Anlass begrüßen. Mit den Redebeiträgen des CDU-Ratsfraktionsvorsitzenden Wigbert Schwenke und der Europawahlkandidatin Alexandra Mehnert wurde auf die diesjährigen Europa- und Kommunalwahlen am 09. Juni aufmerksam gemacht. Als Impulsgeber an diesem Abend konnte der Geschäftsführer der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt und ehrenamtliche Integrationsbeauftragter der Landeshauptstadt, Krzysztof Blau, gewonnen werden. Er machte deutlich, dass es für Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland es einer echten Willkommenskultur bedarf. Im Anschluss gab es reichlich Gelegenheit zum Austausch in lockerer Atmosphäre.

In dieser Woche habe ich an drei Ausschusssitzungen teilgenommen. Am Mittwoch in Vertretung am Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt. Schwerpunkt waren Energiethemen, zum Beispiel Batteriespeichertechnologie, die Wasserstoffstrategie des Landes Sachsen-Anhalt und die kommunale Wärmeplanung. Am Donnerstag tagte dann der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Schwerpunkt waren hier die Diskussion zum Psychiatriebericht sowie zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetz in Sachsen-Anhalt. Danach ging es noch zur Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport.

Am Montag tagte der AG Gesundheit des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Später ging es noch zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion. Mit Studentinnen und Studenten der Humanmedizin habe ich mich am Mittwoch per Videokonferenz zum Thema Praktisches Jahr ausgetauscht. Der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt tagte am Abend dieses Tages. Am Freitag hielt ich ein kurzes Grußwort bei einer ver.di Streikversammlung, nahm an einer Videokonferenz zum Thema ME/CFS teil und besuchte die Jahresversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Prester.

Landtag, Gedenken und mehr

Zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2024 traf sich der Landtag von Sachsen-Anhalt am Donnerstag und Freitag. Schwerpunkt waren mehrere aktuellen Debatten zur derzeitigen Situation in unserem Land. Angefangen von den Protesten der Bauern und ihren Unterstützern bis hin zum Thema wer und wie unsere freiheitlich demokratische Grundordnung in Frage stellt. An dieser Stelle möchte ich meine klare Unterstützung für die vielen Demonstrationen für Demokratie und Toleranz die derzeit überall in Deutschland stattfinden bekennen. Dank an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Hoffentlich zeigt sich diese Haltung auch mit einer hohen Wahlbeteiligung bei den anstehenden Wahlen in diesem Jahr. Nicht zuletzt bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt am 09 Juni, die zeitgleich zur Europawahl stattfinden.

Ich selbst war dreimal als Redner gefragt. So zu einem Antrag für einen Führerscheinzuschuss für Auszubildende. Dieser wurde abgelehnt. Zum Hintergrund, weil hier ein solcher Zuschuss automatisch Ungerechtigkeiten produzieren würde. Warum sollten nur Auszubildende einen solchen Zuschuss erhalten? Und nicht Studentinnen und Studenten, und diejenigen die eine schulische Ausbildung absolvieren sowie die, die aus anderen Gründen eine Fahrerlaubnis benötigen. In meiner zweiten Rede ging es um den Schutz von CSD-Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt. Die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit bedeutet auch, dass solche Demonstrationen durch staatliche Stellen geschützt werden müssen. Bei meiner dritten Rede ging es im den interkollegialen Ärzteaustausch. Damit soll es Ärztinnen und Ärzten ermöglichtest werden, sich im Verdachtsfall des Kindesmissbrauchs auszutauschen. Mehr zu dieser Debatte findet am unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/aerzte. Damit komme ich wahlperiodenübergfreifend auf 234 Landtagsreden.

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von sowjetischen Truppen befreit. Dieses Datum wurde zum Gedenktag für die Opfer der NS-Diktatur erklärt. In diesem Zusammenhang gab es in dieser Woche mehrere Termine. So habe ich einige Stolpersteine gereinigt, die an Opfer der NS-Diktatur erinnern. Am Freitag gab es eine Gedenkveranstaltung am Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers MAGDA in Rothensee, an der ich teilnahm. Zu einer Kranzniederlegung am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma ging es am Samstag. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/stilles-gedenken-am-mahnmal-in-der-stad t . Am Nachmittag ging es zum Hauptbahnhof. Dort gab es eine Lesung in Erinnerung an die Jüdinnen und Juden die von dort aus deportiert wurden. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung.

Am Montag gab es eine Fachveranstaltung zum Thema EU-Zugewanderte. Weiter ging es zur Neuwahl des Vorstandes bei der Verkehrswacht Magdeburg. Abends war ich dann als Gastredner beim Rotary-Club „Otto von Guericke“ eingeladen.

Der Dienstag war von Beratungen der CDU-Landtagsfraktion sowie mit den Koalitionspartnern geprägt. Am Mittwoch war ich dann dabei als ein LF KatS offiziell an die Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Südost übergeben wurde. Auf Einladung von Ver.di gab es am Freitag vor dem Landtag noch eine Gesprächsrunde zum Thema Kinderförderungsgesetz. Am Freitag und Samstag gab es dann noch Termine beim Deutschen Kinderschutzbund Sachsen-Anhalt.

Bei einem Redebeitrag auf der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion

Klausur, Gedenken und Kommunalwahl

Zum Start in die Woche ging es für mich in den Südharz, zur Klausur der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Zu den geplanten Reformen kommunalrechtlicher Vorschriften, zu den geplanten Änderungen beim Bestattungsgesetz sowie zum Bürgergeld habe ich dort Ausführungen gemacht. Beim entsprechenden Pressefrühstück am Donnerstag habe ich zu den letzten beiden Themen Stellung genommen.

Am 16. Januar 1945 wurde Magdeburg von den schwersten Bomberangriffen auf das Stadtgebiet im zweiten Weltkrieg getroffen. Mehr als 2.000 Menschen wurden getötet, ungezählte verletzt und Narben ins Stadtbild geschlagen, die bis heute nicht verheilt sind. Daher war es mir wichtig sowohl bei der Kranzniederlegung auf dem Westfriedhof dabei zu sein, also auch am Abend den Auftakt der Aktionswoche „Eine Stadt für Alle“ auf dem Alten Markt zu begleiten. Am Samstag ging es dann für mich auch zu diversen Veranstaltungen im Rahmen dieser Aktionswoche.

Zu einem Kreisparteitag versammelten sich die Mitglieder der CDU Magdeburg am Samstag, den 20. Januar 2024. Ziel war die Abstimmung über die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024. Sowie über das Kommunalwahlprogramm der CDU Magdeburg. Die CDU tritt jetzt mit insgesamt 75 Personen auf den Stadtratslisten an und auch unser Programm wurde, nach umfänglicher Beratung, verabschiedet. Für mich sind die Kommunen die Herzkammern der Demokratie und das klare Ziel der CDU ist weiterhin die stärkste kommunalpolitische Kraft in Magdeburg zu bleiben.

Weitere Termine in diese Woche war der Austausch mit einer litauischen Parlamentariergruppe, der Abschlussveranstaltung „Deine Regionale Zukunft“ an der BbS Dr. Otto Schlein sowie der Vorstand des Fördervereins neue Synagoge Magdeburg. Außerdem war ich bei einer Ausstellungseröffnung im Landtag dabei, habe die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Magdeburg-Mitte besucht sowie die Übergabe der Zertifizierungsurkunde „Reisen für alle“ durch den Tourismusminister Sven Schulze an verschiedene Jugendherbergen aus Sachsen-Anhalt begleitet.

Demonstration auf dem Domplatz zum Praktischen Jahr im Medizinstudium

Zwischen Ausschüssen, Neujahrsempfängen und Parteiarbeit.

Diese Woche endete die Weihnachtspause endgültig. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Ein Schwerpunkt war ein Fachgespräch zur Lage der Studentinnen und Studenten der Humanmedizin während des Praktischen Jahrs. Eine Möglichkeit zur Verbesserung ihrer Situation sehe ich in einer Pause zwischen dem Ende des Praktischen Jahrs und dem dritten Staatsexamen von mind. vier Wochen. Im Anschluss war ich noch beim Beginn einer Demonstration der Studentinnen und Studenten auf dem Magdeburger Domplatz dabei. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Mittwoch. Dort ging es unter anderem um Änderungen beim Kommunalverfassungsgesetz und die weitere Gesetzesvorhaben.

In dieser Woche gab es auch mehrere Neujahrsempfänge. So von der Industrie- und Handelskammer Magdeburg, von den Heilberufen Sachsen-Anhalt sowie von der Landeshauptstadt Magdeburg. Eine Menge Gelegenheiten ins Gespräch zu kommen.

Am Montag gab es eine Pressekonferenz der CDU Magdeburg zur anstehenden Kommunalwahl. Dort habe ich als Kreisvorsitzender die Einführung in unser Kommunalwahlprogramm übernommen sowie die Moderation. Das Video der Pressekonferenz kann unter https://www.youtube.com/watch?v=UHnzJSD6QYM gefunden werden. Außerdem habe ich am Mittwoch kurz bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost vorbeigeschaut. Am Donnerstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg zum ersten Mal in diesem Jahr. Auch hier Stand die Kommunalwahl im Mittelpunkt der Veranstaltung. An einer Online-Veranstaltung für CDU-Mitglieder im Nachgang zur Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes habe ich am Samstag teilgenommen.

Am Montag war ich dabei als auf dem Magdeburger Domplatz die Bauern und ihre Unterstützer für ihre Ziele demonstrierten. Dieser friedliche Protest war sehr eindrucksvoll und ihre Anliegen sind definitiv berechtigt. Der Vorstand des Vereins zur Errichtung des Magdeburger Friedensdenkmals Floris Pax tagte am Dienstag. Am Freitag gab es dann unter anderem einen Termin bei der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen. Anhalt.

Bild der Magdeburger Pferderennbahn (Stand 04.01.2024)

Hochwasser und Jubiläum zum Jahresanfang

Das Thema Hochwasser beschäftigt derzeit auch viele Menschen in Magdeburg. Deshalb habe ich mir in dieser Woche die Zeit genommen um mir ein Bild der Lage vor Ort zu verschaffen. Zum Beispiel in Pechau, im Stadtpark Rothehorn sowie bei der Pferderennbahn im Herrenkrug. Auch wenn wir in Magdeburg kein kritisches Hochwasser haben gibt es trotzdem Betroffene denen geholfen werden muss. Daher war ich auf Einladung einer Bürgerin dabei als mit Verantwortlichen die Situation in der Straße Ehlegrund besprochen wurde. Hier steht das Wasser teilweise auf den Grundstücken und die Menschen machen sich Sorgen um ihr Eigentum. Ich bin froh, dass hier eine für die Bürgerinnen und Bürger akzeptable Lösung gefunden worden ist. Neben der Bewältigung der aktuellen Lage muss aber auch weitergedacht werden. Angefangen von der Finanzierung der Beseitigung der Hochwasserschäden, über die Frage wie der Hochwasserschutz weiter verbessert werden kann, bis zur Debatte ob eine Pflichtversicherung für Elementarschäden eingeführt wird. An dieser Stelle vielen Dank an alle Menschen die sich aktuell in der Hochwasserbekämpfung engagieren, insbesondere von der Feuerwehr, den anderen Blaulichtorganisationen und der Bundeswehr und die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer.

Recht spontan ging es für mich am Donnerstag noch zu einem Dozentenkonzert in der Konservatorium Georg Philipp Telemann. Dieses feiert in diesem Jahr sein siebzigjähriges Bestehen. Mit rund 2.700 Schülerinnen und Schülern bildet diese Bildungs- und Kultureinrichtung eine tragende Säule für das musikalische Leben in der Landeshauptstadt und die gesamte Region. Eine herzliche Gratulation zu diesem besonderen Jubiläum. Wer mehr über die Einrichtung erfahren will wird unter https://www.telemann-konservatorium.de fündig.

Die Magdeburger Lichterwelt auf dem Domplatz

Vorweihnachtliche Termine

Die letzte Woche vor Weihnachten habe ich genutzt um einige gute Traditionen fortzusetzen. So habe ich ein kleines Dankeschön in Form Süßigkeiten und dem Kalender des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums bei einer Senioreneinrichtung, dem Polizeirevier Magdeburg und der Feuerwache Nord der Magdeburger Berufsfeuerwehr vorbeigebracht. Ein kleines Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der dort Beschäftigten, gerade über die Feiertage. Auch den verkehrten Adventskalender habe ich wieder mit einer kleinen Spende unterstützt.

Nach Gardelegen ging es für mich am Montagabend. Anlass war eine Gespräch mit potenziellen Kommunalwahlkandidatinnen, die ich über ihre Rechte und Pflichten als Mitglied der kommunalen Vertretungen informierte.
Am Dienstag war ich dabei als die Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, neue Dienstfahrzeuge für die Landespolizei entgegennehmen konnte.
Zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Süd ging es am Mittwoch. Dort wurde intensiv der vorliegende Entwurf für das neue Kommunalwahlprogramm der CDU Magdeburg besprochen.
Der feierlichen Eröffnung des Strombrückenzuges konnte ich am Freitag beiwohnen. Die Freigabe dieser wichtigen Verkehrsachse haben sicher viele Menschen aus Magdeburg und der Region positiv wahrgenommen.

Landtagssitzung, Weihnachtsmärkte und mehr

In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt letztmalig im Jahr 2023. Von Montag bis Donnerstag versammelten sich die Mitglieder des Hohen Hauses hierzu. Der Schwerpunkt lag diesmal bei den Finanzthemen. So mit der Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt 2023 sowie zum Landeshaushalt 2024. Auch das Finanzausgleichsgesetz wurde beschlossen. Es regelt die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den über 200 Kommunen in Sachsen-Anhalt. Fast 2,1 Mrd. Euro beträgt das Volumen dieser gesetzlichen Regelung. Insgesamt habe ich für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt diesmal vier Redebeiträge übernommen. Bei der ersten Rede ging es um eine aktuelle Debatte zum Thema der Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Hier habe ich dafür plädiert die richtigen Rückschlüsse zu ziehen, und die Vorbereitung auf solche Ereignisse in den Fokus zu nehmen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2023/aufarbeitung-pandemiebekaempfung-krull-schlussfolgerungen-fuer-die-zukunft-ziehen/.

Meine zweite Rede beschäftigte sich mit dem generellen Verbot von Stromsperren. Als Ultima Ratio für die Versorgungsunternehmen um ihre berichtigten Forderungen durchzusetzen habe ich das abgelehnt.

Die dritte Rede beschäftigte sich mit den geplanten Änderungen beim Kommunalverfassungsgesetz und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften. Die vierte und letzte Rede hatte die beantragte Etablierung einer Grünen Liste Prävention. Damit komme ich auf insgesamt 231 Landtagsreden.

Daneben habe ich eine Frage im Rahmen der Regierungsbefragung gestellt sowie eine Berichterstattung aus dem Ausschuss für Inneres und Sport vorgenommen.

Am Rande der Sitzung gab es unter anderem Gespräche mit dem Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt.

Am Freitag fand das Stadtfelder Weihnachtsspektakel auf dem Wilhelmstädter Platz statt. Dort hat der CDU-Ortsverband Mitte Spenden für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern gesammelt. Nach Kräften habe ich diese Aktion unterstützt. Am gleichen Tag habe ich auch das Winterfest der Magdeburger Freiwilligenagentur auf dem Spielplatz in der Hegelstraße besucht. Am Samstag war ich beim Weihnachtsmarkt unter Blaulicht der Freiwilligen Feuerwehr Prester dabei. Später war ich dann noch beim Stand CDU-Ortsverband Süd auf dem Weihnachtsmarkt im Hopfenplatz. Dort wurden Spenden gesammelt für die Förderschule Hugo Kükelhaus.

Weitere Termine waren unter anderem mein Grußwort beim Landesverband der Freien Berufe Sachsen-Anhalt am Montag. Am Donnerstag war ich nach der Landtagssitzung noch als Servicekraft bei der Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel aktiv. Bei einer Lesung gegen Antisemitismus in der Stadtbibliothek war ich am Freitag aktiv. Darüber hinaus habe ich unterschiedliche Termine im Rahmen des Besuchs von Teilen der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Landeshauptstadt begleitet.

Die Tora-Rollen finden ihren Platz in der neuen Synagoge

Mazel tov! Neue Magdeburger Synagoge eröffnet

An diesem Wochenende war es soweit. Die neue Magdeburger Synagoge eingeweiht. Am Freitag wurde, begleitet durch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die vier Tora-Rollen der Synagogengemeinde Magdeburg in die neue Synagoge in die Julius-Bremer-Straße gebracht. Ein wahrhaft glücklicher Moment. Im Anschluss wurde ein Gottesdienst in der neuen Synagoge gefeiert. Am Sonntag folgte dann die offizielle Eröffnung der Synagoge, mit dabei unter anderem der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, sowie der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL. Der Neubau der Synagoge wurde vom Land Sachsen-Anhalt und der Landeshauptstadt Magdeburg großzügig unterstützt. Die Synagogengemeinde selbst hat ebenfalls Finanzmittel bereitgestellt und das ganze Vorhaben wurde auch durch Spendensammlungen vom Förderverein Neue Synagoge Magdeburg e.V., der sich 1999 gründete, tatkräftig unterstützt. Als Gründungsmitglied und langjähriges Vorstandsmitglied hatte ich die Chance bei beiden Terminen dabei zu sein. Mein großer Dank an alle Menschen die an diesem Projekt engagiert haben. Es zeigt, jüdischen Leben hat seinen festen Platz in der deutschen Gesellschaft und jetzt auch baulich sichtbar im Magdeburger Stadtzentrum.

Hier eine kleine Übersicht meiner weiteren Termine. Am Montag fand das zweite Jahrestreffen des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt statt. Aus meiner Sicht sollte jedes Kind die Chance haben sich gemäß seinen Talenten und Fähigkeiten entwickeln zu können. Weiter ging es nach Uchtspringe zu einer auswärtigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am dortigen Standort des Maßregelvollzugs. Danach führte mich mein Terminplan ins Alte Rathaus zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion.

Am Dienstag tagte Gremien der CDU-Landtagsfraktion. Eine Veranstaltung der der Freiwilligenagentur Magdeburg aus Anlass des Internationalen Tages des Ehrenamtes konnte ich am Nachmittag in der Zentrale der Städtischen Magdeburg besuchen. Anschließend habe ich die Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg geleitet.

Die Sitzung des Verkehrssicherheitsbeirates des Landes Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch statt. Genauso wie die gemeinsame Weihnachtsfeier zahlreicher Magdeburger CDU-Ortsverbände und die Sitzung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Außerdem habe ich an diesem Tag meine traditionelle Spende an die Magdeburger Bahnhofsmission zum Nikolaustag persönlich übergeben.

Mit Schülerinnen und Schülern des Domgymnasiums kam ich im Rahmen eines Orientierungstages, organisiert vom Bistum Magdeburg, ins Gespräch. Ich war dabei als eine Ausstellung mit Fotografien aus Magdeburg und Sachsen-Anhalt im Landtag eröffnet wurde und beim Glühweintrinken der Magdeburger Gastro Conzept und der Jungen Union für den guten Zweck.

Am Freitag tagte dann noch das Bildungswerk der KPV Sachsen-Anhalt, unter anderem zur Vorbereitung des Seminarangebots für das kommende Jahr.

Zu Besuch bei der italienischen Küstenwache

Anderen Blickwinkel einnehmen

Die Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Landtagsfraktion nutzen die ersten Tage der Woche um sich auf Sizilien, unter anderem über das Migration, zu informieren. Immer wieder wird über die Flüchtlinge berichtet die nach Italien wollen, und vielfach als ihr endgültiges Ziel Deutschland angeben. Ziel der Reise war es sich direkt vor Ort mit Verantwortlichen über die Lage ins Gespräch zu kommen. So mit der Präfektin von Catania sowie dem Präfekten von Palermo. Sie sind die obersten Repräsentanten des italienischen Innenministeriums in der jeweiligen Provinz. Weitere Gespräche gab es mit dem für Sport verantwortlichen Ministeriums der autonomen Region Sizilien sowie mit dem lokalen Goethe-Instituts. Weitere Gespräche gab es mit Vertretern der italienischen Polizei sowie einem Besuch bei der italienischen Küstenwache, der Guardia Costiera, in Catania. Ein intensives Programm mit vielen wichtigen Einblicke für meine politische Arbeit in Sachsen-Anhalt.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Mitgliederversammlung des Vereins Floris Pax dessen Ziel die Errichtung eines Friedensdenkmals in der Landeshauptstadt ist. Außerdem hatte ich die Gelegenheit ein kleines Grußwort bei der offiziellen Eröffnung des Ambulanten Klinikums Magdeburg der AMEOS-Gruppe zu halten. Bei der Ambulantisierung, also bei Operationen die ambulant durchgeführt werden, besteht in Deutschland zweifellos Nachholbedarf. Außerdem tagte der Verwaltungsrat der Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt an diesem Tag. Als Sportfan war es natürlich ein echtes Ereignis am Donnerstag den Heimsieg des SC Magdeburg gegen Montpellier HB vor Ort erleben konnte.

Ehrung für das Ehrenamt (Foto Rayk Weber)

Ausschussarbeit, kommunalpolitisches Familientreffen und verdiente Ehrung

Diese Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Also die beiden Ausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre. Auf Grund der aktuellen Erkältungswelle hatte ich darüber hinaus die Gelegenheit im Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt sowie im Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz Mitglieder meiner Fraktion zu vertreten. Immer wieder interessant einen Blick über den eigenen fachpolitischen Tellerrand zu werfen.

Vom 24. bis 25. November traf sich die kommunale Familie der Union beim Kongress-kommunal 2023 der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) in Kassel. Der Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase MdB, konnte dazu am Freitag unter anderem den Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei und der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber MdEP, sowie die stellv. Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Christian Stumpp MdB, begrüßen. Nach einer ersten Diskussionsrunde wurde die Debatte in sechs Fachforen fortgesetzt. Am nächsten Tag hielt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Carsten Linnemann MdB, eine begeisternde Rede mit die viel Applaus honoriert wurde. Zahlreiche Sachanträge, unter anderem zur kommenden Europawahl und zu den kommunalpolitischen Aspekten für das neue CDU-Grundsatzprogramm, wurden beschlossen.

So wie die Kommunalpolitik vom Ehrenamt lebt, ist dieses Engagement für das Gemeinwesen im Sport unverzichtbar. Die CDU-Landtagsfraktion hat am Dienstag das sportliche Ehrenamt gewürdigt. Auch ich hatte die Ehre zwei Personen vorzuschlagen. Zum einen den Präsidenten des Polizeisportvereins Magdeburg, Rigo Klapa, und zum anderen den Vorsitzenden des SV Pechau e.V., Dr. Gerd Petzoldt. Sie stehen für die viele Menschen, die durch ihre ehrenamtliche Arbeit, zum Beispiel als Trainer/in der Platzwart/in, sportliche Betätigung erst möglich machen. An dieser Stelle herzlichen Dank an alle Menschen die sich auf diesem Feld engagieren.

Weitere Termine in dieser Woche war unter anderem die Verleihung der Anerkennungsmedaille des Landtags an Angehörige von Bundeswehr und Polizei aus Sachsen-Anhalt, die über die Feiertage im Auslandseinsatz sind. Eine wichtige Anerkennung für ihren Einsatz für unser Land. Am Mittwoch ging es zu einer Veranstaltung der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft sowie zum Vorstand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG. Am Freitag hatte ich eine Gruppe angehender Pflegefachkräfte aus dem Städtischen Klinikum Magdeburg zu Gast.

Eine Woche voller Aktivitäten

Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. So startete der Montag mit einer Beratung zum Thema Kinderförderungsgesetz bei ver.di. Im Anschluss gab es ein Fachgespräch des Netzwerkes gegen Kinderarmut mit dem Schwerpunkt der Zahngesundheit bei Kindern und Jugendlichen und wie diese verbessert werden kann. Im Anschluss ging es für mich zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion. Der Tag endete mit einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Katholischen Akademie des Bistums Magdeburg zum Thema Armut.

Am Dienstag tagte der Runde Tisch Sexarbeit und auch das Kuratorium der Jugendstiftung St. Johannis Bernburg. Nach dem gesundheitspolitischen Symposium der BARMER ging es dann zu ersten Sitzung des neuen CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Die erste Sitzung solcher Gremien nach einer Neuwahl ist auch durch viele Formalien geprägt.

Der Mittwoch startete mit einer Online-Beratung der Landesarbeitsgemeinschaften der Freiwilligenagenturen. Danach ging es in das Vitanas-Demenzentrum, wo ich mit einer Bewohnerin als 2-Personen-Team an einem Kegelturnier teilgenommen habe. Immerhin Platz 3 ist dabei herausgesprungen. Weiter ging es nach Burg zur Gründung der Landesarmutskonferenz. Bei der Onlineversammlung des Deutschen Online Casino Verbandes hielt ich dann ein kurzes Grußwort. Spieler- und Jugendschutz sind hier genauso notwendig, wie ein attraktives Angebot für potenzielle Spielerinnen und Spieler. Am Abend ging es zur Mitgliederversammlung der Gesellschaft für Christlich-Jüdischen Zusammenarbeit. Danach zu einer Diskussionsrunde zum Thema Cancel Culture und zum CDU-Ortsverband Mitte.

Die Beratungen zum Haushaltsentwurf des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung im Finanzausschuss habe ich am Donnerstagvormittag begleitet. Denn Abend verbrachte ich bei einer Veranstaltung des Vereins Toll e.V. zum Internationalen Tag der Toleranz in der Stadtbibliothek Magdeburg.

Am Freitag habe ich im Rahmen des bundesweites Vorlesetages in einer Kita in Stadtfeld-Ost vorgelesen. Immer wieder schön die Freude am (vor)lesen teilen und hoffentlich verbreiten zu können. Danach ging es zur Sitzung der Gremien der Stiftung Familien in Not. Am Abend besuchte ich die Feier 30 Jahre Theaterkiste Magdeburg und zu einer sicherheitspolitischen Veranstaltung der Jungen Union Sachsen-Anhalt beim Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr.

Zur Gedenkveranstaltung im Vorfeld des Volkstrauertages in der Gedenkstätte Moritzplatz ging es am Samstag. Danach führte mich mein Weg zur Schulmesse des Stadtelternrates Magdeburg in der Messe Magdeburg. Am frühen Abend habe ich für das KPV Bildungswerk Sachsen-Anhalt Mitglieder der Jungen Union Salzland zum Thema rechtliche Grundlagen der Kommunalpolitik geschult.

Am Sonntag ging es zuerst in den Landtag zur Gedenkstunde zum Volkstrauertag, im Anschluss auf den Westfriedhof zur offiziellen Kranzniederlegung. Der Eröffnung der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte besuchte ich am Sonntag am Nachmittag im Alten Rathaus.

Landtagssitzung, Tagungen und selbst anpacken

Am Donnerstag und Freitag fand die Novembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Eine der wichtigsten Tagesordnungspunkte war zweifelsohne die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff zum Thema Antisemitismus. Anlass war der 85. Jahrestag der Reichspogromnacht. Er stellte klar, dass Antisemitismus keinen Platz in unserer Gesellschaft haben darf. Für die CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hatte ich die Gelegenheit ebenfalls dazu zu sprechen. Aus meiner Sicht verbirgt sich Antisemitismus häufig hinter Israelkritik. Gerade aktuell erlebe ich viel Fake-News, deren Bekämpfung bleibt eine Daueraufgabe. Mehr zu der Debatte findet man auf der Seite des Landtags unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/bekenntnisse-zu-leben-und-verantwortun g sowie in der gemeinsamen Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Guido Heuer und mir unter https://www.cdufraktion.de/2023/schutz-und-anerkennung-juedischen-lebens-heuer-krull-hoehere-strafen-bei-antisemitismus/ . In einer zweiten Rede ging es um die Nutzung von öffentlichen Einrichtungen durch Parteien. Aus meiner Sicht sind die bisherigen Regelungen ausreichend. Hier gilt der Gleichheitsgrundsatz, das heißt alle Parteien haben Zugang oder eben auch nicht. Damit komme ich auf 227 Landtagsreden. Außerdem habe ich noch eine Frage an die Landesregierung zu den Ergebnissen der Sitzung der Länderregierungschefs/innen mit dem Bundeskanzler gestellt.

Am Rande des Landtags fand am Mittwoch ein parlamentarischer Abend des Eine Welt Netzwerkes Sachsen-Anhalt sowie am Donnerstag einer solcher des DRK Sachsen-Anhalt zur Situation der Pflege im Land statt.

Am Montag tagte die Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Deutlich wurde, die aktuelle Führungsspitze des Bundesgesundheitsministeriums immer wieder ankündigt und dabei die Realität vor Ort nicht im Blick an. Außerdem tagten an diesem Tag die CDU-Stadtratsfraktion sowie der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

Unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten am Dienstag. Im Wesentlichen ging es dabei um die Vorbereitung der anstehenden Landtagssitzung.

Der Mittwoch begann für mich mit dem Besuch des 16. Präventionstages Sachsen-Anhalt im Magdeburger Gesellschaftshaus. Es folgte unter anderem ein Austausch mit den kinderschutzpolitischen Sprecherinnen und Sprechern aus den Ländern und dem Bund, sowie die Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt.

Am Donnerstag gab es neben der Landtagssitzung noch Spendenübergaben der Jungen Union Magdeburg und der Magdeburger Gastro Conzept GmbH an das Kinderhospiz der Pfeifferschen Stiftungen sowie an den Magdeburger Tierschutzverein von 1893. Jede Organisation konnte sich um eine Spende von 1050 Euro freuen. Zusätzlich nahm ich auch an der Gedenkveranstaltung am Mahnmal der zerstörten Magdeburger Synagoge teil.

Zum Gründungstag der Bundeswehr veranstaltete das Landeskommando Sachsen-Anhalt am Freitag einen kleinen Empfang. Außerdem konnte die Senioren-Union Magdeburg den ehemaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel begrüßen. Er ist der Einzige der sowohl in Westdeutschland, 1976-1988 in Rheinland-Pfalz, als auch in Ostdeutschland, 1992-2003 in Thüringen, dieses Amt innehatte. Nach dem Landtag ging es zur Festveranstaltung 15 Jahre Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt

Am Samstag unterstütze ich dann tatkräftig eine Pflanzaktion des Vereins „Otto pflanzt“. So sieht für mich aktiver Umweltschutz und der Einsatz für eine grünes Magdeburg aus. Mehr zu Otto pflanzt unter Otto pflanzt! – 242tausend Bäume für Magdeburg

Ausschussarbeit, Kommunalpolitik und Verkehrssicherheit

Am Montag galt es die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bei verschiedenen Sitzungen vorzubereiten. Diese fand dann am Mittwoch statt. Schwerpunkt war der Haushalt 2024. Ich muss zugeben, nicht alle politische Vorstellungen konnten darin umgesetzt werden. Daher wird es noch eine anstrengende Zeit bis zum endgültigen Beschluss.

Am gleichen Tag war ich als Gast bei der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz dabei. Thema war die Situation der Jugendkriminalität in Halle/Saale und welche Möglichkeiten es gibt dagegen vorzugehen. Sowohl präventiv wie auch repressiv. Außerdem tagte an diesem Tag die Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost.

Der Donnerstag begann für mich mit einem Interview mit Schülerinnen und Schülern der Berufsbildenden Schulen „Hermann Beims“. Immer wieder ein Vergnügen solche Termine wahrzunehmen und in den Austausch zu treten. Außerdem ging es an diesem Tag noch zu einer Veranstaltung des Landeszentrum Jugend und Kommune zum Thema „Kommune mit jungen Menschen attraktiv gestalten“.

Weiter ging es zum Kommunalkongress des KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt mit dem Titel „Unter erschwerten Bedingungen – Gemeinsam Kurs halten“. In drei Panels mit hochkarätigen Mitdiskutanten wurde aktuelle Herausforderungen für die Kommunen debattiert. Eine wirklich gelungene Veranstaltung, die ich unteranderem als Moderator unterstützen konnte.

Am Freitag nahm ich in Berlin an der Bundesvorstandssitzung des Verkehrswacht teil. Weiter ging es in der Bundeshauptstadt mit einem Medienseminar des Reservistenverbandes. Die Jahreshauptversammlung der Landesverkehrswacht habe ich dann am Samstag als deren Präsident geleitet. Diese fand in der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben statt. Abends konnte ich dann an einer Veranstaltung von „jugend aktiv mitteldeutschland“ teilnehmen.

Danke für das Vertrauen

Nach zwei Jahren stand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg an. Aus diesem Anlass fand am Samstag, den 28. Oktober, ein Kreisparteitag in der Halber85 statt. Als CDU-Kreisvorsitzende konnte ich dabei unter anderem den CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze begrüßen. Bei den Wahlen erhielt ich rund 85 Prozent Ja-Stimmen und darf daher weiter als CDU-Kreisvorsitzender in der Landeshauptstadt agieren. Vielen Dank für das Vertrauen. Der neue Kreisvorstand und die gesamte CDU Magdeburg stehen vor unterschiedlichen Herausforderungen. In den kommenden zwei Jahren gilt es nicht nur die Kommunal- und Europawahl (2024) und die Bundestagswahl (voraussichtlich 2025) vorzubereiten und erfolgreiche Wahlkämpfe zu gestalten. Es gilt vor allem deutlich zu machen, wofür die CDU steht und warum es besser ist, wenn wir in Verantwortung als Union stehen. Sicher ist es leichter sich immer nur am politischen Mitbewerber abzuarbeiten. Persönlich glaube ich, dass es wesentlicher ist, deutlich machen was unsere eigenen Ziele und Vorstellungen sind. In diesem Sinne freue ich mich auf die weitere Arbeit in der und für die CDU Magdeburg.

Am Montag fand die Sondersitzungen des Ausschusses für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt statt. Als stellv. Ausschussvorsitzender habe ich dabei den Tagesordnungspunkt zum Hausentwurf 2024 geleitet. Danach ging es für mich ins Fit X in Magdeburg-Sudenburg. Dort informierte ich mich über die aktuelle Lage des Fitnessunternehmens und machte selbst auch gleich ein wenig Sport. Danach nahm ich an einer Beratung der CDU-Stadtratsfraktion teil. Das Abendprogramm bildete ein Besuch bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt und eine Online-Veranstaltung der Organisation „Christen für Israel“ zur aktuellen Lage.

Am Dienstag tagte der Vorstand für das Magdeburger Friedensdenkmal, es gab ein CDU-Live mit dem Generalsekretär Carsten Linnemann MdB und Ronja Kemmer MdB und auch der Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft tagte digital.

Zur Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben ging es am Mittwoch. Dort fand das Fachsymposium „Legal kiffen – Bekifft fahren?“ statt. Der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg tagte dann am Mittwochabend.

Am Donnerstag und Freitag gab es diverse Videokonferenzen und Bürgergespräche. Die Sitzung des Ortschaftsrates Pechau besuchte ich dann am Donnerstag persönlich.

Der Demokratiebus der Konrad-Adenauer-Bus auf dem Domplatz

Magdeburg, Wernigerode und Berlin

An diesen drei Orten war ich in dieser Woche haupt- und ehrenamtlich aktiv. Der Demokratiebus der Konrad-Adenauer-Stiftung machte am Montag Station in Magdeburg. Gemeinsam mit vielen anderen habe ich dort für Gespräche rund um das Thema Demokratie bereitgestanden. Am Nachmittag des gleichen Tages habe ich dann noch an einem Vorbereitungstreffen zur Kommunalwahl 2024 teilgenommen.

Diverse Online-Termine gab es am Dienstag, bevor es am Mittwoch mit Präsenzterminen weiterging. So mit der Konferenz „Neue demografische Realitäten – Chancen und Herausforderungen in einer digitalen Arbeitswelt“. Außerdem tagten der Kreisfachausschuss Stadtentwicklung und Verkehr sowie der Ortsverband Mitte an diesem Tag. Online trat der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie an diesem Tag zusammen. Am Donnerstag ging es zur Landesvertretung der Techniker Krankenkasse zum Dialog zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. Es gab weiterhin eine Gesprächsrunde zu der von der Bundesregierung geplanten Einstellung des Programms „Respect Coaches“. Am späten Nachmittag nahm ich an der offiziellen Einweihung der neuen Räumlichkeiten des Olympiastützpunktes Sachsen-Anhalt in Magdeburg teil.

Nach Wernigerode ging es am Freitag. Dort hielt ich beim Bundesgewerkschaftstag der Christlich Gewerkschaft Metall ein Grußwort für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend gab es dann eine Online-Konferenzen der CDU-Kreisvorsitzenden mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich-Merz MdB.

Zum Deutschlandtag der Jungen Union ging es am Samstag für mich nach Braunschweig. In unserer Partnerstadt trafen sich mehrere hunderte Delegierte der größten politischen Jugendorganisation Deutschlands von Freitag bis zum Sonntag. Immer wieder schön zu erleben, wie sich junge Menschen für das Gemeinwesen und die politische Entwicklung in unserem Land engagieren.

Bei der Pro-Israel-Demonstration auf dem Alten Markt

Landtag, Israel und weitere Themen

Die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt trafen sich am Donnerstag und Freitag zur monatlichen Landtagssitzung. Knapp 30 Tagesordnungspunkte wurden aufgerufen. Darunter aktuelle Debatten zum Thema Leistungswillen oder zur Frage des Katastrophenschutzes. Neben einer Frage an die Landesregierung zu den Folgewirkungen der geplanten Kürzungen des Bundes beim Freiwilligen Sozialen Jahr und dem Bundesfreiwilligendienst brachte ich für den Ausschuss für Inneres und Sport eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes ein. Danach sprach ich noch zweimal als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Zum einem zu einem Antrag für ein zusätzliches Informationssystem im Fall von Kindesentführungen. Meine andere Rede behandelte das Thema des Umgangs und der Steuerung der Migration. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2023/integration-krull-integration-von-zugewanderten-sicherstellen/. Damit kann ich auf 225 Landtagsreden zurückblicken.

Die Situation in Israel hat mich in dieser Woche ebenfalls sehr beschäftigt. So habe ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei einer Solidaritätsdemonstration am Mittwoch das Wort ergriffen. Bei diesem Beitrag habe ich deutlich gemacht, dass es sich um schreckliche Terrorakte gehandelt hat und Israel jedes Recht hat sich mit allen Mitteln dagegen zu wehren. Wir alle Wünschen uns Frieden für Israel und den gesamten Nahen Osten. Am Tag zuvor wurden in Magdeburg wieder Stolpersteine verlegt. Ich selbst habe bei der Verlegung des Stolpersteins für Alwine Krone das Gedenkwort gesprochen. Sie wurde 1943 im KZ Theresienstadt ermordet. Die Verlegung dieses Stolpersteins habe ich durch eine persönliche Spende ermöglicht. Eine Lesung mit dem israelischen Autor Igal Avidan gab es am Freitag. Am Sonntag wurden dann auch die jüdischen Kulturtage Sachsen-Anhalt in Magdeburg eröffnet. Mehr Informationen zu diesen findet man unter https://jkt-sachsen-anhalt.de/.

In dieser Woche war ich unter anderem in verschiedenen Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag unterwegs. Außerdem bei der Feierstunde zum 200jährigen Bestehen des Landesarchivs. Die Sitzung des CDU-Kreisvorstand Magdeburg habe ich am Dienstag geleitet, die letzte in dieser aktuellen Wahlperiode. Parlamentarische Abende zum Bestattungsgesetz sowie der Automatenwirtschaft gab es am Mittwoch bzw. Donnerstag. Am Rande der Landtagssitzung gab es noch Gespräche zum Thema Schulsozialarbeit und zur pädiatrischen Versorgung an den Kliniken im Land sowie eine Demonstration zum Thema der Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit. Eine vierte Klasse der Grundschule Ottersleben konnte ich am Mittwoch im Landtag begrüßen.

Zwischen Alltag und Sorgen um Israel

Diese Woche begann mit der Einweihung des neuen Prämonstratenser-Klosters in den Ökumenischen Höfen. Ein wirklich schönes Ereignis, was ich wohl nur einmal im Leben begleiten darf.

Am folgenden Dienstag konnten wir den Tag der Deutschen Einheit feiern. Unser Land wurde wiedervereinigt. Vor allem auch Dank des Mutes der Menschen die die friedliche Revolution 1989/90 betrieben haben. Wir sind schon weit gekommen. Aber es gibt noch einiges zu tun. Unterschiede zwischen den Regionen in Deutschland wird es immer geben. Aber wir sollten, gerade heute, das verbindende betonen. Ich freue mich, dass meine Söhne die deutsche Teilung nur als Teil der Geschichte kennen, und dass ich Menschen aus ganz Deutschland als meine Freunde bezeichnen darf.

Am folgenden Tag gab es dann für mich Beratungen mit der Caritas, der CDU-Fraktion im Landtag im Sachsen-Anhalt sowie mit den Mitgliedern des CDU-Ortsverbandes Am Neustädter Feld.

Zum Bundeskongress zum Glücksspielwesen des Behördenspiegels ging es für mich am Donnerstag nach Berlin. Dort habe ich mich gegen eine Werbeverbot für legale Sportwettangebote ausgesprochen. Von einem Werbeverbot würden nur die illegalen Angebote profitieren, wo kein Jugend- und Spielerschutz gewährleistet wird. Nach meiner Rückreise nach Magdeburg ging zu Sitzungen des CDU-Ortsverbandes Ostelbien und der Jungen Union Magdeburg.

Am Freitag hatte ich gleich Besuchergruppen im Landtag zu Gast. Zuerst eine vierte Klasse der Ottersleber Grundschule und anschließend eine Gruppe des Vereins Jugend aktiv Mitteldeutschland. Immer wieder spannend und schön meine Arbeit im Landtag zu erläutern und dann ins Gespräch zu kommen.

An einer Diskussionsrunde zum Thema „Wie lassen sich Psychedelika in der Psychotherapie einsetzen?“ habe ich am Samstagabend teilgenommen.

Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelisch Gesellschaft haben mich die Terrorangriffe auf Israel am Wochenende massiv beschäftigt. Auch in Sorge um meine Freunde und Bekannten im Heiligen Land. Hierzu meine Pressemitteilung zu diesem Thema:

„Solidarität mit Israel nach einem barbarischen Angriff der Terrormilizen aus dem Gazastreifen unter der Hamas Führung

Die Deutsch Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Magdeburg, ist schockiert und entsetzt nach der unfassbaren sowie barbarischen Attacke gegen Israelis.

Ab 6:30 Uhr am heiligen Samstag für Juden sowie kurz vor dem wichtigen jüdischen Feiertag „Simchat Tora“ gelang es Terrormilizen aus dem Gazastreifen die israelische Grenze zu überfallen.

Willkürlich und böswillig griffen die Terroristen mit allen verfügbaren Miteln Israelis an. Zu ihrer grausamen Art gehören hunderte Israelis zu entführen, in ihren Häusern zu töten, Geiseln zu nehmen sowie tausende Raketen beliebig auf israelische Städte abzufeuern.

Wir stehen völlig zusammen mit allen Organisationen und Staaten, die solidarisch mit Israel sind. Wir bedauern äußert schwer die Äußerungen des iranischen Regimes, wobei sie den Angriff begrüßen, und die Machtübernahme aller israelischen Regionen inkludiert Jerusalem befürworten.

Die Deutsche Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Magdeburg, versteht die Bedeutung für Israelis in dem souveränen Israel in Frieden und Sicherheit zu leben.

„Nie wieder“ bedeutet auch, dass Israelis und Juden in ihrer Heimat in Frieden und Sicherheit leben müssen und alle Verteidigungsmittel gegen die Terrormilizen aufbringen dürfen.

Wir wünschen uns Frieden für Israel und den ganzen Nahen Osten.“

Blick über den Tellerrand und Landesparteitag

Einmal während der fünfjährigen Wahlperiode des Landtags haben die Ausschüsse die Gelegenheit ins Ausland zu fahren um sich dort über aktuelle Herausforderungen und den dortigen Umgang mit zu informieren. Der Ausschuss für Inneres und Sport, dem ich als stellv. Vorsitzender angehöre, führte diese Reise von Montag bis Freitag nach Griechenland.

Nach der Ankunft in den späten Abendstunden des Montags, startete das offizielle Programm am Dienstag mit einem Gespräch mit dem griechischen Migrationsminister Dr. Dimitrios Kairides. Es ging um das Thema Migration sowie den Umgang mit den Flüchtlingsbewegungen in Griechenland. Weiter ging es zum Ministerium für Klimakrise und Zivilschutz. Thema war dort unter anderem die Erfahrungen Griechenlands mit Waldbränden, inkl. dem Einsatz von fliegenden Einheiten. Der deutsche Botschafter in Griechenland, seine Exzellenz Andreas Kindl, gab später eine Einführung zur aktuellen Lage im Land. Am Abend gab es einen Austausch mit dem Büro Griechenland/Zypern der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Das Programm am Mittwoch begann mit einem Besuch der Polizeidirektion Attika, inkl. der Besichtigung der dortigen Leitzentrale. Neben der Organisation der Polizei in Griechenland wurde auch die Behandlung von Großlagen besprochen. Weiter ging es dann zur Bereitschaftspolizei Attika, wo das Thema Polizeieinsätze im Rahmen von Sportereignissen ausführlich vorgestellt und debattiert wurde. Um eine Einführung in die Geschichte des Landes ging es beim Besuch des Archäologischen Nationalmuseums im Anschluss.

Am Donnerstag ging es nach ins Flüchtlingslager Malaska, so das sich die Ausschussmitglieder selbst ein Bild der Lage dort verschaffen konnten. Danach ging es zum lokalen Büro von Frontex, der EU-Agentur für Grenz- und Küstenwache. Weiter ging es zu einem Gespräch mit Nichtregierungsorganisationen die sich in der Flüchtlingsarbeit engagieren. Am Abend gab es dann noch ein Arbeitsessen mit Vertretern der Botschaft sowie unterschiedlichen deutschsprachigen Vertreterinnen und Vertretern diverser Organisationen in Griechenland.

Der folgende Tag startete mit einem Besuch des Goethe-Instituts, welches sich der Vermittlung der deutschen Sprache und der deutschen Kultur beschäftigt. Dann gab es Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR sowie die der UN-Migrationsorganisation IOM. Danach ging es zurück nach Deutschland. Ich halte solche Austausche und damit über den Blick über den Tellerrand für extrem wichtig.

Den Samstag verbrachte ich dann beim Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt. Neben der Neuwahl des Landesvorstandes stand auch der Beschluss zum neuen Grundsatzprogramm der Landes-CDU an. Ehrengast des Tages war der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz MdB. Am Ende der Debatte erfolgte mit überwältigender Mehrheit der Beschluss zum neuen Grundsatzprogramm der CDU Sachsen-Anhalt mit dem Titel „Sachsen-Anhalt. Unsere Verantwortung. Unsere Zukunft.“ Ich selbst freute mich über mein gutes Ergebnis bei der Wahl des Delegierten unseres Landesverbandes für den CDU-Bundesparteitag. Mehr Infos zum Parteitag unter www.cdulsa.de .

Gruppenbild bei der Minigolfmeisterschaft der Magdeburger Grundschulen

Ausschussberatungen, Ehrungen und vieles mehr

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Schwerpunkt war die Vorstellung des Haushaltsplanes 2024. Mit fast 2,4 Mrd. Euro ist das Haushaltsvolumen des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung das größte unter denen der Fachministerien. Am folgenden Tag hatte ich die Ehre die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport zu leiten. Auch hier bildete die erste Lesung des Haushalts den Schwerpunkt der Sitzung. Außerdem wurden mehrere Anträge sowie ein Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes beraten.

Am Samstag hatte ich die Ehre ein kleines Grußwort bei der Freisprechung von fünf Junggesellen des Steinmetzhandwerks zu sprechen. Damit wurde deren Lehrzeit nach bestandener Abschlussprüfung offiziell beendet. Außerdem konnte ich am Sonntag eine Siegerehrung für ein NASCAR-Autorennen im Motorpark Oschersleben begleiten.

Ach sonst war in dieser Woche wieder viel los. So habe ich am Montag eine Besuchergruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung im Landtag zum Austausch begrüßen können. Am gleichen Tag fand auch die Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt statt. Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag, ebenso wie der Verwaltungsrat des Jugendherbergen Sachsen-Anhalt. Weiter ging es am folgenden Tag unter anderem mit dem Aktionstag der Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage auf dem Domplatz und sowie dem Verbandstag der Wohnungswirtschaft. Am Freitag habe ich dann Digital an der Sitzung des Bundesvorstandes und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU teilgenommen. Es gab auch die Gelegenheit bei der Minigolfmeisterschaften der Magdeburger Grundschulen vorbeizuschauen.

Engagiert für Stadt und Land

Der Montag startete mit dem Runden Tisch Kinderförderungsgesetz. Dabei kamen die aktuellen Berichterstattungen zum Thema Höhe der Elternbeiträge genauso zur Sprache wie die Möglichkeiten der Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die dort beschäftigten. Am Nachmittag ging es für mich zuerst zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion und danach nahm ich an der Sitzung des Landesfachausschusses Inneres und Sport der CDU-Sachsen-Anhalt teil.

Der ersten Werkstättentag der Werkstätten für Menschen mit Behinderung führte mich am Dienstag auf den Alten Markt. Bei einer Diskussionsrunde sprach ich mich für den Erhalt der Werkstätten aus. Diese müssen sich öffnen, sind aber weiterhin notwendiger Schutzraum. Beim Nachbarschaftstreffen des Karrierecenters Magdeburg und des Landeskommandos Sachsen-Anhalt war ich am Nachmittag. Weiter ging es mit der Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt und der monatlichen Sitzung des CDU-Kreisvorstandes.

Eine fünfstündige Anhörung zu den geplanten Änderungen des Bestattungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt gab es am Mittwoch. Es gibt Veränderungsbedarfe. Die Aufhebung der Friedhofspflicht wird es aber mit der CDU zum Beispiel nicht geben. Weiter ging es mit einem Neumitgliedertreffen der CDU Magdeburg sowie der Sitzung der Antragskommission zum neuen Grundsatzprogramm der CDU Sachsen-Anhalt.

Am Donnerstag ging es für mich zur Landespflegekonferenz in die Johanniskirche sowie zur Eröffnung der Elbfabrik des Magdeburger Fraunhofer Instituts. Der Abend endete mit der Vorstandssitzung des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung.

Der Freitag startete mit einem Besuch einer Veranstaltung zum Programm „Respekt-Coaches“. Ein gut funktionierendes Programm dessen Zukunft durch bundespolitische Entscheidungen gefährdet ist. Zum Tag der Demokratie habe ich dann einem Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung einen Besuch abgestattet. Abends ging es zu einer Veranstaltung zum Thema der Verbesserung der Psychotherapeutischen Versorgung.

Den Magdeburger Freiwilligentag der Magdeburger Freiwilligenagentur habe ich am Samstag tatkräftig unterstützt. Nicht nur über Ordnung und Sauberkeit reden, sondern selbst handeln. Eine meiner Maximen seit vielen Jahren. Am Sonntag ging es ins MDR-Landesfunkhaus wo ich bei der Sendung „Sachsen-Anhalt heute“ Rede und Antwort zum Thema Schwimmgutscheine stand.

Im Gespräch am Rande der Landtagssitzung

Landtagssitzung mit dem Schwerpunkt Finanzen

In dieser Woche tagte wieder der Landtag von Sachsen-Anhalt. Neben Fragen der Bildungspolitik waren vor allem finanzpolitischen Themen der Schwerpunkt der Debatten. So wurde der Entwurf des Landeshaushalts 2024 eingebracht. Er umfasst mit 14,3 Mrd. Euro das größte Volumen in der Landesgeschichte. Zu weiteren Beratungen wurde er in alle Ausschüsse des Landtags überwiesen. Ziel ist eine Beschlussfassung im Landtag im Dezember dieses Jahres. Auch das neue Finanzausgleichsgesetz wurde in den Landtag eingebracht. Es regelt wieviel Geld das Land den Kommunen zur Verfügung stellt. Rund 2,1 Mrd. Euro soll diese Summe betragen. Auch dieses Gesetz wurden zu weiteren Beratungen in den Finanzausschuss und in den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen. Neben der Einbringung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes habe ich noch zu zwei anderen Themen für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gesprochen. Zum einen ging es um Anpassungen in der Infrastruktur an die Veränderungen des Klimas. Die andere Rede behandelte die aktuelle Diskussion zur Freigabe von Cannabis zu Genusszwecken. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 223 Landtagsreden.

Am Rande der Sitzung gab es ein Gespräch mit Mitgliedern der Wirtschaftsjunioren Sachsen-Anhalt, ein parlamentarisches Frühstück der BARMER zum Thema Pflege sowie Besuche beim Stand der Katholischen Erwachsenenbildung zum Weltalphabetisierungstag sowie der Sommerbegegnung des Vereins refugium e.V.

In dieser Woche ging es für mich am Dienstag nach Berlin, zum Sachsen-Anhalt-Abend in der Landesvertretung unseres Bundeslandes in der Hauptstadt. Am Mittwoch nahm ich unter anderem an der Mitgliederversammlung des Vereins Silberschlag e.V. sowie an einer Vernissage des Fotografen Rayk Weber teil. Den Samstag nutze ich unteranderem für Besuche des Wettkampfs Löschangriff Nass der Kinder- und Jugendfeuerwehren der Landeshauptstadt, des Down-Sportfestival sowie der Feier zum 150jährigen Bestehens des Magdeburger Hauptbahnhofs. Am Sonntag ging es zum 31. Städteachter Magdeburg-Halle. In diesem Jahr konnte die SPD-Fraktion den sportlichen Wettstreit im Rennen zwischen den Landtagsfraktion von SPD und CDU für sich entscheiden. Gratulation. Im nächsten Jahr ist das klare sportliche Ziel die Umkehr des Ergebnisses.

Bei der Hörsaaleröffnung gab es auch Liveübertragung einer Knie-OP

Eine Woche mit dem Schwerpunkt Gesundheitspolitik

In dieser Woche drehten sich viele meiner Termine um das Thema Gesundheitspolitik. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Dort gab es unter anderem Diskussionen zum Thema neuer Versorgungsmodelle sowie zum Gutachten zur Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt. Ein offenes gesundheitspolitisches Forum fand am gleichen Tag in der Lukasklause statt. Am folgenden Tag war ich dabei als ein neuer Hörsaal auf dem Gelände der Universitätsklinik Magdeburg eingeweiht wurde. Nach Quedlinburg ging es am Freitag wo ich an einer Podiumsdiskussion beim Kongress der Mittdeutschen Nasen-Hals-Ohrenärzte zum Thema Ambulantisierung teilgenommen habe.

Selbstverständlich gab es in dieser Woche noch weitere Termine. So am Montag die Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion sowie des CDU-Landesvorstand. Am Dienstag gab es Sitzungen der CDU-Landtagsfraktion, das Treffen der Gemeinwesenarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost sowie eine gemeinsame Sitzung der CDU-Ortsverbände Am Neustädter Feld und Olvenstedt. Zur Preisverleihung des Kaiser-Otto-Preises ging es am Mittwoch in den Dom und im Anschluss unter anderem zum Sommergrillen des CDA Magdeburg. Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit zum Austausch mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Rainer Wieland MdEP. Erneut in den Magdeburger Dom ging es am Freitag zu einer Veranstaltung der Johanniter-Unfallhilfe.

Innenministerin Dr. Tamara Zieschang, Chris Schulenburg MdL und Tobias Krull MdL am Rande der Klausur (v.r.n.l.)

Klausurtagung, Ausschussarbeit und aktiv vor Ort

Diese Woche begann für mich mit der Sommerklausur der CDU Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt im Landkreis Mansfeld-Südharz. Bei der dreitägigen Klausur habe ich als kommunalpolitischer Sprecher einige Ausführungen zu möglichen Änderungen beim Kommunalrecht gemacht. Außerdem widmete ich mich in einem weiteren Beitrag der Krankenhausstruktur sowie der geplanten Anpassung des Bestattungsrechts.

Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine Anhörung zum Thema Waffenrecht. Es ging aber auch um Digitalisierungsvorhaben bei der Polizei Sachsen-Anhalt.

In dieser Woche war ich ebenfalls viel in Magdeburg unterwegs. So begann der Mittwoch mit einem Besuch bei der Firma NEOSCAN. Dort hat der Wirtschaftsminister Sven Schulze sich selbst einen Einblick in die Entwicklung modernster MRT-Geräte gemacht. Weiter ging zum Israel-Tag an der Hochschule Magdeburg-Stendal. Gemeinsam veranstalteten die Hochschule, die israelische Botschaft, das Bildungsministerium sowie die Landeszentrale für politische Bildung diesen Aktionstag. Mehr als 300 Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte nutzen den Tag um sich über Israel und die deutsch-israelischen Beziehungen zu informieren. Als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft war ich vor Ort aktiv. Danach ging es zur Ausstellungseröffnung im Landtag zur Demokratiegeschichte. Mehr unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/neue-ausstellung-zur-demokratiegeschichte. Der Abend endete bei einem gemeinsamen Termin der Ärztekammer Sachsen-Anhalt sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt.

Neben der Ausschussberatung am Donnerstag gab es an diesem Tag noch eine Landesvorstandssitzung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Sachsen-Anhalt. Sowie Termine bei der Weidemann-Gruppe, der IG Innenstadt sowie der Handwerkskammer Magdeburg.

Am Freitag nahm ich die Einladung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft zu einem Dialog an. Dabei waren auch die Europaabgeordnete Karolin Braunsberger-Reinhold sowie mein Landtagskollege Matthias Redlich. Das Sommerfest des CDU-Ortsverbandes Stadtfeld-West/Diesdorf beendete meinen Tag.

Das Wochenende stand im Zeichen der Blaulichtorganisationen. So beim Tag der Retter auf dem Alten Markt am Samstag und bei Tag der offenen Tür bei der Station Magdeburg der DRF-Luftrettung. Beim letzten Termin hielt die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang auch ein Grußwort.

Die Teilnehmer der zentraleuropäischen Informatik-Olympiade im Magdeburger Rathaus

Intensiver Start nach der Sommerpause

Mit dem Ende der Sommerferien endete auch die terminärmere Zeit für mich. Am Montag tagte die CDU-Stadtratsfraktion zur Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag dieser Woche.

Eine Gesprächsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern des ADFC Sachsen-Anhalt und der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt folgte am Dienstag. Genauso wie die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien.

Am Mittwoch habe der Demokratiekonferenz 2023 der Partnerschaft für Demokratie besucht. Danach habe ich an der Eröffnung des VelsPol-Bundesseminar teilgenommen bevor es zum Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. ging. Der Abend endete bei einer Veranstaltung des Ministeriums für Infrastruktur und Digitalisierung.

Zur Beisetzung des von mir hochgeschätzten Pechauer Ortsbürgermeisters Bernd Dommning ging es am Donnerstag. An dieser Stelle seinen Hinterbliebenen viel Kraft in diesen schweren Zeiten. Genauso der Familie von Johannes Hauses, meines FDP-Landtagskollegen. Die Trauerstunde für ihn fand am Freitag statt.

Am Donnerstag habe ich auch an einer queer-politische Diskussionsrunde des CSD Magdeburg teilgenommen. Weitere Termine am Freitag war das Ehrenamtsfest der AWO Sachsen-Anhalt, die Abschlussveranstaltung der centraleurope Informatik-Olympiade im Alten Rathaus. Danach ging es zur Eröffnung des neuen Café Piano in der Magdeburger Leiterstraße und dann nach Sangerhausen zum Sommerfest des CDU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt.

Gedenken an den militärischen Widerstand vom 20. Juli 1944

Zwischen Erinnerungskultur und Zukunftsthemen

Diese Woche war von unterschiedlichen Themen geprägt. So löste ich am Montag mein Versprechen ein und stattete dem CVJM Magdeburg einen Besuch ab. Dort übergab ich einen Klassensatz mit Schülerkalendern des Landtags für das kommende Schuljahr. Zusätzlich gab es noch Beschäftigungsmaterial für die Kinder. Am gleichen Tag habe ich auch bei der Uniblutbank vorbeigeschaut um dort wieder etwas von dem roten Lebenssaft zu spenden. Es war meine 49 Blutspende bei der Uniklinik Magdeburg.

Am Dienstag fand ein Fraktionstreffen der CDU-Landtagsfraktion statt. Diese Treffs in den Sommermonaten dienen dem allgemeinen Informationsaustausch.

Zu einem Sommertreff lud am Mittwoch der Ortsverband Magdeburg-Mitte ein. In lockerer Runde ging es um die aktuelle politische Lage und diese bietet ja wirklich reichlich Gesprächsstoff.

Diesen Tag nutzte ich auch um meiner Selbstverpflichtung als Stolperstein-Pate zur Reinigung derselben nachzukommen. In Magdeburg gibt es inzwischen fast 700 Stolpersteine die an Opfer der NS-Diktatur erinnern. Für rund 30 davon habe ich die Patenschaft übernommen. Mehr zu diesem Thema findet man unter https://www.magdeburg.de/Bürger-Stadt/Stadt/Ehrungen-Preise/Stolpersteine/.

Die Frauen und Männer des 20 Juli 1944 wollten mit einem Bombenanschlag Adolf Hitler töten. Der Tyrannenmord misslang und die NS-Diktatur schlug brutal und menschenverachtend zurück. Zu den führenden Köpfen der Verschwörung gehörte auch der gebürtige Magdeburger Generalmajor Henning von Tresckow. In Erinnerung an den militärischen Widerstand luden das Landeskommando Sachsen-Anhalt sowie die Landeshauptstadt zu einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung ein. Ort war die Gedenkstele an Henning von Tresckow am Magdeburger Nordpark. Aus meiner Sicht müssen wir jede Form des Widerstandes, ob groß oder klein, gegen die NS-Diktatur wertschätzen und würdigen. Den militärischen Widerstand genauso wie diejenigen die durch andere Maßnahmen Widerstand zeigten. Wir können nur erahnen welchen Mut es erfordert gegen ein solches Regime zu stellen und die damit verbundenen Risiken für sich und andere einzugehen.

Am Freitag gab es eine Online-Sitzung des Wirtschaftsrates zum Thema Glücksspiel. Ich bleibe bei meiner Auffassung. Wir brauchen legale Glücksspiels-Angebote, inkl. Spieler- und Jugendschutz, und eine Bekämpfung illegaler Angebote.

Ferienwoche mit vollem Programm

Derzeit sind in Sachsen-Anhalt Schulferien, das bedeutet auch, dass es keine Sitzungen der Ausschüsse und des Landtags selbst gibt. Gleichzeitig bedeutet es aber nicht, dass es deswegen keine Arbeit gibt. Dieser Zeitraum schafft nicht nur Gelegenheit mal wieder die Büros aufzuräumen. Es gibt auch verschiedene Termine.

So gab es am Montag unter anderem ein Gespräch im Rahmen des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Am Dienstag fand die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg statt.

Zu einem Gespräch mit der Landesseniorenvertretung ging es am Mittwoch. Am Abend des gleichen Tages nahm ich noch am 22. KOMPAKT Salon, einer Veranstaltung vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) in Kooperation mit KOMPAKT Media, teil. Thema war die Frage ob der Mittelstand noch zu retten ist. Die gesamte Diskussion kann man sich unter https://m.youtube.com/watch?v=U60iM_3EBGI anschauen.

Am Donnerstag gab bei der CDU-Landtagsfraktion eine Gesprächsrunde mit CDU-Landräten zur Lage der Landkreise in unserem Bundesland. Danach ging es für mich nach Halle/Saale. Von dort aus habe ich dann an einer dreistündigen Videokonferenz der Antragskommission der CDU Sachsen-Anhalt für das neue Grundsatzprogramm teilgenommen. Abends war ich dabei als in der Händelstadt eine Veranstaltung zu 75 Jahre Israel stattfand. Das Thema der hochkarätig besetzten Diskussion lautete „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson – Sicherheitskooperationen zwischen Israel und Deutschland“.

Gemeinsam mit meinen Magdeburger CDU-Landtagskollegen habe ich den Preis für die Magdeburger Kinderstadt Ottopia im Rahmen des Freistil-Jugendengamentwettbewerbs mitfinanziert. Am Freitag haben wir den Projektträger besucht und sind dabei auch mit beteiligten Kindern und Jugendlichen ins Gespräch gekommen.

Gemeinsames Bild beim Kinderschutzbund Börde

Als Landtagsabgeordneter im Land unterwegs

Als Mitglied des Landtags von Sachsen-Anhalt vertrete ich nicht nur die Interessen der Menschen in „meinem“ Wahlkreis Magdeburg Mitte-Ostelbien, sondern auch die des ganzen Landes. So ist es für mich eine Selbstverständlichkeit auch im ganzen Land unterwegs zu sein.

Auf Einladung meines Landtagskollegen Tim Teßmann gab es am Montag mehrere Termine in Haldensleben. Es gab Besuche bei Einrichtungen der Altenhilfe, der Eingliederungshilfe, beim Kinderschutzbund Börde sowie Gespräche zum Thema Hospiz- und Trauerbegleitung sowie zur Arbeit von Betreuungsvereinen. Es war ein wirklich ein sehr informativer Tag.

Am Mittwoch ging es nach Halle/Saale, dem Dienstsitz der Sozialagentur Sachsen-Anhalt. Immer wieder wird von Herausforderungen in der Zusammenarbeit mit dieser Behörde berichtet. Im Sinne der Ansatz „Besser miteinander als übereinander reden“ haben Vertreterinnen und Vertreter der Koalitionsfraktionen den Dialog vor Ort gesucht. Dabei konnten sowohl die Rahmenbedingungen der Arbeit als auch die Sicht der Politik gegenseitig vermittelt werden.

Natürlich kommen auch meine Aktivitäten in Magdeburg nicht zu kurz. So besuchte ich am Dienstagnachmittag einen Kaffeetreff von Senioren und Seniorinnen und erläutere Ihnen meine Arbeit als Abgeordneter sowie aktuelle politische Herausforderungen. Am Mittwoch ging es zu Sommerfesten des Jugendhilfeverbundes Magdeburg sowie der Freiwilligenagentur Magdeburg. Dieser Abend endete mit der Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg.

Der Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft tagte am Donnerstag. Gemeinsam mit weiteren Vertretern der AG habe ich in diesen Tagen auch den Besuch des Ehepaar Ganor aus der zukünftigen israelischen Partnerstadt Kiryat Motzkin begleiten können.

Gedanken zur Landtagssitzung, Dialog vor Ort

Vom Mittwoch bis Freitag fand die letzte Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt vor der Sommerpause statt. Der Tagesordnungspunkt der wohl am meisten Aufmerksamkeit erhielt, war die geplante Wahl eines neuen Datenschutzbeauftragten des Landes. Trotz dreier geheimer Wahlgänge ist es nicht gelungen, hierfür die notwendigen Mehrheiten zu erhalten. Das der Kandidat fachlich geeignet ist, ist unstrittig. Trotzdem haben wir es als Koalitionsfraktionen nicht geschafft eine eigene Mehrheit hinzubekommen. Auch die Opposition hat vermutlich nicht für ihn gestimmt. Und das aus politischem Kalkül. Man muss sich jetzt die Frage stellen, warum jemand seine Stimme verweigert hat. Gerade wenn diese Person aus den Reihen der regierungstragenden Fraktionen kommt. Das alles ist hochspekulativ. Ich kann für mich nur ein persönliches Fazit ziehen. Die Nichtwahl schadet dem gesamten Parlament, insbesondere aber der Koalition. Immer wieder spreche ich mit Menschen über das Gefühl von Unsicherheit. Solche Vorgänge wie bei der Wahl strahlen keine Sicherheit aus. Sie hinterlassen vielmehr die Frage ob wir eine stabile politische Mehrheit im Land haben. Das wir diese haben wir bei unzähligen offenen Abstimmungen im Landtag und das Regierungshandeln deutlich unter Beweis gestellt. Es bleibt aber ein fader Beigeschmack. Um es deutlich zu sagen, wir stehen in der Verantwortung den Menschen deutlich zu machen, dass wir als CDU in Sachsen-Anhalt handlungsfähig sind. Das schafft Vertrauen und dieses ist unerlässliche Basis für Wahlerfolge.

Ich selbst habe in diesem Plenum zweimal geredet. Einmal bei einer aktuellen Debatte zur Situation der Krankenhäuser in unserem Land. Das es Reformbedarf gibt, ist unbestritten. Es gilt die Prozesse aktiv zu gestalten und dabei alle Beteiligten, auch die Bevölkerung, mitzunehmen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2023/krankenhauslandschaft-krull-reformen-notwendig-flaechendeckende-versorgung-muss-gesichert-sein/ sowie auf der Seite des Landtags ht tps://www.landtag.sachsen-anhalt.de/adkrankenhaeuser. Die zweite Rede beschäftigte sich mit dem Thema der geplanten Cannabis Freigabe zu Genusszwecken. Unter https://www.cdufraktion.de/2023/cannabis-konsum-krull-keine-verharmlosung-des-cannabis-konsums / findet man meine Pressemitteilung dazu. Der Landtag berichtet unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/cannanispolitik dazu. Damit komme ich auf 221 Landtagsreden für meine Fraktion.

Es gab aber noch zahlreiche andere Termine in dieser Woche. So habe ich am Wochenende nicht nur das Fest zum 30jährigen Bestehen der Otto-von-Guericke Universität besucht. Es ging auch zu den Sommerfesten des Vereins schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V., des Vereins Werderaner Freunde e.V. und der AG Gemeinwesenarbeit Werder, zum CVJM Magdeburg und zur Feier 1075 Jahre Pechau.

Sportlich wurde es bei der Eröffnung des neuen Sportzentrums in der Nähe des Stadions sowie bei der 18. Magdeburger Unihockeynight wo ich selbst bei zwei Prominentenspielen auf dem Feld stand. Beides fand am Freitag statt. Am Mittwoch stand ich beim Aktionstag „Faule Politik – Faule Zähne“ als Vertreter meiner Fraktion Rede und Antwort.

Verbesserung der Lebensqualität

Viele Termine in dieser Woche beschäftigten sich mit unterschiedlichen Blickwinkeln auf das Thema Lebensqualität.

Für viele Menschen gehört Sport definitiv zur Lebensqualität. Entweder aktiv und/oder als Fan. So war es toll als ich im Alten Rathaus beim Empfang des SCM nach seinem Triumph beim EHF-Finale dabei sein zu können. Wirklich unglaublich was hier durch die Mannschaft geleistet wurde. Am Samstag hatte ich die Ehre bei der Siegerehrung des Schrote-Cups für die D-Jugend des MSV Börde 1949 dabei zu sein.

Zur Lebensqualität gehört auch die Sicherheit im Verkehr. Als Vorsitzender der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt war ich am Freitag und Samstag in Rostock. Beschlossen wurde unter anderem Geschwindigkeitsbegrenzungen von grundsätzlich 80 km/h auf Landstraßen sowie 130 km/h für Autobahnen.

Auch Brunnen im öffentlichen Raum gehören für viele Menschen zur Lebensqualität. Am Mittwoch lud die Oberbürgermeisterin die Brunnensponsoren zu einem Fototermin ein. Persönlich unterstütze ich in diesem Jahr die Betreibung des Immermann-Brunnens und des Brunnens am Pechauer Platz.

Weitere Termine waren unter anderem die Verleihung des Integrationspreises Sachsen-Anhalt, die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte, der Fortschrittsdialogs Gesundheitsindustrie sowie der Vorstand des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt.

Unterwegs in der Stadt, im Land und im Bund

Die Woche startete für mich mit der Auftaktveranstaltung zur Landesjugendhilfeplanung mit dem Schwerpunkt erzieherischer Kinder- und Jugendschutz. Weiter ging es an diesem Tag unter anderem zur Mitgliederversammlung des Zentrums für Mittelalterstellungen sowie zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder.

Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ging es für mich am Dienstag nach Merseburg. Bevor es am Abend nach Berlin ging zu einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Automatenunternehmer. Am gleichen Tag tagten Online die kinderschutzpolitischen Sprecher der Unions-Fraktionen der Bundesländer sowie das Netzwerk Ost der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU, unter der Leitung von Heike Brehmer MdB.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Unterschiedliche Gesetzesinitiativen wurden dort beraten, unter anderem die Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehelferausbildung. Im Anschluss besuchte ich die Hochschule Magdeburg-Stendal und war dabei als dort ein neuer Bewegungsparcour eingeweiht wurde. Am Abend hielt ich ein Grußwort beim Sommerfest der Automatenwirtschaft in Berlin. Darin betonte ich erneut, dass wir einen effektiven Jugend-, Spieler- und Verbraucherschutz brauchen und gleichzeitig und die illegalen Glücksspielmarkt mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen müssen. An diesem Tag fand auch der Protesttag der Apotheken statt. Hierzu habe ich mich in Form einer Pressemitteilung geäußert https://www.cdufraktion.de/2023/apotheker-protesttag-krull-die-apotheke-vor-ort-ist-unverzichtbar/.

Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Schwerpunkt war dort ein Fachgespräch zur Frage wie die Demokratieerziehung innerhalb der Polizei gestärkt werden kann. Ich stehe klar gegen einen Pauschalverdacht gegen die Sicherheitsbehörden, erkannte Defizite müssen aber aktiv angegangen werden. Die Sitzung wurde am Nachmittag kurzzeitig unterbrochen damit die Gelegenheit bestand an der Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag teilzunehmen. Sie thematisiert den Volksaufstand in der DDR. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/ausstellung-zum-volksaufstand-1953.

Am Abend war ich dabei als der CDU-Ortsverband Stadtfeld-West/Diesdorf seinen Vorsitzenden Ulf Steinforth im Amt bestätigte. Allen Gewählten herzliche Glückwünsche zur Wahl. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Zum Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung ging es für mich am Freitag erneut nach Berlin. Themen waren dort unter anderem die Situation der Wohnungswirtschaft, inkl. der kommunalen Wärmeplanung, die Lage in den Kommunen auf Grund der aktuellen Flüchtlingssituation sowie das neue Grundsatzprogramm der CDU.

Am Samstag besuchte ich die Zentrale Gedenkveranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt und der Landeshauptstadt Magdeburg zum 70. Jahrestag zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953.Die Menschen, die damals für Freiheit und Demokratie demonstrierten, sind die Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90. Mehr zur Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/worte-und-kraenze-fuer-die-opfer-vom-17-juni . Den Nachmittag verbrachte ich dann bei den Sommerfesten des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder e.V. und der Lebenshilfe Magdeburg.

Die Europawahlkandidatin Alexandra Mehnert und der CDU-Landesvorsitzende Sven Schulze

Eine abwechlungsreiche Woche

Die Woche war mal wieder sehr abwechslungsreich. So stand am Montag das landesweite Jugendprojekt „Europa geht weiter“ der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt an. Im Rahmen eines Workshops diskutierte ich mit den Jugendlichen welche Bedeutung Europa für Sie hat und welche Rahmenbedingungen bzgl. der Mobilität innerhalb der EU zu verbessern sind. Weiter ging es dann zur Vorstellung einer neuen Broschüre des Landesarchivs zu den Ereignissen des Volksaufstandes vom 17 Juni 1953 für dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts. Im Anschluss nahm ich an der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion sowie am Landesfachausschuss Gesundheit und Pflege der CDU Sachsen-Anhalt teil.

An der Spendenaktion für Schulranzen für finanzschwache Familien des Lions Club Magdeburg Editha habe ich mich am Dienstag beteiligt. Neben dem Ranzen selber gab es auch noch eine kleine Grundausstattung mit dazu. Solche Aktionen unterstütze ich regelmäßig und von Herzen gerne. Außerdem tagte an diesem Tag der CDU-Kreisvorstand.

Der Mittwoch begann für mich mit dem Mittelstandsfrühstück der Mittelstandsunion der CDU Magdeburg. Danach ging es zur Abschlussveranstaltung des AUPIK-Projektes. Dieses beschäftigte sich mit der Krisenfähigkeit im Bereich der Pflege. Relativ spontan übernahm ich dann noch eine Vertretung im Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz. Am Nachmittag gab es eine Videokonferenz mit der Landesarbeitsgemeinschaften der Freiwilligenagenturen. Am Abend besuchte ich eine Veranstaltung der Frauen Union Magdeburg unter dem Titel „Transformation der Gesellschaft – wie zukunftsfähig ist das Ehrenamt?“, den parlamentarischen Abend der Wohnungswirtschaft sowie das gemeinsame Grillen der Ortsverbände Am Neustädter Feld, Olvenstedt und Stadtfeld-West/Diesdorf.

Ein kurzes Grußwort hielt ich bei der Tagung des bpa Sachsen-Anhalt. Der bpa ist ein Interessenverband von Anbietern sozialer Dienstleistungen wie ambulanten Pflegediensten und stationären Pflegeeinrichtungen. Online nahm ich am Nachmittag an Sitzungen des Beirates des House of Ressources sowie der CDU-Bundeskommission zu Reform des öffentlichen Rundfunks teil. Der Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt tagte im Alten Rathaus und danach ging es zur Feier 30 Jahre Wildwasser Magdeburg.

Am Freitag ging es für mich zur Geschäftsstelle der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt sowie nach Schierke zur Sitzung es Verwaltungsrates der Jugendherbergen Sachsen-Anhalt.

Der Samstag war ebenfalls sehr abwechslungsreich. So ging es für mich zum Orientierungslauf der Kinder- und Jugendfeuerwehren der Landeshauptstadt, zum Sommerfest der Werkstätten der Pfeifferschen Stiftungen sowie zum Feuerwehrfest nach Randau-Calenberge. Bei der Landesvertreterversammlung der CDU Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landesliste zur Europawahl in Möckern wurde Alexandra Mehnert auf Platz 1 gewählt. Ich kenne sie seit vielen Jahren und schätze sie sehr. Herzliche Glückwünsche. Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf.

Landtag, Ehrenamt und Gedenken

Diese Woche fand die vorletzte Sitzung des Landtags vor der Sommerpause statt. Rund 30 Tagesordnungspunkte galt es abzuarbeiten. Mehrere aktuellen Debatten, die Regierungsbefragung, diverse Gesetzesvorhaben und zahlreiche Anträge standen auf der Tagesordnung. Ich selbst war dreimal als Redner für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gefordert. So sprach ich zum Ansinnen Ehrenbürgerrechte auch an Verstorbene zu verleihen. Aus meiner Sicht macht dies keinen Sinn. Der Antrag wurde dann im Landtag auch abgelehnt. Meine zweite Rede beschäftigte sich mit der Forderung zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz sowie der Einführung einer Kindergrundsicherung. Ich bin für Kinderechte im Grundgesetz, ohne das es Abstriche an der Erstverantwortung der Eltern gibt. Bezüglich der Kindergrundsicherung bin ich gespannt wie die Finanzierung aussehen soll. Es kann nicht sein, dass durch die Wegnahme von staatlichen Leistungen für Familien dieses finanziert werden soll. Sie muss bei einer Einführung tatsächlich einen Mehrwert geben. Mehr dazu findet man in der Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion https://www.cdufraktion.de/2023/landtagsdebatte-zur-kinder-und-jugendpolitik-krull-tessmann-die-familie-steht-im-mittelpunkt/ sowie im Bericht auf der Landtagsseite https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/kinderrechte .

Meine letzte Rede beschäftigte sich mit der Forderung der Absenkung des Wahlalters für die Kommunalwahlen und für die Landtagswahl auf 14 Jahre. Dieses Ansinnen habe ich im Namen der CDU-Fraktion im Landtag abgelehnt. Statt der Absenkung des Wahlalters muss es die Aufgabe sein, Menschen über aller Generationen für die Beteiligung an demokratischen Prozessen zu gewinnen. Damit blicke ich auf 219 Landtagsreden zurück.

Darüber hinaus habe ich im Rahmen der Regierungsbefragung den zuständigen Minister bezüglich der zahlreichen Unzulänglichkeiten beim sogenannten Heizungsgesetz befragt. Aus meiner Sicht ist der vorliegende Entwurf weder vermittelbar noch komplett durchdacht.

Am Rande des Plenums hatte ich noch das Vergnügen eine Besuchergruppe mit ausländischen Fachkräften vom städtischen Klinikum Magdeburg begrüßen zu können. Wir sprachen über das Thema Willkommenskultur im Land und auch über die Defizite in diesem Bereich. Weitere Termine im parlamentarischen Umfeld war das parlamentarische Frühstück der Diakonie sowie der parlamentarische Abend der Landesarbeitsgemeinschaft der Hilfsorganisationen in Sachsen-Anhalt.

Diese Woche fanden am Dienstag eine Sitzung des CDU-Landesvorstandes mit den CDU-Kreisvorsitzenden statt. Unter anderem wurde die Aufstellung der Landesliste für die kommende Europawahl vorbereitet. Am Mittwoch habe ich den Tag der Pflegeberufe im Alten Rathaus, eine Ausstellungseröffnung im Landtag von Sachsen-Anhalt (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ausstellungminderhei t) sowie die Sitzung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg besucht. Den Internationalen Kindertag am Donnerstag habe ich genutzt um eine kleine Spende bei der Freiwilligenagentur Magdeburg vorbeizubringen. Am Freitag habe ich Grit Matz zu ihrer Nominierung als Bürgermeisterkandidatin für die Stadt Wanzleben-Börde gratuliert. Zum Samstag ging es nach Wittenberg zum 32. Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt, zur Feier 30 Jahre AWO Jugendwerkes, zu den Landesjugendspielen Sachsen-Anhalt und zur Langen Nacht der Wissenschaft in Magdeburg.

Zwei Veranstaltungen beschäftigten sich mit dem 70. Jahrestag des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953. Eine kleine Ausstellung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt dazu wurde am Donnerstag in den Räumen der CDU-Landtagsfraktion eröffnet. Am Freitagmorgen wurden zwei Gedenkstelen am heutigen Sitz des Ministeriums für Sport und Inneres eingeweiht. Im Rahmen des Volksaufstandes war das Gebäude ein Brennpunkt der Geschehnisse in Magdeburg. Sowohl bei den Protesten selbst, als auch bei der Verfolgung danach.

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (mitte) bei der Vorstellung einer neuen Terra X Dokumentation

Gespräche, Gespräche und Gespräche

Diese Woche war wieder voller Gespräche. Neben denen in den Gremiensitzung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gab es am Dienstag noch die Vorstandssitzung des Vereins Floris Pax. Danach ging es zur Erstaufführung einer Terra X Dokumention zum Thema „Kampf um die Freiheit“. Danach nahm ich online an der Sitzung des Landesvorstandes der CDA Sachsen-Anhalt teil.

Am folgenden Tag ging es bei den Gesprächen unter anderem um den Sport in Magdeburg und um die Bildungslandschaft in der Landeshauptstadt.

Die Änderung des Kommunalwahlgesetzes in Sachsen-Anhalt erläuterte ich am Donnerstag im Rahmen einer Tagung. Weitere Gespräche folgten auch an diesem Tag.

Am Freitag gab es Tagungen des Bildungswerkes sowie die Sitzung des Landesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt.

Weitere Termine in dieser Woche behandelten das legale Glücksspiel. Ich glaube an einen regulierten Glücksspielmarkt, bei dem der Spieler- und Jugendschutz gewährleistet wird. Daher wende ich mich auch gegen die Forderung eines Werbeverbotes für legale Sportwetten. Mehr dazu unter meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2023/werbeverbot-fuer-gluecksspiel-krull-forderung-nach-werbeverbot-nicht-zielfuehrend/.

Danke sagen, Dialog pflegen, Emotionen erleben

Traditionell findet am Montag nach dem Muttertag der Tag der Kinderbetreuung statt. An diesem Tag soll den Beschäftigten in diesem Bereich für ihre vielfältige und herausfordernde Arbeit gedankt werden. Ich selbst nutze die Gelegenheit stellvertretend beim Hort Wirbelwind und in der Kinder- und Jugendeinrichtung „Happy Station“ im Haus Mutter Theresa vorbeizuschauen. Neben der Übergabe eines kleinen Präsentkorbs gab es noch Gespräche zur aktuellen Lage. Zuvor hatte ich die Online-Sitzung des Vorstandes der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt geleitet-

Der Dienstag begann für mich mit einigen Gesprächen bevor es zu einer Veranstaltung zum neuen Landesentwicklungsplan ging. Dieser wird maßgeblich die Entwicklung unseres Landes in den kommenden Jahren mitprägen. Am Abend habe ich dann als Vorsitzender des Landesfachausschusses Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung geleitet. Neben aktuellen Themen aus der Landespolitik ging es auch um den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt.

Am Mittwoch nahm ich unter anderem an einer Diskussion mit pflegenden Angehörigen teil. Danach gab es einem kurzen Besuch beim Aktionstag IDAHOBITA. Dabei geht es um Anstrengungen gegen Diskriminierung von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung. Dieses Anliegen unterstütze ich ausdrücklich. Sehr emotional und spannend war das Viertelfinalrückspiel der EHF-Champions League des SCM gegen Orlen Wisla Plock. Der SC Magdeburg hat mit dem Finaleinzug großartiges erreicht. Dieser Abend war einfach eine Superwerbung für den Handballsport.

Bei einem Wortbeitrag bei der CDU-Regionalkonferenz

Ausschüsse und Termine vor Ort

In diese Woche war ich gleich bei zwei Sitzungen von Landtagsausschüssen gefordert. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. In der Sitzung wurden unter anderem ein umfangreiches Anhörungsverfahren zu den geplanten Änderungen beim Bestattungsgesetz vereinbart sowie eine Änderung des Betreuungsrechts beschlossen. Am Donnerstag ging es dann im Innenausschuss unter anderem um das Thema der Verkehrssicherheit. Für mich als Vorsitzender der Landesverkehrswacht war dieser Tagesordnungspunkt natürlich von besonderem Interesse.

Der Montag begann für mich bei der Landesvereinigung für Gesundheit Sachsen-Anhalt, wo ein Fördermittelbescheid übergeben worden ist. Danach ging es direkt zur Preisverleihung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ gegen Alkoholmissbrauch der DAK-Gesundheit. Später nahm ich an der Verlegung von Stolpersteinen in Erinnerung an Opfer der NS-Diktatur teil. Danach ging es nach Merseburg zur Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt, zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms. Zuvor hatte dort der CDU-Landesvorstand getagt.

Auf Einladung meiner Landtagskollegin Angela Gorr besuchte ich im Rahmen einer auswärtigen Fraktionssitzung am Dienstag in Harzgerode. Dort war der Schwerpunkt für mich das Thema der gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum. Nach der Rückkehr nach Magdeburg ging es für mich direkt zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion und danach zur monatlichen Sitzung des CDU-Kreisvorstandes.

Nach den Beratungen des Sozialausschusses am Mittwoch habe ich noch ein familienpolitisches Fachgespräch mit den Familienverbänden aus Sachsen-Anhalt besucht. Weiter ging es dann zu einer Veranstaltung in Erinnerung an die Bücherverbrennung vor 90 Jahren. Der Abend endete mit einem Gedenkkonzert aus Anlass der Zerstörung Magdeburgs während des dreißigjährigen Kriegs im Jahre 1631.

Neben der Ausschussberatung am Donnerstag ging es für mich zur Vorstellung des Buches „Grenzschicksale“ in den Magdeburger Dom. Am Abend nahm ich am Frühlingsfest der Apotheker sowie zur Ausstellungseröffnung „Sex-Workers – das ganz normale Leben“ teil.

Am Freitag nahm ich an der Festveranstaltung „30 Jahre Psychiatrieausschuss“ sowie dem Richtfest des Blocks 3 des Müllheizkraftwerks Magdeburg teil. Gemeinsam luden die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt und die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft am Freitagabend zur Veranstaltung „Jüdisch jetzt! Junge Jüdinnen und Juden über ihr Leben in Deutschland“ ein. Nach einer Lesung der Autorin Andreas von Treuenfeld gab es eine Diskussion zum jüdischen Lebens im heutigen Deutschland.

Die Gesamtmitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg besuchte ich am Samstag.

Kurze Woche mit viel Programm

Für viele Menschen war diese diese Woche eine „kurze“ Arbeitswoche. Grund war der Feiertag aus Anlass des Tags der Arbeit, dem 01. Mai. Für mich ein ganz besonderer Feiertag, auch weil ich an diesem Tag meinen Geburtstag begehen darf. An dieser Stelle vielen Dank für die vielen Glückwünsche, dich mich aus diesem Anlass auf den unterschiedlichsten Wegen erreicht haben. Wie es Tradition für mich ist, habe ich an diesem Tag auch die DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt besucht. Dort findet sich auch immer ein gemeinsamer Stand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und der CDU Magdeburg.

Am Dienstag gab es zahlreiche Gespräche für mich bevor ich am Abend eine Festveranstaltung zu 160 Jahre SPD sowie einen Vortrag zum Thema „Strategische Souveränität für Europa“ besuchte.

Als Vertretung nahm ich am Mittwoch an der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz teil. Danach ging es für mich zum Austausch mit dem Allgemeinen Behindertenverband Sachsen-Anhalt nach Schönebeck bevor am Abend der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie die MIT Magdeburg tagten.

Die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien habe ich am Donnerstag besucht bevor ich noch kurz beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg vorbeigeschaut habe.

Zu einer Klausurberatung trafen sich am Freitag die Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen am Freitag.

Am Samstag besuchte dann die Sachsen-Anhalt Spiele auf dem Leichtathletikgelände des SCM. Hier werden vom Landessportbund, mit der Unterstützung zahlreicher Partner, die sportlichen Nachwuchstalente aus unserem Bundesland gesucht.

Tobias Krull beim Grußwort zum 75. israelischen Unabhängigkeitstag

Landtagssitzung mit besonderen Einlagen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag und Freitag getagt. Die rund 30 Tagesordnungspunkte umfassende Tagesordnung beinhaltete unter anderem eine aktuelle Debatte zur wirtschaftlichen Lage sowie bildungspolitische Themen. Auch unterschiedliche sozialpolitische Anträge und Gesetze wurden debattiert. Daher war ich auch mehrfach als Redner für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gefordert. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mich dem Antrag eine Kommission zur Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland einzusetzen. Ich lehnte dieses Ansinnen ab. Wir brauchen keine zusätzlichen Gremien, sondern müssen ins handeln kommen. Als erster Schritt muss die finanzielle Situation der Krankenhäuser stabilisiert werden. Meine Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2023/gesundheit-krull-krankenhausfinanzierung-muss-gesichert-werden/. Auch der Landtag berichtet auf seiner Seite dazu https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhauslandschaft. In meiner Rede zu einem Antrag aus Anlass des Tags der Arbeit, dem 01. Mai, sprach ich mich für starke Tarifparteien und die Beibehaltung des Streikrechts aus. Meine dritte Rede beschäftigte sich mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Bestattungsgesetz. Darin machte ich deutlich, dass es um die Wahrung der Bestattungskultur gehen muss. Mehr dazu unter https://www.cdufraktion.de/2023/bestattungsgesetz-sachsen-anhalt-krull-wuerdevoller-umgang-muss-unser-leitbild-bei-bestattungen-bleiben/. Meine vierte Rede behandelte die Einführung eines anonymen Behandlungsscheins für Personen ohne Krankenschein. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 216 Landtagsreden.

Diese Sitzungsperioden bot aber auch ungewöhnliches. Am Donnerstag konnten rund 60 junge Menschen im Rahmen des Zukunftstages in der CDU-Landtagsfraktion begrüßt werden. Beim Abgeordnetengespräch, das Teil des Programms war, hatte ich auch die Gelegenheit mit diesen ins Gespräch zu kommen. Ich bin dankbar für diesen Dialog und dem Interesse an der Landtagsarbeit. Am Freitag um 11 Uhr, mitten in einer Debatte, wurde dann der Feueralarm ausgelöst. Per Durchruf wurden alle Anwesenden aufgefordert das Gebäude zu verlassen. Relativ schnell wurde klar, es handelt sich, Gott sei Dank, nur um einen Probealarm.

Auch die restliche Woche bot ein abwechslungsreiches Programm. Die feierliche Einweihung der Kindertageseinrichtungen Spielinsel und Storchennest in der Oststraße besuchte ich am Montagvormittag bevor es zum Runden Tisch KiföG von ver.di ging.

Neben des Gremiensitzungen der CDU-Landtagsfraktion fand am Dienstag eine Baumpflanzaktion der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald im Biederitzer Busch statt, die ich gerne unterstützt habe. Das ist aktives Handeln für den Umweltschutz. Am Abend nahm ich an einer Veranstaltung es Verbandes der Ersatzkassen zum Thema Sozialwahlen teil. Dort habe ich dann auch ein kurzes Grußwort gehalten.

Aus Anlass des dreijährigen Bestehens des Medizinischen Zentrums für Erwachsene mit Behinderung besuchte ich am Mittwoch die Pfeifferschen Stiftungen. Danach ging es für mich in die Staatskanzlei. Dort veranstalteten die Synagogen-Gemeinde Magdeburg und die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine Feierstunde aus Anlass des 75. Unabhängigkeitstages des Staates Israel. Die rund 100 Gäste konnten nicht nur diversen Grußworten lauschen, sondern auch ein wunderbares Konzert erleben.

Neben der Landtagssitzung stand ich am Donnerstag bei einer Veranstaltung des Bildungszentrums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Gesellschaftsjahr bzw. ChancenZeit Rede und Antwort. Danach ging es zum parlamentarischen Abend des Landessportbundes Sachsen-Anhalt.

Den Samstag startete ich mit einem Besuch des Wettbewerbs Feuerwehrstafette der Kinderfeuerwehren der Landeshauptstadt. Im Anschluss zu Dankeschön-Veranstaltung der Kampagne Magdeburg putzt sich. Danach zu Grünen Messe im Klosterbergegarten. Sportlich endete das Tagesprogramm mit einem Besuch des American Football-Spiels der Salzland Racoons gegen die Leipzig Hawks.

Im Einsatz für Magdeburg

Diese Woche war ich wieder viel unterwegs. So war ich dabei als im Montag das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ im Landtag stattfand. Dort konnte ich starke Argumente und rhetorisches Talent erleben. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/vier-fuers-finale-in-berlin-qualifiziert. Weiter ging es dann für mich zur Sitzung des CDU-Fraktion im Magdeburger Stadtrat zur Vorbereitung der Stadtratssitzung. Danach zu einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Ist Sachsen-Anhalt auf die Olympischen Spiele 2024 vorbereitet? „.

Der Dienstag begann mit einer Veranstaltung der Synagogen-Gemeinde Magdeburg zum Yom HaShoah. Dem Gedenktag an die sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens in der Shoah umgekommen sind. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung. Danach ging es zu den Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und ihren Gremien. Am Abend nahm ich am Jahresempfang der Landesregierung teil.

Mit einer Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen-Agenturen begann der Mittwoch. Danach ging es zur Sitzung des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis nach Bernburg. Im Anschluss tagte online der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt. Am Abend ging es für mich zuerst zur gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände „Am Neustädter Feld“ und „Olvenstedt“ mit dem Ordnungsbeigeordneten Ronni Krug. Danach ging es zum Ortsverband Mitte wo unter anderem der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt debattiert wurde.

Am darauffolgenden Tag nahm ich unter anderem einen Termin als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt war. Den Freitagmorgen nutze ich dazu wieder einmal etwas von meinem Lebenssaft zu spenden. Seit vielen Jahren bin ich bei der Uni-Blutbank Magdeburg als Blutspender aktiv. Ich kann nur jeden und jede, der dazu gesundheitlich in der Lage ist, bitten es mir gleich zu tun. Außerdem war ich an diesem Tag Teil der Jury beim Landeswettbewerb „Bunt statt Blau“ der DAK-Gesundheit.

Die Junge Union Magdeburg habe ich am Samstag bei ihrem Einsatz im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ unterstützt. Diesmal auch mit familiärer Hilfe. Am Sonntag habe ich die Kunstausstellung im Allee-Center Magdeburg besucht. Abends ging es dann zum Olvenstedter Platz. Dort verteilt der Verein Machdeburjer mit Herz regelmäßig Essen an Obdachlose. Bereits im letzten Jahr habe ich die Arbeit des Vereins unterstützt. Auch in diesem Jahr war es mir eine Freude dies tun zu können.

Bei der Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt zum neuen Grundsatzprogramm

Union, Ausschussarbeit und Domglocken

In dieser Woche gab es zahlreiche CDU-Termine für mich. So tagte am Dienstag der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Die Anwesenden beschäftigten sich nicht nur mit den aktuellen politischen Themen. Auch die Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahlen 2024 stand auf der Tagesordnung. Am nächsten Tag gab es eine Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms. Nach diversen Redebeträgen hatte ich die Gelegenheit als Vorsitzender einer der Arbeitsgruppen, die den Entwurf erarbeitet haben, einige Ausführungen zu machen. Mehr Infos unter https://www.cdulsa.de/grundsatzprogramm-2023. Die CDU Magdeburg hatte am Freitag zur Mitgliedervollversammlung geladen. Ziel war die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Europawahl. Ich bin dankbar dafür, dass ich die CDU der Landeshauptstadt in diesem Gremium vertreten darf.

In dieser Woche gab es auch zwei sehr umfangreiche Sitzungen von Ausschüssen. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Themen waren dort unter anderem die Situation in der Pflege, die Lage in der Eingliederungshilfe sowie die Vorstellung des Krankenhausgutachtens. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Dort wurde unter anderem die Arbeit der Polizei in Sachsen-Anhalt, bezogen auf zwei Fälle, sehr intensiv diskutiert. Ich stelle mich klar gegen jeden Generalverdacht gegen die Polizistinnen und Polizisten. Fehler jedoch müssen aufgeklärt werden, nur dann kann man die Wiederholung derselben in der Zukunft vermieden werden.

Am Ostermontag war ich dabei als die neuen Glocken für den Magdeburger Dom präsentiert wurden. Ich bin beeindruckt, dass es dem Förderverein, mit zahlreicher Unterstützung, gelungen ist dieses Projekt so schnell voranzutreiben. Ich hoffe die Glocken können bald erklingen und mit ihrem Klang die Botschaft vom Frieden, Glauben und Hoffnung verbreiten. Mehr Informationen zu dem Vorhaben unter www.domglocken-magdeburg.de.

Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzungen der Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Jahreskongress der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser. Die Indienststellung der Heimatschutzkompanie II im Landeskommando Sachsen-Anhalt. Sowie die Sitzung des Beirates für das Landesprogramms Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit. Diesem Gremium gehöre ich als Vorsitzender des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt an. Außerdem habe ich die Frauen Union Magdeburg bei einer Putzaktion im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ in Stadtfeld Ost unterstützt. In dieser Woche habe ich eine Pressemitteilungen zur kinder- und jugendmedizinischen Versorgung (https://www.cdufraktion.de/2023/kindermedizin-in-sachsen-anhalt-krull-medizinische-versorgung-fuer-die-juengsten-muss-sichergestellt-bleiben /) sowie zu den Plänen zur Cannabis-Legalisierung (https://www.cdufraktion.de/2023/cannabis-legalisierung-krull-kritik-an-plaenen-der-bundesregierung/) über die CDU-Landtagsfraktion veröffentlicht.

Gesundheit im Blick

Diese Woche stand bei mit vor allem im Zeichen der Gesundheitspolitik. So gab es am Montag einen Ländergipfel zum Thema der Covid-Folgen. Dieses Thema muss auf die Zukunft ausgerichtet behandelt werden. Also was können wir besser machen, um auf solche Situationen vorbereitet sein, um im entscheidenden Moment Handlungsfähigkeit zu beweisen.

Als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt habe ich dann am Dienstag am Gesundheitskabinett teilgenommen. Anlass war die Vorstellung des Zwischenberichts für das Krankenhausgutachten Sachsen-Anhalt. Meine erste Einschätzung habe ich in meiner Pressemitteilung dargestellt. Diese findet man unter https://www.cdufraktion.de/2023/gutachten-zur-krankenhauslandschaft-sachsen-anhalts-krull-wir-brauchen-eine-verlaessliche-krankenhausversorgung-im-ganzen-land/. Weiter ging es dann zur Pressekonferenz und im Anschluss zu einer Beratung der Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen zum Thema. Den Abschluss des Tages bildet die Sitzung des Landesfachausschusses Gesundheit und Pflege der CDU Sachsen-Anhalt.

Zur Situation der Eingliederungshilfe ging es am Mittwoch bei einem Termin beim Paritätischen Sachsen-Anhalt. Am Gründonnerstag trafen sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion online um die Beratungen in der kommenden Woche vorzubereiten.

Außerdem habe ich in dieser Woche an einer gemeinsamen Beratungen der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe, Süd und Südost . Bei diesem stellten der CDU-Generalsekretär Mario Karschunke und Dr. Sebastian Putz den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der Landespartei vor.

Weitere Termine waren der Besuch des Rote-Kreuz-Shops zu seinem 20jährigen Bestehen, meine vorösterlicher Spendenübergabe an die Bahnhofsmission Magdeburg, sowie der Besuch einiger Osterfeuer in meinem Landtagswahlkreis.

Runde der kinderschutzpolitischen Sprecher/innen

Mainz, Magdeburg und Berlin

In dieser Woche haben mich meine Termine wieder in unterschiedliche Teile der Bundesrepublik geführt. Am Montag wurde die Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher in Mainz fortgesetzt. Dieses Thema hat für mich aus verschiedensten Gründen eine sehr hohe Bedeutung. Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Tim Teßmann habe ich dazu auch eine Pressemitteilung veröffentlicht. Diese ist unter https://www.cdufraktion.de/2023/kinderschutz-krull-tessmann-kinderschutzpolitiker-von-cdu-und-csu-fordern-mehr-kinderschutz-auf-allen-ebenen/ zu finden.

Am Dienstag ging es mit dem Fraktionstreffen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt weiter. Außerdem nahm ich an der Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost teil und im Anschluss führte mich mein Weg zu einer Veranstaltung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft zum kirchlichen Arbeitsrecht.

Am Mittwoch gab ich dem MDR ein Interview zu den Plänen zur Reform der Krankenhäuser im Deutschland. Zuvor hatte ich an einer Videokonferenz zum Thema Kinderkopftuch teilgenommen. Abends tagte dann der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..

Der Donnerstag begann mit der Sitzung des Finanzausschusses mit der Vorstellung eines Gutachtens zur Reform des Finanzausgleichgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt /FAG). Dieses regelt wie die Mittel des FAG, immerhin über 1,7 Mrd. Euro, unter den Kommunen, also kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städten aufgeteilt werden. Hier besteht aus meiner Sicht noch Diskussionsbedarf zur Reform.

Danach ging es nach Berlin. Dort fand in der Bundesgeschäftsstelle der CDU, dem Konrad-Adenauer-Haus, eine Veranstaltung zur Zukunft des öffentlichen Rundfunks statt. Als Vertreter der Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands gehöre ich der entsprechenden Kommission an. Wichtig ist, dass das gesamte Land in seiner Vielfalt im öffentlichen Rundfunk vorkommt. Ländliche Räume genauso wie Städte in allen Größenordnungen. Weiter ging es in den Bundestag. Dort hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz, zu einem Kommunalgipfel eingeladen. In zahlreichen Wortmeldungen machten die anwesenden Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker deutlich wo der Schuh vor Ort drückt. Es geht um Wohnraum, die Vermittlung in Arbeit, Finanzierungsfragen aber vor allem um die Steuerung der Zuwanderung. Gerade die Bundespolitik sollte auf die Bedenken hören, die die kommunale Praxis als Umsetzer vor Ort äußert.

Das Netzwerk gegen Kinderarmut tagte am Freitag. Schwerpunkte waren diesmal der Kinderschutz sowie die geplante Einführung der Kindergrundsicherung. Am Nachmittag wurde dann endlich der sogenannte Tunnel am Hauptbahnhof eröffnet. Diese städtebauliche Projekt war sicher nicht unumstritten, aber auch die größten Kritikerinnen und Kritiker sind jetzt sicher froh das es vollendet wurde.

Tobias Krull bei einer seiner Landtagsreden am Rednerpult

Märzsitzung des Landtags – Schwerpunkt Landeshaushalt 2023

Der Landtag trat am 23. und 24. März zu seiner Märzsitzung zusammen. Der bedeutsamste Tagesordnungspunkt waren die Beratungen zum Landeshaushalt 2023. Dieser hat ein Volumen von rund 13,8 Mrd. Euro. Persönlich bin ich sehr froh, das es während der Haushaltsberatungen gelungen ist, unter anderem zusätzliche Mittel für kommunale Investitionen, für die Kinder- und Jugendtelefone sowie für die Krankenhäuser im Land bereitzustellen. Die Fraktionen der Koalition also CDU, SPD und FDP haben dem Haushalt zugestimmt und damit ermöglicht, dass das Land finanziell handlungsfähig ist unter auch die Landesförderungen an diverse Vereine und Institutionen ausgereicht werden können.

Ich selbst bin dreimal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult getreten. Die erste Rede beschäftigte sich mit der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Dabei habe ich dafür geworben, sich in den kommunalen Vertretungen für seine Mitbürgerinnen und Mitbürger zu engagieren. In meiner zweiten Rede behandelte ich die Situation der Krankenhäuser im Land und machte meine Kritik an den bisherigen Plänen des Bundes für eine Krankenhausstrukturreform deutlich. Für mich gilt weiterhin der Dreisatz aus Qualität, Bedarfsgerechtigkeit und Erreichbarkeit bei der notwendigen Reform der Krankenhäuser. Gemeinsam mit Tim Teßmann habe ich auch eine Pressemitteilung hierzu veröffentlicht: https://www.cdufraktion.de/…/krankenhauslandschaft-der…/ . Die Errichtung eines Schwimmzentrums für Deutschland in Magdeburg habe ich in meiner dritten Rede befürwortet. Gemeinsam mit Carsten Borchert habe ich dazu eine Presseerklärung veröffentlicht https://www.cdufraktion.de/…/schwimmsport-krull…/ . Damit komme ich auf 212 Landtagsreden. Ansonsten gab es auch diese Woche viele weitere Termine.

Am Montag ging es nach Halle/Saale zur Feierliche Übergabe der Zertifikate an Lehrkräfte als Quereinsteiger. Es tagte der Fraktionsvorstand. Eine Arbeitsgruppe der CDU Deutschlands zum öffentlichen Rundfunk traf sich online ebenso an diesem Tag. Außerdem ging es zum 1. Magdeburger Gesundheitsgespräch.

Neben den Gremiensitzungen der CDU Landtagsfraktion fand am Dienstag auch das Krankenhausforum der AOK Sachsen-Anhalt statt.

Der Donnerstag begann mit dem parlamentarischen Frühstück der BARMER zum Thema Zukunft der Geburtshilfe in unserem Bundesland. Nach der Landtagssitzung fand noch der parlamentarische Abend der Mitteldeutschen Medienförderung statt.

Am Freitagvormittag nahm ich an einer Veranstaltung von ver.di Bezirk Sachsen- Anhalt Nord in Magdeburg auf dem Alten Markt teil. Es geht um einen fairen Tarifabschluss. Dem Applaus muss jetzt auch finanzielle Wertschätzung für die Beschäftigten folgen. Zur CSD-Gala ging es dann am Abend.

Zum Medienseminar des Reservistenverbandes ging es am Wochenende nach Frankfurt/Main. Diesem folgte unmittelbar die Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher von CDU und CSU am Sonntag in Mainz.

Diskussionsrunde zur Situation der Krankenhäuser

Vernetzung

Unter diesem Stichwort kann man viele meiner Termine zusammenfassen. Am Montag hatte ich das Vergnügen der Einladung der Bildungsministerin Eva Feußner aus Anlass ihres 60zigsten Geburtstag zu folgen. Danach ging es in eine digitale Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Barrierefreiheit. Im Anschluss per Zug nach Berlin wo ich beim parlamentarischen Abend der AMEOS-Gruppe einige Ausführungen zur Situation der Krankenhäuser in unserem Bundesland machte.

Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Außerdem gab ich einem MDR-Radioreporter ein kleines Interview zum 3 Jahre Corona. Der entsprechende Bericht ist unter https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/corona-landtag-aufarbeitung-kommission-100.html zu finden. Per Video habe ich am Abend an einer Kommission der CDU zur Reform des öffentlichen Rundfunks teilgenommen. Der Abend endete mit einer Diskussionsrunde des Kreisverbandes Salzlandkreis der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft zum Thema der Zukunft der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt.

Der Bundesvorstand der Deutschen Verkehrswacht tagte dann am Mittwoch in Berlin. Es ging natürlich vor allem um aktuelle Fragen der Verkehrssicherheit und wie diese verbessert werden kann. Aber auch um das im kommenden Jahr anstehende 100jährige Jubiläum des Verbandes. Bevor es zum parlamentarischen Abend Verkehrssicherheit ging, nutze ich die Gelegenheit die Veranstaltung des Zentralinstituts Kassenärztliche Versorgung „Ausgezeichnete Gesundheit“ zu besuchen. Auf Einladung des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge MdB, gab es an diesem Tag auch einen Online-Austausch mit der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion mit ihm.

Am nächsten Tag ging es dann mit Terminen in Berlin weiter, unter anderem mit dem Besuch des Fachärztetages.

Zum Thema einer Städtepartnerschaft zwischen der israelischen Stadt Kiryat Motzkin und Magdeburg ging es für mich als Vorsitzenden der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft am Freitag zum Gespräch mit der Magdeburger Oberbürgermeisterin Simone Borris. Es würde mich sehr freuen, wenn diese zu einem lebendigen Austausch zwischen den Menschen beider Kommunen im Rahmen dieser Partnerschaft kommen würde. Am Nachmittag folgte die Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Hybrid-Format.

Am Samstagvormittag habe ich die Putzaktion des Vereins Bürger für Stadtfeld an der Schrote entlang der Goethestraße im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ tatkräftig unterstützt. Abends habe ich dann bei der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt meinen Bericht als Rechnungsprüfer abgegeben.

Einladungen zum Innen- und zum Sozialausschuss

Intensive Ausschussberatungen

Diese Woche war für mich von intensiven Ausschussberatungen geprägt. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur Situation der Apotheken im Land Sachsen-Anhalt. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ernste-situation-der-apotheken-im-land.

Nach dem Ende dieser Sitzung ging es für mich sehr schnell zum Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt. Dort übernahm ich die Vertretung für ein erkranktes Ausschussmitglied meiner Fraktion.

Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Neben der Änderung des Kommunalwahlgesetzes gab es unter anderem mehrere Selbstbefassungsanträge im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren im Kontext des spurlosen Verschwindens eines Kindes vor mehreren Jahren. Gerade als Familienvater sind solche Themen natürlich nie rein sachlich zu betrachten, sondern es gibt immer auch die emotionale Kompetente.

Am Montag war ich dabei als der Startschuss für die Kampagne „Magdeburg putzt sich“ gegeben wurde. Viele Partner engagieren sich hier für ein sauberes Magdeburg. Unter https://www.magdeburg.de/PDF/Früjahrsputz_2023_Stand_10032023.PDF?ObjSvrID=698&ObjID=15081&ObjLa=1&Ext=PDF&WTR=1&_ts=1678449385 findet man den aktuellen Stand zu den geplanten Putzaktionen.

Im Vorfeld des Internationalen Frauentages aber ich das Internationale Frauenfrühstück des Familienhauses Magdeburg und der Frauen Union Magdeburg am Dienstag kurz besucht. Genauso wie die Pfeifferschen Stiftungen, die an diesem Tag 20 Jahre Hospiz und 10 Jahre Kinderhospiz begangen haben. Auch fand an diesem Tag die Freisprechung von Handwerksgesellen in der Johanniskirche statt und der CDU-Kreisvorstand Magdeburg tagte.

Am Donnerstag tagte Online der Landesvorstand der Deutschen Kinderschutzbundes, der Ortschaftsrat Randau-Calenberge fand statt und die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf trafen sich.

Weitere Gespräche diese Woche behandelten die Krankenhausstruktur im Land sowie unterschiedliche kommunalpolitische Themen.

Diskussionsrunde bei der Konrad-Adenauer-Stiftung

Blick über den Tellerrand

Der sprichwörtliche Blick über den Tellerrand hinaus ist auch für meine politische Arbeit wichtig. Daher bin gerne der Einladung meines Landtagskollegen Matthias Redlich in seinen Wahlkreis im Landkreis Mansfeld-Südharz gefolgt. Bei Terminen in Kelbra und in Sangerhausen gab es die Gelegenheit Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu besuchen und Gespräche mit kommunalpolitischen Verantwortungsträgerinnen und Verantwortungsträgern, sowie mit Personen aus dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie der stationären und ambulanten Pflege in Kontakt zu treten. Danke allen Beteiligten für den zielführenden Austausch. Ebenfalls sehr informativ war das Treffen der Vertreterinnen und Vertreter der mitteldeutschen Kinderschutzverbände am Freitag in Leipzig. Gemeinsam wurde unter anderem Pläne zum Thema Kinderrechte besprochen.

Auch die Gremien der CDU Sachsen-Anhalt waren in dieser Woche aktiv. So tagte am Dienstag der Landesvorstand unter der Leitung des Landesvorsitzenden Sven Schulze. Am Donnerstag hatte der Generalsekretär Mario Karschunke die Vorsitzenden der Landesvereinigungen zum Austausch eingeladen. An diesen Sitzungen hatte ich als CDU-Kreisvorsitzender bzw. Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung teilgenommen.

In dieser Woche habe ich außerdem an einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt zum Thema „Gewalt im heimischen Umfeld – Wie können Politik und Gesellschaft handeln?“ teilgenommen. Mit dabei war unteranderem die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang. Weitere Termine in dieser Woche waren Gespräche zum Thema legales Glücksspiel, der Vorstand des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt, die Mitgliederversammlung des Fördervereins FlorisPax für die Errichtung eines Friedensdenkmals in Magdeburg, der Stammtisch der Jungen Union Magdeburg sowie die Videokonferenz zum Tag der seltenen Erkrankungen.

Ursprünglich wollte ich noch weitere Termine wahrnehmen, aber unter anderem koalitionsinterne Beratungen zu Bildungsthemen erforderten eine entsprechende Prioritätensetzung. Nicht immer lassen sich alle avisierten Termine wie ursprünglich geplant umsetzen.

Februarsitzung des Landtags

Diese Woche fand die Februarsitzung des Landtags statt. Auf der 25 Punkte umfassenden Tagesordnung standen auch Debatten zu Migrations- und Integrationsthemen. Ich selbst habe zweimal für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Rednerpult gestanden. Bei der ersten Rede ging es um die Situation der Tafeln im Land. Neben ihrer Rolle als soziale Einrichtung habe ich in meinem Beitrag an ihre ursprüngliche Rolle erinnert. Nämlich die Rettung von Lebensmitteln vor der Vernichtung. In meiner zweiten Rede behandelte ich eine Große Anfrage zur Seniorenpolitik in Sachsen-Anhalt. Dabei machte ich unter anderem deutlich, dass wir das Wissen und die Erfahrungen der Menschen mit mehr Lebenserfahrung aktiv in der Gesellschaft nutzen müssen. Der Landtag behandelte das Thema auch in einem Bericht unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/senioren. Damit komme ich auf insgesamt 209 Landtagsreden. Am Rande der Landtagssitzung hatte ich auch die Gelegenheit mit Vertreterinnen und Vertretern der Gehörlosen in den Dialog zu treten. Mehr Informationen zu deren Besuch im Landtag findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/mitglieder-von-gehoerlosenvereinen-zu-gast.

Nach dem Ende der Landtagssitzung am Freitag habe ich dann noch Stellvertretend die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport geleitet. In der Sondersitzung ging es um einen WhatsApp-Chat von einer ehemaligen Ausbildungsklasse an der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt. In diesem sollen straf- und dienstrechtlich relevante Inhalte gepostet worden sein. Einen Generalverdacht gegen die Polizistinnen und Polizisten in unserem Bundesland darf es nicht geben. Aber diejenigen, die den Rechtsstaat und das staatliche Gewaltmonopol vertreten müssen sich hier besonders strengen Maßstäben unter verwerfen.

Am Montag hatte ich unter anderem ein Gespräch mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung sowie die Mitgliederversammlung der Reservistenkameradschaft Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau. Die Sitzungen der Gremien der CDU-Landtagsfraktion sowie einen Themenabend des Presseclubs Magdeburg zur Inflation besuchte ich am Dienstag. Am Mittwoch ging es zu einem Termin im Kontext der Überarbeitung des Bestattungsgesetzes sowie zum Verwaltungsrat des Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt. Nach der Landtagssitzung am Freitag habe ich noch bei einer Veranstaltung zum ersten Jahrestag des Ukraine-Krieges gesprochen und die Jahresversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Randau-Calenberge besucht.

Im Gespräch mit Schülerinnen des Geschwister -Scholl-Gymnasiums.

Schulbesuche, Gremiensitzung und Spendenübergabe

Diese Woche hatte ich die Gelegenheit gleich zwei Magdeburger Schulen zu besuchen. So ging es am Mittwoch zu einem politischen Speeddating ins Geschwister-Scholl-Gymnasium. Gemeinsam mit anderen Landtagsabgeordneten aus allen Landtagsfraktionen stellte ich mich den Schülerinnen und Schülern in mehrere Fragerunden. Immer wieder spannend solche Dialogformate zu erleben. Am folgenden Tag ging es in die Berufsbildende Schule „Dr. Otto Schlein“. Dort begleitete ich den Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff bei einem Schulbesuch. Mehr als 1.300 junge Menschen werden dort unterrichtet. Beim Rundgang durch den Schulkomplex konnte ich mir nicht nur einen Eindruck über die moderne Ausstattung verschaffen. Dabei und danach gab es auch die Chance zum Gespräch mit Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften.

Natürlich gab es auch weitere Termine. Am Montag gab es unter anderem eine Online-Sitzung der kinderschutzpolitischen Sprecher der Union, die Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion sowie ein Treffen der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder. Neben den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion am Dienstag empfing ich am gleichen Tag eine Besuchergruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung im Hohen Haus und am Abend tagte der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Am Mittwoch gab es Veranstaltung zum jugendpolitischen Programm, weitere Gespräche und die monatliche Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Ein CDU Live beschäftigte sich am Donnerstag mit dem Thema des verpflichtenden Gesellschaftsjahr und der CDA-Landesvorstand tagte am Abend dieses Tages. Am Freitag übernahm ich eine Vertretung im Ausschuss für Landesentwicklung und Digitales und am späten Nachmittag traf sich der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes.

An diesem Tag fand auch die Spendenübergabe des Ortsverbandes Mitte an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. statt. Die 2.200 Euro wurde dabei wesentlich beim Stand der CDU beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel gesammelt. Finanziell und tatkräftig habe ich diesen gerne unterstützt. Wer mehr über die Arbeit des Vereins erfahren will wird unter www.kinderkleeblatt.de fündig.

Tobias Krull beim Grußwort bei der Freiwilligen Feuerwehr Prester

Es gibt immer was zu tun

In dieser Woche haben die schulpflichtigen Kinder und Jugendliche in Sachsen-Anhalt ihre verdienten Ferien genossen. Auch viele Familien nutzen die Gelegenheit zu einer kleinen Auszeit. Nichts destotrotz war meine Woche wieder gut mit Termin gefüllt.

So gab es zahlreiche unterschiedliche Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner mit denen ich zu verschiedenen Themen in den Austausch getreten bin. Zum Beispiel zum Thema Bildungspolitik oder zu Frage kommunalpolitischer Bildungsarbeit.

Am Mittwoch fand die Gesamtmitgliederversammlung des Vereins Werderander Freunde e.V. statt. Zum Vorsitzenden wiedergewählt wurde René Stelzer. Ihm und dem gesamten Vorstand wünsche ich für die Arbeit viel Erfolg, und ich bedanke mich bei den bisherigen Vorstandsmitgliedern für ihre Arbeit. Der Verein hat nicht nur im vergangenen Jahr ein tolles Festwochenende zu 300 Jahre Besiedlung des Stadtteils Werder organisiert. Die Aktiven organisieren auch regelmäßige Treffen und Veranstaltungen. Ich selbst konnte schon einmal eine Landtagsführung für die Mitglieder veranstalten.

Zur Feierstunde 10 Jahre Kompetenzzentrum Frühe Bildung an der Hochschule Magdeburg-Stendal ging es für mich am Donnerstag nach Stendal. Als Mitglied des Beirates versuche ich diese Einrichtung nach besten Kräften zu unterstützen. Mehr dazu unter https://www.h2.de/forschung/forschungszentren/kompetenzzentrum-fruehe-bildung.html.

Die Bildungsministerin Eva Feußner habe ich am Freitagvormittag bei einem Termin in der Jugendherberge Magdeburg begleitet. Sie hat dort ein Lerncamp besucht. Organisiert vom Jugendherbergsverband Sachsen-Anhalt und dem Volkshochschulverband Sachsen-Anhalt, und unterstützt vom Bildungsministerium, bekommen dort Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit Schulstoff noch einmal aufzubereiten. Während vormittags der „Unterricht“ stattfindet gibt es am Nachmittag und Abend unterschiedliche Freizeitaktivitäten. Weitere Infos dazu findet man unter https://www.jugendherberge.de/sachsen-anhalt/lerncamp/.

Am Abend des gleichen Tages ging es zur Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Prester. Dort dankte ich den Kameradinnen und Kameraden für ihren Einsatz. Aber genauso für ihr Engagement im Stadtteil. Eine kleine Spende für die sehr aktive Kinder- und Jugendfeuerwehr gab es natürlich auch.

Bei der Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung

Vor-Ort-Termine und Ausschussitzungen

Die Woche startete mich mit einer Online-Sitzung einer Arbeitsgruppe des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Weiter ging es zur Fördermittelübergabe an die Landesstelle Suchtfragen. Am Montagnachmittag nahm ich an der Eröffnung des Gedenkjahrs auf den Bahnhofsvorplatz teil. Im Anschluss ging es zu einem Online-Termin mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz MdB. Die Sitzung des CDU-Landesfachausschusses für Gesundheit und Pflege beendete meinen Arbeitstag.

Eine mehrstündige Videokonferenz des Landesjugendhilfeausschusses fand am Dienstag statt. Am intensivsten wurde das Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe) besprochen. Außerdem fanden Veranstaltungen der BARMER sowie eine Danksagung für die Sammlerinnen und Sammler für die Arbeit des Volksbundes statt. Mehr dazu findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/gute-unterstuetzung-der-arbeit-des-volksbunds . Abends konnte ich dann mehr als 150 Gäste beim gemeinsamen Neujahrsempfang der MIT Magdeburg und des CDU-Kreisverbandes Magdeburg willkommen heißen. Aus meiner Sicht eine wirklich gelungene Veranstaltung mit vielen guten Gesprächen.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema Organspende. Hier vertrete ich persönlich die klare Auffassung, dass wir zur Widerspruchslösung kommen sollten. Da heißt jeder Mensch ist automatisch Organspender/in bis er/sie gegenteiliges erklärt. Das Ganze begleitet durch eine Informations- und Aufklärungskampagne. Auf Einladung des Bildungszentrum Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung debattierte ich am Abend zum Thema „Staatsterror im Namen des Volkes – Justiz im Nationalsozialismus“. Das Video kann man unter https://www.youtube.com/watch?v=Sljpe8718mo&t=2774s anschauen.

Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Hier ging es unter anderem um die geplanten Änderungen des Kommunalwahlgesetzes sowie die Beurteilung unterschiedlicher polizeilicher Maßnahmen. Danach ging es zu einer Ausstellungseröffnung ins Allee-Center. Diese behandelt die Geschichte der Sanierungsmaßnahmen im Dom im Zeitraum 1995-2020. Am Abend hatte ich die Ehre eine kleine Laudatio auf Klaus Zimmermann, aus Anlass seines 60zigsten Geburtstag zu halten. Kurz habe ich auch beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg vorbeigeschaut.

Ein Teil des Netzwerkes gegen Kinderarmut traf sich am Freitagvormittag. Neben der Auswertung der letzten Netzwerktagung ging es auch um die Planungen für das Jahr 2023. Am Mittag hatte ich die Möglichkeit mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Beschäftigungslehrgangs II ins Gespräch zu kommen. Die angehenden Verwaltungsfachwirtinnen und Verwaltungsfachwirte konnte ich einen Einblick in den Alltag eines Landtagsabgeordneten geben.

Die 23. Braunschweiger Eiswette führte mich am Sonntag in die Löwenstadt. Mit meiner Wettpartnerin Sophie Ramdor hatte ich darum gewettet ob die Oker an dieser Stelle an diesem Tag zugefroren sei. Da ich nicht auf dem Eis stehe konnte habe ich die Wette verloren. Mein Wetteinsatz, die Einladung der Marinejugend und DLRG-Jugend aus Braunschweig zum Landtagsbesuch nach Magdeburg, löse ich gerne ein.

Tobias Krull bei einer Nachfrage im Landtag von Sachsen-Anhalt (Screenshot MDR)

Erste Landtagssitzung 2023

Siebenundzwanzig Punkte standen auf der Tagesordnung der ersten Landtagssitzung im Jahr 2023. Darunter eine Regierungsbefragung, mit dem Thema Bildungspolitik, vier aktuelle Debatten sowie einige Gesetzesentwürfe. Zur aktuellen Debatte zur Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland sprach ich für die CDU-Landtagsfraktion. In diesem Zusammenhang habe ich in meiner Rede darauf hingewiesen, dass es nicht nur um die kurzfristigen Problemlösungen gehen kann. Es geht es auch eine zukunftsfähige Krankenhausstruktur. Hier wird das angekündigte Krankenhausgutachten sicher wichtige Informationen liefern. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2023/situation-der-krankenhaeuser-krull-medizinische-versorgung-muss-weiterhin-flaechendeckend-sichergestellt-werden-der-bund-ist-in-der-pflicht/. Auch der Landtag berichtet unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhaeuser-unter-einen-rettungsschirm über diese Debatte.

Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt habe ich auch Stellung genommen zu dem Entwurf der Landesregierung für die Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Dieser wurde in die Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen.

In meiner dritten Rede in dieser Plenartagung behandelte ich eine Große Anfrage zur Corona-Politik in den vergangenen Jahren. Ich machte deutlich, dass bei aller Kritik, das staatliche Handeln grundsätzlich angemessen und erfolgreich war. Für mich ist besonders wichtig, dass wir aus den heute vorliegenden Erkenntnissen die richtigen Schlüsse ziehen und aktiv werden.

Damit komme ich, wahlperiodenübergreifend, auf 207 Landtagsreden.

Auch dies restliche Woche war gut mit Terminen gefüllt. So gab es bei Ver.di eine Runde zum Reformbedarf beim Kinderförderungsgesetz es Landes Sachsen-Anhalt. Eine Videokonferenz der Kommission der CDU zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich leitete die Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung und nahm an einer Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt teil. Bei parlamentarischen Frühstücken der DIAKONIE Mitteldeutschland sowie des Deutschen Online Casinoverbandes e. V. war ich ebenfalls zugegen.

Zum Internationalen Holocaustgedenktag führte mich mein Weg am Freitag nach Magdeburg-Rothensee. Dort fand die zentrale Gedenkstunde des Landes am ehemaligen Standort des KZ-Außenlagers MAGDA statt.

Am Samstag habe erneut eine Pflanzaktion des Vereins „Otto pflanzt“ tatkräftig unterstützt. Aktives Handeln für mehr Stadtgrün in Magdeburg. Mehr dazu unter https://ottopflanzt.de/2023/01/29/pflanzung-auf-dem-spielplatz/

Podium bei der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion

Eine Stadt für alle und intensive Beratungen

Am 16. Januar 1945 erfolgten massive alliierte Bomberangriffe auf Magdeburg. Mehrere tausende Menschen starben oder wurden verletzt. Tausende Wohnungen/Häuser wurde zerstört oder schwer beschädigt und die städtebaulichen Schäden sind bis heute zu erkennen. Daher war es für mich selbstverständlich an der entsprechenden Kranzniederlegung an diesem Tag teilzunehmen. Am Abend des gleichen Tages wurden die Aktionstage „Eine Stadt für alle“ mit einem öffentlichen Singen auf dem Alten Markt eröffnet. Bei diesen Aktionstagen wird für ein weltoffenes Magdeburg geworben und gegen den Missbrauch der Opfer der Bombenangriffe durch politische Extremisten gekämpft. In diesem Sinne war ich am gemeinsamen Stand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei der Veranstaltung „Schule zeigt Courage“ am Samstag auf dem Alten Markt aktiv. Danach ging es zur Synagogengemeinde Magdeburg um mit einer Mahnwache gegen einen geplanten Aufmarsch von Rechtsextremisten zu demonstrieren.

Am Montag und Dienstag fand im Landkreis Mansfeld-Südharz die Winterklausur der CDU-Landtagsfraktion statt. Auf dieser hatte ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung einen aktiven Part und habe ich einige Ausführungen zum Thema der Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt gemacht. Das Thema Landeshaushalt hat mich bei meiner Teilnahme an der Finanzausschusssitzung am Mittwoch intensiv beschäftigt. Dort wurde der Einzelplan 05 des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung behandelt.

Auch im Ehrenamt war ich vielfältig unterwegs. So fand am Dienstag die Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt statt. Zu einem Vortrag lud am Donnerstag die Deutsch-Japanische Gesellschaft Sachsen-Anhalt ein. Als Präsident der Landesverkehrswacht habe ich an diesem Tag auch eine Gesprächsrunde gehabt. Am Freitag tagte der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes, zuvor war ich als Referent für das Bildungswerk der KPV Sachsen-Anhalt e.V. unterwegs.

Weitere Termine in dieser Woche waren die Neujahrsempfang der Deutschen Automatenwirtschaft in Berlin sowie ein Gespräch mit Auszubildenden der AOK Sachsen-Anhalt im Landtag. Ebenso habe ich in dieser Woche die Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag von Sachsen-Anhalt besucht. Mehr zu dieser findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/juedisches-leben-in-sachsen-anhalt.

Spendenaufruf, Ausschussberatungen und Neujahrsempfänge

Diesen Wochenbericht möchte ich mit einem Spendenaufruf beginnen. Aktuell werden bundesweit dringend Blutspenderinnen und Blutspender gesucht. Fast jeder erwachsende Mensch kann Blut spenden. Daher meine dringende Bitte, beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen einen kleinen Teil des Lebenssaftes zu spenden. Ein kleiner Pieks mit großer Wirkung. Ich bitte aber nicht nur darum, sondern war natürlich auch selbst spenden. Deshalb habe ich am Freitag wieder einmal die Uni-Blutbank in Magdeburg aufgesucht. Man verbringt mit einer Blutspende übrigens nicht nur eine gute Tat. Man bekommt auch Auskünfte über die eigene Gesundheit. Mehr Infos unter Institut für Transfusionsmedizin und Immunhämatologie mit Blutbank – Institut für Transfusionsmedizin und Immunhämatologie mit Blutbank (ovgu.de)

In dieser Woche habe ich an zwei Ausschusssitzungen teilgenommen. Sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport beschäftigten sich in ihren Sitzungen mit dem Entwurf des Landeshaushalts 2023. Dies ist derzeit für die Mitglieder des Landtags der Arbeitsschwerpunkt.

Nach zwei Jahren Pause fanden in dieser Woche auch wieder mehrere Neujahrsempfänge statt. So am Mittwoch der der Heilberufe sowie der der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Donnerstag lud die IHK Magdeburg zu ihrem Neujahrsempfang ein.

Auch ansonsten war das Programm diese Woche sehr abwechslungsreich. So tagte am Montag die CDU-Stadtratsfraktion sowie der Kreisvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft. Die unterschiedlichen Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion trafen sich am Dienstag, genauso wieder der CDU-Kreisvorstand. Mit Elternvertretern und Beschäftigten aus den kommunalen Magdeburger Kitas traf ich mich am Donnerstag zum Dialog.

Das Jahr 2023 – eines voller Herausforderungen

Das Jahr 2023 hat begonnen. Zu einem Jahreswechsel gehört für viele der obligatorische Wunsch, dass das Jahr glücklich, erfolgreich aber vor allem bei guter Gesundheit ablaufen soll. Diesen guten Wünschen für das neue Jahr kann ich mich nur anschließen. Dabei ist klar, dass dieses Jahr für vielen Menschen voller unterschiedlicher Herausforderungen sein wird. Das betrifft auch mich selbst. Unabhängig von persönlichen Entwicklungen betrifft das insbesondere die politische Arbeit.

Als Landtagsabgeordneter beschäftigt mich gerade nicht nur der Landeshaushalt 2023 intensiv. Es geht auch um die Schaffung der Grundlagen für die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in unserem Land, die Anpassung der kommunalrechtlichen Regelungen um die Herzkammern der Demokratie zu stärken aber vor allem auch um die unterschiedlichen Anliegen der Menschen aus meinem Wahlkreis und darüber hinaus.

Als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg und Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt habe ich die Vorbereitung der anstehenden Kommunalwahlen im Jahr 2024 fest im Blick. Dabei gilt es den Anspruch der CDU stärkste kommunalpolitische Kraft in der Stadt und im Land zu bleiben umzusetzen. Das kann nur gelingen wenn die Menschen der Union weiter ihr Vertrauen schenken.

Bei meinen ehrenamtlichen Funktionen möchte ich meinen Beitrag zu einer funktionierenden Gesellschaft um Gedanken eines Miteinanders leisten.

Ich setze auf Kommunikation und Dialogbereitschaft. Das gegenseitige Zuhören und die Fähigkeit die eigenen Argumente immer wieder zu hinterfragen, ist teilweise in unserer Gesellschaft verkümmert. Auf Dauer für eine solche Sprachlosigkeit in der Gesellschaft dazu, dass Spaltungstendenzen weiter zu nehmen. Das ist gefährlich. Deswegen brauchen wir weiter den Austausch.

In diesem Sinne möchte ich mein Wirken im Jahr 2023 gestalten. Denn nur gemeinsam können positive Zukunftsperspektiven entstehen.

Gedanken zu Weihnachten 2022

Wir befinden uns mitten in den Weihnachtstagen. Viele Menschen haben sich auf diese Zeit sehr gefreut und waren mit der Vorbereitung dieser intensiv beschäftigt. Für viele Menschen ist dies auch mit unterschiedlichen Ritualen verbunden. Für mich gehört neben Treffen mit der Familie auch der Besuch des Weihnachtsgottesdienstes mit dazu. Gleichzeitig gibt es auch immer wieder Gedanken zur aktuellen Lage. Nicht nur das Millionen von Menschen in der Ukraine unter dem Einsatz von Kälte und Energiemangel als Waffe im Rahmen des russischen Angriffskriegs leiden. Auch in Deutschland gibt es Entwicklungen die mir Sorgen machen. Auch wenn die Energiepreise inzwischen wieder sinken, dass sieht man nicht zuletzt bei den Preisen für Kraftstoffe an den Tankstellen, und die Hilfsmaßnahmen für die Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger greifen. Bleibt doch die Frage der Finanzierbarkeit des täglichen Lebens, auch auf Grund der Inflation, für viele Menschen in unserem Land stets im Kopf. Hier wird nur die Verbreiterung des Energieangebots zu einer dauerhaften Entlastung führen. Staatliche Hilfsprogramme sind an dieser Stelle keine Dauerlösung.

Daneben gibt es viele Menschen die unter Vereinsamung leiden. Und dieses Phänomen finden wir nicht nur bei Älteren. Hier sind wir als Gesamtgesellschaft gefordert dieses Problem wahrzunehmen und Angebote zu unterbreiten.

Auch denke ich an die Menschen die aus unterschiedlichen Gründen an den Feiertagen arbeiten. Ihnen sei an dieser Stelle ganz herzlich gedankt. In diesem Sinne habe ich im Rahmen meiner Dankeschön-Tour die Feuerwache Nord der Feuerwehr, das Polizeirevier Magdeburg und das Regenbogenhaus, als stationäre Einrichtung für Menschen mit Behinderung, besucht und ein kleines Geschenk hinterlassen.

Weitere Termine in dieser Woche war ein Treffen mit der Europaabgeordneten Karolin Braunsberger-Reinhold, die feierlichen Entzündung des Chanukka-Lichts bei der Synagogengemeinde Magdeburg sowie die erste Sitzung des neuen Bundesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Außerdem tagte der Vorstand des Fördervereins Floris Pax, dieser hat das Ziel der Errichtung eines Friedensdenkmals in Magdeburg, sowie die Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG.

Im Gespräch vor dem Beginn der Landtagssitzung

Dezembersitzung des Landtags

In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt von Dienstag bis Donnerstag. Die Tagesordnung umfasste dabei fast 40 Tagesordnungspunkte, darunter sechs aktuelle Debatten. Auch die Änderung des Kinderförderungsgesetzes wurde beschlossen, damit gilt die Ermäßigungen bei den Geschwisterregelungen auch im Jahr 2023. Die Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2022/sozialpolitik-krull-tessmann-cdu-fraktion-liefert-schnelle-und-verlaessliche-loesungen-fuer-eltern-und-kommunen-jetzt-ist-der-bund-gefragt/. Ich selbst habe zu Frage des Härtefallfonds für Ostrentnerinnen und Ostrentner, zu DDR-Zeiten geschiedene Frauen, Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern sowie jüd. Kontigentflüchtlinge gesprochen. Für mich kann dies nur ein erster Schritt sein. Hier steht der Bund in der Verantwortung. Mehr in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2022/haertefallfonds-des-bundes-krull-der-bund-muss-eine-gerechte-loesung-fuer-alle-finden/. Inzwischen blicke ich auf 204 Landtagsreden zurück.

Weitere Termine in dieser Woche waren interne Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Das Online durchgeführte Fachforum zum Cannabisprävention der Landesstelle für Suchtfragen. Der Adventsmarkt der Kinder- und Jugendheims Erich Weinert. Eine Spendenaktion der Jungen Union Magdeburg, in Zusammenarbeit mit der Magdeburger Gastro Conzept. Die gemeinsame Weihnachtsfeier mehrerer CDU-Ortsverbände. Der Jahresabschluss der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt sowie die Mitgliederversammlung des Bildungswerkes der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt.

Moderation bei der Tagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut

Eine Woche voller Abwechslung

Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. Sie begann mit der Tagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut zum Thema Kinderschutz. Der Schutz der Schwächste beschäftigt mich schon seit vielen Jahren. Die Vorträge und Diskussionen bei dieser Tagung haben mich in dieser Arbeit noch einmal bestärkt. Am Abend war ich dann online dabei als sich die Kommission Öffentlich-rechtlicher Rundfunk der CDU Deutschland konstituierte. Die Reform des öffentlichen Rundfunks ist aus meiner Sicht aus unterschiedlichen Gründen wichtig, nicht zuletzt um die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit dieser Medien sicherzustellen.

Am Dienstag tagte die CDU-Landtagsfraktion zum Entwurf des Landeshaushalt 2023. Dieser hat einen Umfang von rund 13,5 Mrd. Euro, und ist damit der Größte in der Landesgeschichte. Am Nachmittag war ich Diskussionspartner bei einer Debatte zum Thema Antisemitismus. Anlass war die Gründung des Instituts für demokratische Kultur an der Hochschule Magdeburg-Stendal. Der Tag endete mit der Dezembersitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg.

Mit einem Tag Verspätung habe ich dann am Mittwoch meine Nikolausspende bei der Bahnhofsmission Magdeburg vorbeigebracht. Seit vielen Jahren nutze ich diese Gelegenheit um mit dem Verantwortlichen die aktuelle Lage dort zu besprechen. Zu einem Gespräch mit dem CSD Magdeburg traf ich mich am Nachmittag dieses Tages. Außerdem tagte an diesem Tag auch der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..

Als Krankheitsvertretung nahm ich am Donnerstag an der Sitzung des Petitionsausschusses teil. Jeder Mensch in unserem Land hat die Chance sich an dieses Gremium zu wenden um sein Anliegen vorzutragen. An diesem Tag erhielt ich außerdem meine Botschafterurkunde für den Verein tierisch geborgen. Ein Verein der unter anderem mit Therapiehunden arbeitet. Mehr Informationen unter http://tierisch-geborgen.de/. Außerdem nahm ich online am AOK-Pflegedialog teil.

Der nächste Tag startete mit Gespräch der Mitglieder der Koalition aus dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zum kommenden Landeshaushalt. Die Besichtigung von Teilen der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Grünen Zitadelle konnte ich am Nachmittag begleiten. Danach ging es zum Stadtfelder Weihnachtsspektakel, wo ich am Stand der CDU nicht nur Bratapfelglühwein und Kinderpunsch ausschenkte, sondern vor allem Spenden für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. sammelte.

Am Samstag habe ich nicht nur den Stand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG auf dem Weihnachtsmarkt besucht, der im Wesentlichen von den Besatzungsmitgliedern betrieben wurde. Ich empfing die Besatzungsmitglieder auch im Landtag von Sachsen-Anhalt und begleitete den Besuch dieser im Magdeburger Dom. Danach ging es noch zum Adventsmarkt der Kinder- und Jugendfeuerwehr Prester.

Auszeichnung für junge Künstlerinnen und Künstler (Foto Viktoria Kühne/ÖSA)

Ausschussberatungen und viel Ehrenamt

Die Woche begann für mich im Magdeburger CinemaxX. Dort wurden die Gewinnerinnen und Gewinnern des Mal- und Zeichenwettbewerbs für Grundschüler für die Gestaltung eines Kalenders zum Thema Verkehrssicherheit ausgezeichnet. Nach der Begrüßung durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang wurden die Preisträgerinnen und Preisträger geehrt. Zu den Mitveranstaltern gehört auch die Landesverkehrswacht, und als deren Präsident konnte ich die Auszeichnung mit vornehmen. Danke an alle Künstlerinnen und Künstler und allen Beteiligten die zum Gelingen des Projekts beigetragen haben. Danach durfte ich dabei sein als die Holocaust Überlebende Batsheva Dagan aus ihrem bewegten Leben berichtete. Immer wieder ein Erlebnis Zeitzeugen zu hören, gerade wenn diese selbst die Schrecken und Unmenschliche der KZ erlebt und überlebt haben. Mehr dazu auf der Seite der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt unter https://www.facebook.com/lpb.lsa.
Weiter ging es zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion und im Anschluss zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Olvenstedt. Dort hatte ich das Vergnügen bei der ersten Verleihung der Kinderflamme Stufe 3 der Kinderfeuerwehr in Magdeburg dabei sein zu können.

Der Dienstag begann mit der Beratung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion. Danach ging es nach Bernburg zur Sitzung des Kuratoriums der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis. Danach zurück nach Magdeburg zur Fraktionssitzung. Dann hatte ich die Gelegenheit dabei zu sein als der Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger stellvertretend an fünf Familien die Anerkennungsmedaillen des Landtags für Angehörige von Bundeswehr und Polizei übergab die sich über die Feiertage im besonderen Auslandseinsatz befinden. Diese Würdigung ist einmalig in Deutschland und aus meiner Sicht absolut richtig. Mehr Information dazu unter folgendem Link https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/anerkennungsmedaille. Der Abend endete mit einer Informationsveranstaltung der CDA Sachsen-Anhalt zur geplanten Intel-Ansiedlung in der Region Magdeburg mit dem Wirtschaftsminister Sven Schulze.

Am Mittwoch fand die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Neben der Beratung zum Entwurf des Landeshaushalts 2023 standen auch zwei Fachgespräche auf der Tagesordnung. Einmal zur Lage der Tafeln im Land und zum anderen zur Jugendbeteiligung bei der Gestaltung des Strukturwandels in der Braunkohleregion. Fast direkt danach hatte ich die Gelegenheit mit Studentinnen und Studenten der Otto von Guericke Universität ins Gespräch zu kommen. Weiter ging es zur Einwohnerversammlung der Oberbürgermeisterin für die Stadtteile Altstadt und Werder. Zum Abschluss des Tages ging es zur Weihnachtsfeier des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf.

Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Auch hier war die Vorstellung des Entwurfs des Landeshaushalts auf der Tagesordnung. Weiterhin besuchte ich an diesem Tag unter anderem eine Aktion zum Welt-Aids-Tag.

zu den 3 vorherigen Meldungen Die nächsten 3 Meldungen anzeigen Alle Meldungen ansehen

Kontakt

Wahlkreisbüro Tobias Krull
Fürstenwallstr. 17
39104 Magdeburg

info@tobias-krull.de

0391-2549813

Termine

Aktuelles

Kontakt

Fehlermeldung